Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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242 Zu Ziffer XIII der Aul. Anni. 3 u. Ziffer XIV der Aul. Anni. 1. mehr oder weniger hohe Grad der Ausbildung der betreffenden Personen, besonders aber die Beschaffenheit der ihnen vorwiegend obliegenden Dienste und damit auch die Beschaffenheit des Haushalts, in welchem sie thätig sind, in Betracht zu ziehen. Ein für die Entscheidung wichtiges Merkmal ist in solchen Haushaltungen, in welchen außerdem auch Dienstboten gehalten werden, ob die Betreffenden eine Stellung als deren Vorgesetzte inne haben. Die Polizeibehörde in Hamburg und in Bestätigung von deren Ent scheidung der Senat in Hamburg haben in einem Falle, wo es sich um ein sogenanntes „Kinderfräulein" handelte, das gegen freie Station und ein Baar gehalt von monatlich 15 Mk. die Aufsicht über 3 Kinder im Alter von 8, 7 und 4 Jahren zu führen und deren Schularbeiten zu beaufsichtigen hatte, aus geführt: „Diese Beschäftigung kann an und für sich nicht als diejenige einer Erzieherin, sondern lediglich als die Beschäftigung einer Bonne angesehen werden, deren Stellung zwar über den Stand der Dienstboten hinausragt, aber nicht diejenige höhere soziale Stellung erreicht, welche den in Privat- bäusern beschäftigten Personen mit wissenschaftlicher und künstlerischer Bildung (Hauslehrern, Gouvernanten u. s. w.) zukommt. Nur diese Personen sind mit Rücksicht auf Bildung und Lebensstellung und das ihnen gewährte höhere Gehalt von der Versicherungspflicht befreit. Die Antragstellerin ist nicht wissenschaftlich gebildet, hat vielmehr nur Elementarschulbildung genossen. Auch der gewährte Lohn, welcher weiblichen Dienstboten in gleicher Höhe ge zahlt wird, spricht für die Annahme, daß ihre Beschäftigung diejenige einer Bonne war («ergi. Besch. 66 und 106 des Reichs-Dersicherungsamts — s. o. in Anm. IV 10 S. 153). In gleicher Weise ist entschieden wegen einer sogenannten „Kinder gärtnerin", die für ein Jahresgehalt von 150 Mk. und freie Station, wobei sie am Tische der Herrschaft mitspeiste, die noch nicht schulpflichtigen Kinder des Hauses zu beaufsichtigen und nebenher Handarbeiten zu verrichten hatte und welche vor Antritt und nach Aufgabe dieser Stellung als Kindergärtnerin in einem Kindergarten, Haushälterin und Verkäuferin beschäftigt war. Auf die vorausgehende Beschäftigung ist vom Lübeckischen Stadt- und Landamte bei der Entscheidung über die Frage, ob die dem Hausstande eines Wittwers gegen Empfang von 200 Mk. und freier Station vorstehende Person Haushälterin oder Hausdame sei, in einem Falle Gewicht gelegt, wo die Betreffende vorher als Oberköchin in Gasthöfen beschäftigt war. Sie ist für versicherungspflichtig erachtet. 3. Die „Hauswirthschaft" ist kein Betrieb im Sinne der Bestimmungen unter Ziffer XIV der Anleitung (Anm. XIV 2). Die in der Hauswirthschaft beschäftigten Personen können deshalb auch keine Betriebsbeamten sein. Zu Ziffer XIV der Anleitung. 1. „Betrieb". Die Bezeichnung „Betrieb" wird in dem Jnvaliditäts- und Altersversicherungsgesetze und den übrigen Arbeiterversichcrungsgesetzen (Anm. III 49 S. 146 und IV 1 S. 149) in verschiedener Bedeutung gebraucht, ohne daß jedoch die Absicht der Verwendung des Wortes in verschiedenem Sinne klar zu Tage träte. . ™ , ,, Insbesondere kommen hier die folgenden Bedeutungen in Betracht: a) Unter „Betrieb" wird ein Inbegriff von fortdauernden Anlagen verstanden, welche zur Erzielung wirtschaftlicher Zwecke bestimmt sind und dazu verwandt werden. Betrieb in diesem Sinne ist der weitere Begriff und umfaßt als solcher alle Ver anstaltungen, welche unter die engeren Begriffe: Bergwerke, Salinen, Aufbereitungsanstalten, Steinbrüche, Gräbereien, Werften, Bauhöfe,

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