Feldes, Finanzwissenschaft.
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B. V. Abschnitt. Steuerfreiheit des Existenzminimums. 305
müßte dasselbe bei Junggesellen anders festgesetzt werden als bei
Verheirateten, hier müßte Zahl, Alter der Kinder in Betracht ge
zogen werden. Es entspricht kaum dem Ernst der Gesetzgebung,
wenn für unmündige Kinder bloß ein geringer Pauschalbetrag, z. B.
30 Mark abgezogen wird, da mit diesem Betrag niemand imstande
ist, die Bedürfnisse eines Kindes zu decken. Andererseits ist es
nicht notwendig, daß für Kinder derselbe Betrag in Abzug gebracht
werde, wie für das Familienhaupt, was z. B. im Kanton Waadt der
Fall ist. Eine andere Frage ist es, ob das steuerfreie Existenz
minimum bei allen Einkommen, also auch bei den größten, in Abzug
komme. Dies Vorgehen scheint uns eine übertriebene Anwendung
des Prinzipes der Allgemeinheit.
Das steuerfreie Existenzminimum ist in verschiedenen Staaten
in verschiedener Höhe angesetzt. In einzelnen Staaten geht es bis
5—600 Mark herab. Am höchsten ist es in den Vereinigten Staaten,
wo es mit 4000 Dollar festgesetzt ist. Dieses hohe Existenzminimum
ist um so überraschender, als der Steuerfuß sehr niedrig ist, 2 Prozent.
Natürliche Folge, daß die Zahl der Steuerträger sehr gering ist.
Schon bei der älteren Einkommensteuer mit einem freien Existenz
minimum von 2000 Dollar betrug die Zahl der Steuerträger bloß
72 989. Die Ursache der hohen Festsetzung des steuerfreien
Existenzminimums, welche das zur Deckung der ersten Lebens
bedürfnisse nötige Einkommen weit übersteigt, beruht in folgendem.
Vor allem in dem geringen Wert des Geldes. Dann aber und
hauptsächlich darin, daß auch die Einkommensteuer eine „sectional“-
Steuer ist, um den Ausdruck Seligmann’s zu gebrauchen, eine
Klassensteuer; die Steuer der bedeutenderen Gewerbetreibenden
und Kaufleute, die Steuer des Einkommens aus beweglichem Ver
mögen und aus persönlicher Berufstätigkeit, welche Einkommen der
property tax leicht entgehen und in der Tat weniger Steuer leisten
als die Landwirte, die in erster Linie die property tax bezahlen,
also bei der Einkommensteuer verschont werden sollen. Das Ge
setz ist in der Tat hauptsächlich mit Hilfe der Landwirte des
Westens und Südens zustande gekommen, während die gewerbliche
und kaufmännische Bevölkerung des Westens gegen dasselbe
energisch protestierte.