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Bermögenszuwachssteuergesetz. §J$1.
tier auf die vor dem 1. Jan. 1919 erzielten Erträge entfällt, abzuziehen und
bic Veranlagung zur KA., falls sie schon erfolgt ist, entsprechend zu berichtigen.
Der abzugssiihige^ Betrag ist unter Zugrundelegung der Steuersätze und Znschlüge
tu 9 berechnen, die für das Rechnungsjahr 1918 gegolten haben
q ut Rechtfertigung des 1 Abs. verwies die Begr. auf den letzten Abs.
ibres alla Teils loben S 46 f.). Zu dem 2. Abs. führte sie aus:
" Abs^ 2 setzt den Gedanken, der der Vorschrift des § 6 Abs. 1 zugrunde
liegt," insofern fort, als auch in den Fällen, in welchen bei der Veranlagung
der staatlichen oder gemeindlichen Eiiik.St. m den Rechnnngsiahren 1920, 19
und 1922 für die Berechnung des steuerpflichtigen Einkommens aus Gewerbe
oder Landwirtschaft auf Erträge zurückgegriffen wird, die vor dem 1. San. 1919
worden sind der Teil der Steuern, der auf die vor dem 1. ^an. lai j
enielten Erträge entfallt, von dem Endvermögen auf Antrag des Pflichtigen
aba M und die etwa b reits erfolgte Veranlagung der KA. eM Prechend berichtet
werden soll Während aber § 6 Abs. 1 Nr. 9 die Berücksichtigung der
für 1919 su entrichtenden Einkommen- und Gewerbesteuer, soweit sie nach
dem Erttaqe bemZen wird, in vollem Umfange und von Amts wegen vor.
schreibt soll somit nach § 31 Abs. 2 der Abzug vom Endvermogen nur auf ,lntmq
des Pflichtigen und nur insoweit erfolgen, als diese Steuern au he bor
bcin 1 Fan 1919 aus Gewerbe oder Landwirtschaft erzielten Ertrage entfallen
Auch soll der nach $ 31 Abs. 2 abzugsfähige Betrag nur nach Maßgabe der
gsstsüÄSSäÄtÄ «.
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sehen Der Berichterstatter hat es nicht einmal für nötig gehalten, diese Um
cwstaltnEn des § 31 in seinem mündlichen Bericht in der Vollversammlung
auch nur "mit einem Worte zu erwähnen, und der § 31 wurde in und IN. Be
tatung der Vollversammlung debattelos nach den Vorschlagen des Uu.sch n -
Öene *on betn § 31 Abs. 2 der Vorlage unterscheidet sich der § 31 des Ges. durch
folgendes: , berücksichtigte nur die staatlichen und gemeindlichen Einkommen-
und Gewerbesteuern, das Ges. berücksichtigt auch he Kirchensteuern
vom Einkommen und Gewerbebetrieb. „ . - ß . pttl prbe
2 Tie Vorlage beschränkte sich auf Einkommen und Erträge aus Gewerve
Rechnüngsiach 1918 g?gEen°habe?Da^s bedeutet ^ °udE Wmtenso tiel
als ob das Ges. ausdrücklich aussprache, der abzugsfahige Betrag set unter Zu
qrundelegung der Steuersätze und Zuschläge zu berechnen, die fur he einzelne
Rechnungsjahre 1920, 1921 und 1922 gegolten haben.
II.. Voraussetzungen für Anwendung des § 31.
1 Äurückareifen auf Erträge des Veranlagungszeitraumes.
Die Ausdrucksweise „auf Erträge zurückgegriffen" ist reichlich ver^wommen.
Die Berücksichtigung der Erträge eines vergangenen Zeitraumes bet Einkommen-
