Full text : Die Kommunalbesteuerung in Italien

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Die  Größe  des  Verbrauchs  ist  nicht  nur  durch  die  Person  des  Konsumenten ­
  bestimmt,  sondern  auch  durch  außerhalb  derselben  liegende
Tatsachen,  wie  durch  die  Größe  der  Familie,  durch  die  Art  der  Berufstätigkeit ­
  u.  dgl.,  die  mit  der  Größe  des  Einkommens  und  der
wirklichen  Leistungsfähigkeit  durchaus  nicht  innerlich  Zusammenhängen. ­
  Die  Aufwandbesteuerung  wirkt  daher  ungleichmäßig.  Sie
wirkt  um  so  mehr  nach  unten  progressiv  und  damit  ungerecht,  je  mehr
sie  auf  notwendige  Yerbrauchsgegenstände  gelegt  ist.  Von  dieser
Wirkung  sind  namentlich,  ohne  von  der  Mietsteuer  hier  zu  sprechen,
die  Verzehrungs-  (Brot-,  Fleisch-,  Zuckersteuern  u.  a.  m.)  und  Getränkesteuern ­
  (auf  Wein,  Branntwein,  Bier  u.  dgl.).  Die  Form  der
Erhebung  ist  dabei  nicht  entscheidend:  ob  die  Abgabe  als  innere
Verbrauchssteuer,  in  Form  des  Monopols  oder  als  allgemeiner  oder
lokaler  Zoll  erhoben  wird,  ist  gleichgültig,  von  der  Frage  der  Steuertechnik ­
  abgesehen.  Es  ist  daher  vom  Standpunkt  einer  gerechten
Verteilung  der  Steuerlasten  aus  eine  Ausgleichung  geboten,  wo  die
indirekten  Aufwandsteuern  die  unteren  Klassen  verhältnismäßig  zu
sehr  zu  belasten  tendieren.  Diese  kann  aber  nur  durch  einen  organischen ­
  Aufbau  des  ganzen  Steuersystems,  namentlich  durch  eine
der  Verbrauchssteuerlast  entsprechende  Entlastung  der  kleinen  und
kleinsten  Einkommen  von  der  direkten  Besteuerung  erreicht  werden.
Das  italienische  Oktroisystem  ist  sehr  umfassend.  Es  erstreckt
sich  auf  etwa  300  verschiedene  Gegenstände.  Jedoch  werden  vorwiegend ­
  die  notwendigen  Verbrauchsobjekte,  wie  vor  allem  Fleisch,
Zucker  und  sonstige  allgemeine  Verbrauchsobjekte,  wie  in  erster  Linie
Wein,  getroffen.  Aber  auch  Heizungs-  und  Beleuchtungsstoffe,  Möbel,
Baumaterialien  u.  dgl.  werden  belastet.
Nach  der  konkreten  Art  der  besteuerten  Objekte  gliederte  sich
der  Bruttoertrag  des  dazio  di  consumo  (inkl.  des  staatlichen)  in  den
(237)  geschlossenen  Gemeinden,  mit  Unterscheidung  nach  Ortsklassen,
i.  J.  1903  wie  folgt  (in  Lire)*);
(Siehe  Tabelle  S.  118.)
Die  Belastung  von  Wein  und  Fleisch,  d.  h.  von  Gegenständen
des  allgemeinsten  Verbrauchs  bildet  demnach  die  Grundlage  des
italienischen  Oktroisystems.  Sie  erbringt  mehr  als  6 / 10  (i.  J.  1903:
63,1  w /o)  des  Gesamterträgnisses  des  dazio  di  consumo  in  den  geschlossenen ­
  Gemeinden 2 ).  Die  Prokopfquote  an  Wein-  und  Fleischx

 )  Nach  den  Atti  Parlamentär:,  Legisl.  XXII,  Sess.  1904/05,  N.  205,  8.  100.
2 )  Im  Durchschnitt  der  folgenden  11  Großstädte  lieferte  i.  J.  1911  der  dazio
            
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