Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XIV der Anleitung Anni. 1. 243 Fabriken, Hüttenwerke, Schiffe, Docks, landwirthschaftliche Betriebe, Handwerksbetriebe u. s. w. fallen. b) „Betrieb" bezeichnet die Gesammtheit der unter a fallenden Einzel betriebe, so z. B. „Baggereibetrieb" (AG. §. 1) die Ge sammtheit aller mit der Baggerei beschäftigten Einzelbetriebe, „Binnenschiffahrtsbetrieb" die Gesammtheit aller mit der Binnen schiffahrt beschäftigten Einzelbetriebe u. s. w. c) Mit „Betrieb" wird der Inbegriff der Thätigkeiten, welche die bestimmungsmähigeVerwendung der unterà bezeichneten Anlagen bezwecken, das „Betreiben" eines Betriebes im Sinne der unter a gegebenen Erläuterung bezeichnet. Weder die in §. 9 des U-V.G. enthaltene Erläuterung des Begriffes „Betriebsunternehmer" noch die unter Ziffer XIV der Anleitung gegebene Be stimmung des Begriffes „Betrieb" berücksichtigen hinlänglich die Verwendung des Wortes „Betrieb" in den angegebenen verschiedenen Bedeutungen der einschlägigen Versicherungsgesetze. Wenn im ersten Absätze des §. 9 des U.V.G. gesagt wird, daß die Versicherung „durch die Unternehmer der unter §. 1 fallenden Betriebe" geschieht und der zweite Absatz sodann als Unter nehmer denjenigen bezeichnet, „für dessen Rechnung der Betrieb er folgt", so wird im ersten Absatz das Wort Betrieb in dem oben unter a, dagegen im zweiten Absätze, obwohl der äußeren Form nach nur eine Wieder holung des Wortes vorzuliegen und dies in demselben Sinne wie im ersten Absätze angewandt zu sein scheint, inhaltlich in einer anderen Bedeutung be nutzt, nämlich in der unter e erläuterten. Ein unter §. 1 des U.V.G. fallen der Betrieb, d. h. ein Bergwerk, eine Saline u. s. w. „erfolgt" nicht für Rechnung Jemandes, sondern in einem derartigen Betriebe „erfolgen" die als Betrieb im Sinne der unter e gegebenen Erläuterungen bezeichneten Thätig keiten. Ebensowenig scharf ist die unter Ziffer XIV der Anleitung (S. 17) gegebene Erläuterung des Begriffes „Betrieb", welche, da die einschlägigen Gesetze eine bezügliche Begriffsbestimmung nicht enthalten, den hieraus sich ergebenden Mangel zu ersetzen bestimmt ist. Ziffer XIV der Anleitung be zeichnet als Betrieb einen „Inbegriff fortdauernder wirthschaftlicher Thätig keiten", bringt also diese zu den unter a bezeichneten Anlagen nicht in Be ziehung, während doch Thätigkeiten ohne solche Anlagen — mag deren Umfang so sehr oder so wenig umfassend sein, wie er will — auch nicht einmal als Betrieb im Sinne von c angesehen werden kann; sie bezeichnet ferner diese Thätigkeiten als „fortdauernde", während nicht diese, sondern die Anlagen, als deren Verwendung die Thätigkeiten erscheinen, dasjenige sind, welchem die Eigenschaft der Dauer anhaftet. Richtig hätte „Betrieb" in der Anleitung Ziff. XIV in dem oben unter a gegebenen Sinne erläutert werden müssen; nur dann kann in zutreffender Weise im weiteren Verlaufe der an der angeführten Stelle gegebenen Ausführungen gesagt werden, daß gewisse Staatsanstalten, nämlich ' die Post-, Telegraphen- und Eisenbahn-Verwaltungen, ferner Bergwerke, Hüttenwerke, Schlachthäuser, Brauereien u. s. w. als „Betriebe" zu gelten haben; denn eine Brauerei z. B. ist nicht ein Inbegriff von „Thätigkeiten", sondern ein Inbegriff von Anlagen, innerhalb deren und vermittelst deren gewisse Thätigkeiten Zu wirtschaftlichen Zwecken vorgenommen werden. Allerdings hören diese Anlagen, wenn in ihnen und durch ihre Benutzung nicht gewisse Thätigkeiten geübt werden, auf, Betriebe im gesetzlichen Sinne zu sein, z. B. eine Brauerei — d. h. die zum Brauen von Bier getroffenen thatsäch- llchen Anlagen — die nicht „betrieben" wird, ist auch kein Betrieb in dem oben unter a erläuterten Sinne; aber darum machen doch die „Thätigkeiten", ore m Beziehung auf die als ihre Grundlage geforderten Anlagen geübt

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