Full text: Die Zukunft unserer Wirtschaft

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X. 
Es wäre weiter zu erwägen, ob nicht auch in anderer 
Weise übermäßige Gewinne, die von Einzelnen erzielt 
wurden, zur Deckung der Staatsbedürfnisse herangezogen 
werden könnten. Sicherlich haben viele Unternehmen und 
Unternehmer, ohne daß sie selbst unrechtmäßige Vorteile 
angestrebt hätten, durch die plötzlich veränderten Um 
stände und durch die unvorgesehene Erhöhung der Um 
sätze Gewinne erzielt, die ihnen jetzt in gewissem Sinne 
zur Last fallen, auch wenn sie nicht strafrechtlich zu 
verfolgen sein sollten. Vieles, sehr vieles wird allerdings 
unter den Begriff der Preistreiberei fallen; und es gibt nicht 
wenige, die von schweren Sorgen bedrückt, sich gerne 
mit großen Opfern von jeder Gefahr einer Verfolgung be 
freien möchten. Denen aber, die das empfangene Ueber- 
maß unbedenklich zu behalten Lust hätten, darf man eben 
so unbedenklich dieses Uebermaß w'egnehmen. Das weist 
uns zwei W'ege: begangenen Preistreibereien die Straf 
losigkeit durch tätige Reue zuzugestehen und so die frei 
willige Rückerstattung des zuviel Empfangenen zu fördern, 
wobei naturgemäß der Staat den größten Teil erhielte — 
und die zivilrechtliche Einschränkung („Minderung“ im 
Sinne des deutschen Gesetzes) derjenigen Geschäfte, bei 
denen, gleichviel ob mit oder ohne strafbare Absicht, ein 
übermäßiger Gewinn erzielt wurde. Es wäre einfach das 
empfangene Uebermaß dem anderen Vertragsteil zurück 
zuerstatten. rücksichtlich im Rechtswege zuzusprechen. 
Es müßte allerdings vorgesorgt werden, daß durch 
eine solche Vorschrift nicht allzuviel Rechtsstreitigkeiten 
entstehen; man sollte deshalb die Rückforderung nicht nur 
zeitlich begrenzen,sondern auch durch einen Mindestbetrag 
einschränken. Vielleicht wäre es angezeigt, ein Sonder 
gericht damit zu befassen, das etwa nach Art der Börsen 
schiedsgerichte zu konstituieren wäre. 
Für den Staat könnte daraus eine recht erhebliche 
Einnahme erwachsen; und wenn gelegentlich einmal auch 
einem Einzelnen etwas zukäme, was er ungebührlich be 
zahlt hatte, wäre das Unglück nicht so groß. Die Rechts 
sicherheit würde auch nicht allzusehr leiden — wir haben 
in den drei Kriegsjahren Aergeres tragen gelernt.
	        
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