Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Zu Ziffer XIX d. Ani. Anm. 12—16 u. Ziffer XX d. Anl. Anm. 1 u. 2. 297 stehen. Die Ausbesserung von beschädigten Gegenständen wird jedoch kaum in irgend einem Gewcrbszweige als Hausgewerbe betrieben; aus der Beschäftigung mit diesen wird vielmehr auf das Vor- handensein der Lohnarbeiter- oder der Unternehmer-Eigenschaft geschlossen werden können. Vergl. Anm. VIII 2 S. 203. , . *«. Außerhalb der Betricbsstätte beschäftigte Lohnarbeiter s. Anm. VIII 2 und 3 S. 203 und XIX 1 unter c S. 279. «3. In der Regel s. Anni. XIX 1 unter c S. 279. 14. Unternehmersewinn s. Anm. II 8 S. 56, XIX 1 unter b I. Die §§. 41 u. 120 des I. u. A.V.G. lauten: „§. 41. Die Jnvaliditäts- und Altersversicherung erfolgt durch Ver sicherungsanstalten, welche nach Bestimmung der Landesregierungen für weitere Kommunalverbände ihres Gebiets oder für das Gebiet des Bundesstaates errichtet werden. , „ t r „ Auch kann für mehrere Bundesstaaten oder Gebietstheile derselben, sowie für mehrere weitere Kommunalverbände eines Bundesstaates eine gemeinsame Versicherungsanstalt errichtet werden. In der Versicherungsanstalt sind alle diejenigen Personen versichert, deren Beschäftigungsart im Bezirk der Versicherungsanstalt liegt. Soweit die Beschäftigung in einem Betriebe stattfindet, dessen Sitz im Jnlande belegen ist, gilt als Beschäftigungsart der Sitz des Betriebes." „§. 120. Personen, welche in Gemäßheit der Bestimmung des §. 8 sich selbst versichern, sind verpflichtet, außer den vollen Beiträgen in Marken derjenigen Versicherungsanstalt, zu deren Bezirke ihr Beschäfti gung sort gehört, für jede Woche der Selbstversicherung eine Zusatz- marke beizubringen. Die Beitragsmarken und Zusatzmarken sind in der in §.117 Abs. 4 bezeichneten Weise zu entwerthen." Ñür die Fälle der freiwilligen Fortsetzung und Erneuerung der der §. 117 Abs. I Bestimmung. Derselbe lautet: Personen, welche aus dem Verstcherungsverhaltnlsse ausschelden, sind" berechtigt, dasselbe freiwillig dadurch fortzusetzen bezw. zu erneuern (§. 32 Abs. 2), daß sie die für die Lohnklasse II festgesetzten Beiträge in Marken derjenigen Versicherungsanstalt, in deren Bezirke sie sich aufhalten, entrichten und gleichzeitig für jede Woche freiwilliger Bei tragsleistung eine Zusatzmarke beibringen (§. 121)." *. 'Beschäftigungsort, d. h. die Stätte, wo der Versicherte die ver sicherungspflichtige oder zur Selbstversicherung berechtigende Arbeit verrichtet, die Arbeitsstätte. Dieser Ort bezw. derjenige, welcher anstatt des elgentlichen Beschäftigungsortcs als solcher gilt, ist nach Maßgabe der Vorschriften des I. u. A.V.G. entscheidend zur Bestimmung folgender Punkte: a) derjenigen Summe, welche Jemand durch etne seinen Kräften und Fähigkeiten entsprechende Lohnarbeit muß verdienen können, wenn die Ver- ri* A 0.cr:x7 ; ï. ** fnTs X 91 kf. 9t: Zu Ziffer XX der Anleitung. sicherungs b) der c) der Lohnklasse, in welcher die Versicherung vorzunehmen ist (§.22); gspflicht für ihn eintreten soll (§.4 Abs. 2); )er Erwerbsunfähigkeitszisfer (§ 9 Abs. 3);

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