Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XVIII der Anleitung Anm. 5. 269 1891 S. 158) dahin ertheilt, „daß die Bestimmungen der §§. 109 Abs. 1 und 100 Abs. 1 u. 2 des I. u. A.V.G. auch hinsichtlich des Zeitpunktes der Markenverwendnng sinngemäße Anwendung zu finden hätten. Wenn also die Beschäftigung eine ganze Kalenderwoche gedauert habe, so seien die Marken spätestens am Ende des letzten Tages von dem Arbeitgeber zu verwenden; falls dagegen das Beschästigungsoerhältniß schon früher sein Ende erreiche, trete die Verpflichtung zur Markenverwendung mit diesem Zeitpunkte ein. vorausgesetzt, daß nicht schon in derselben Woche vorher ein Beschäftigungs- verhältniß zu einem anderen Arbeitgeber bestanden habe." Aus dem vom Reichs-Versichcrungsamte aufgestellten Grundsätze der sinngemäßen Anwendung der einschlägigen Gesetzesbestimmungen folgt, daß, wenn nach den in gewissen Beschäfligungsverhältnissen der fraglichen Art üblichen Einrichtungen nicht der Wochenschluß als der dem Tage der „Lohnzahlung" (§. 109 Abs. 8) ent sprechende Zeitpunkt anzusehen ist, sondern die der Lohnzahlung entsprechende gegenseitige Regelung des Beschäftigungsverhältnisscs zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern regelmäßig in anderen — längeren oder kürzeren — Zwischen räumen erfolgt, danach auch der Zeitpunkt der Markenverwendung ein anderer als der Wochenschluß sein muß. In manchen Fällen, wo zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern eine Abrechnung in gewissen Zwischenräumen stattfindet, wird hierdurch der Tag der Beitragsentrichtung zweckmäßiger Weise bestimmt. L. Die Anleitung des badischen Ministeriums, betr. die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der vom Staate beschäftigten Personen, unterscheidet unter Ziffer 3 an der Hand der gleichen Merkmale, wie sie unter Ziffer XVIII der Anleitung hervorgehoben sind, folgendermaßen zwischen Klein- und Großakkordanten: „Als Arbeitgeber gilt der Staat auch hinsichtlich der zur unselbstständigen Ausführung von Arbeiten gegen Akkord- (Stück-, Geding-) Lohn angenommenen Personen, der Akkordarbeitcr oder Klein- akkvrdanten, ferner auch hinsichtlich derjenigen Hilfspersonen, welche der Akkordarbeiter oder Kleinakkordant zur Ausführung der ihm vom Staate übertragenen Arbeiten annimmt und aus der ihm zukommenden Summe des Akkordlohns bezahlt. Dagegen gilt der Staat nicht als Arbeitgeber hinsichtlich solcher Per sonen, welche in der Eigenschaft als selbstständige Unternehmer kraft eines Werkvcrdings oder eines ähnlichen Bertragsverhältnisses dem Staate bestimmte Leistungen zu machen oder bestimmte Arbeitsergebnisse zu liefern haben. Ties trifft insbesondere zu für die Großakkordanten, welche sich durch den Um sang der ihnen bei Ausführung der Arbeiten obliegenden Verantwortlichkeit, durch die Hohe des Entgelts und den darin enthaltenen Unternehmergewinn als selbstständige Unternehmer kennzeichnen, ferner für diejenigen selbstständigen Gewerbetreibenden, Landivirthe u. dergl., welche als Transportunternehmer (Schiffs- und Fuhrleute), als Bauschätzcr, Küfermeister, Flcischbeschauer, Geometer u. s. f. dem Staate Dienste leisten." In gleichem Sinne spricht sich die Entschließung des bayerischen Staats ministeriums der Finanzen vom 15. Dezember 1890 (Landmann u. Rasp. S. 691), die Jnvaliditäts- und Altersversicherung der im Staatsforstbetriebe be schäftigten Arbeiter betreffend, aus und hebt dabei hervor, daß „die Frage, ob Akkordanten (und deren Mitarbeiter) als Arbeiter der Staatsforstverwaltung zu versichern seien, sich im Allgemeinen nur nach Lage der gesammten Verhält nisse des Einzelfalles entscheiden lasse." In Berücksichtigung der besonderen Umstände des Falles hat das Reichs- Ņcrsichcrungsamt in der Rev.Entsch. vom 19. Dezember 1892 Rr. 248 (A. N. f I. u A.B. 1893 S. 94) Jemanden, der im Uebrigen berufsmäßiger Lohn- arbeiter war, auch während eines vicrmonatigen Zeitraums, wo er einen ihm akkordweise übertragenen kleineren Straßenbau ausgeführt hat, als versicherungspflichtigen Arbeiter angesehen und dabei ausgeführt: „Im vor-

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