Full text: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

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bildet wird und das Gesamtgehalt solcher Gewebe an Seide in der V eise zu er 
mitteln ist, dass einerseits der Gehalt der Pole, andererseits der Gehalt von Kette 
und Schuss an Seide gesondert gerechnet wird, wonach die halbe Summe dieser 
Prozentualbeträge den Gesamtgehalt an Seide bildet (C. 06, Nr. 13 420). 
Da einige Zollämter die in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 
des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zuschläge auch bei den nach Art. 205 
zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, hat das Zolldepartement erklärt, 
dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs 
und gemäss einem bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. Mai 1906, 
Nr. 169, der P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach Art, 205 
eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat und dass die in Art, 205 
genannten Erzeugnisse, auch wenn sie gesäumt und mit dem Besatz versehen sind, 
nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle 
Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die 
Erzeugnisse gemäss P. 6 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 nach den entsprechenden 
Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu ver 
zollen (C. 06, Nr. 24 604). 
Schalldämpfer für Motoren, einfache gusseiserne Gefässe 
darstellend — nach den für das Material in Frage kommenden Tarifartikeln 
<C. 07, Nr. 626, P. 12). 
Teppiche sind als Erzeugnisse zu betrachten, die unter die Bestimmung 
der Anm. 8 zu den Art. 183—209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). 
Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8669 sind auto 
matische Türverschlüsse, die aus gusseisernen Hebeln und einer 
gusseisernen Hülse, worin eine Feder enthalten ist, bestehen, nach dem Material 
zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 52). 
Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 508 sind kupferne 
Röhren, die zur Ueberleitung des Dampfes aus dem Kessel in die Dampf 
maschine dienen, und eiserne Dampfschiffsräder, als nicht zur 
Konstruktion der Dampfmaschine gehörend, nach dem Material zu verzollen 
(C. 09, Nr. 5962, P. 53). 
Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 845 sind Fleisch 
hackmaschinen, die nicht für gewerbliche und Handelsanstalten be 
stimmt sind, und Kopierpressen, ah Küchen- resp. Kanzleizubehör, nach 
dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 54). 
Durch vom Finanzminister bestätigten Beschluss der Besonderen Tarif 
kommission vom 16. Juli 1909, Nr. 280 ist bestimmt worden, dass Papier 
halter je nach ihrem Material nach den betreffenden Artikeln des Tarifs zu 
verzollen sind. Das C. 86, Nr. 604, betr. Papierhalter, wird aufgehoben (C. 09, 
Nr. 18 782). 
Rodelschlitten von jeder Grösse sind nach dem Material zu ver 
zollen (C. 09, Nr. 34 801). 
Destilliertes Wasser in Glasballons — das Wasser 
zollfrei; die Ballons —- nach Beschaffenheit des Materials (C. 10, Nr. 529). 
Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer und 
anderen Materialien, zur Herstellung von Knöpfen dienend, aber nicht endgültig 
dazu vorgerichteb, wenn zur Vereinigung der einzelnen Teile sachverständige 
Arbeit erforderlich ist, wobei es ungewiss ist, zu welcher Art von Knöpfen (genannt 
in Art. 212, P. 1 und 2) sie bestimmt sind — je nach dem Material nach den 
entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 10, Nr. 520). 
Vorrichtungen verschiedene; Art, die aus Pampen und Einrich 
tungen zum Festhalten deä Staubes bestehend, zwar zur Erreichung 
desselben Zweckes wie die eigentlichen Staubreinigung3apparate (Art. 167, P- 1»
	        
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