Full text: Finanzwissenschaft

Feldes, Finanzwissenschaft. 
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B. V. Abschnitt. Steuerfreiheit des Existenzminimums. 305 
müßte dasselbe bei Junggesellen anders festgesetzt werden als bei 
Verheirateten, hier müßte Zahl, Alter der Kinder in Betracht ge 
zogen werden. Es entspricht kaum dem Ernst der Gesetzgebung, 
wenn für unmündige Kinder bloß ein geringer Pauschalbetrag, z. B. 
30 Mark abgezogen wird, da mit diesem Betrag niemand imstande 
ist, die Bedürfnisse eines Kindes zu decken. Andererseits ist es 
nicht notwendig, daß für Kinder derselbe Betrag in Abzug gebracht 
werde, wie für das Familienhaupt, was z. B. im Kanton Waadt der 
Fall ist. Eine andere Frage ist es, ob das steuerfreie Existenz 
minimum bei allen Einkommen, also auch bei den größten, in Abzug 
komme. Dies Vorgehen scheint uns eine übertriebene Anwendung 
des Prinzipes der Allgemeinheit. 
Das steuerfreie Existenzminimum ist in verschiedenen Staaten 
in verschiedener Höhe angesetzt. In einzelnen Staaten geht es bis 
5—600 Mark herab. Am höchsten ist es in den Vereinigten Staaten, 
wo es mit 4000 Dollar festgesetzt ist. Dieses hohe Existenzminimum 
ist um so überraschender, als der Steuerfuß sehr niedrig ist, 2 Prozent. 
Natürliche Folge, daß die Zahl der Steuerträger sehr gering ist. 
Schon bei der älteren Einkommensteuer mit einem freien Existenz 
minimum von 2000 Dollar betrug die Zahl der Steuerträger bloß 
72 989. Die Ursache der hohen Festsetzung des steuerfreien 
Existenzminimums, welche das zur Deckung der ersten Lebens 
bedürfnisse nötige Einkommen weit übersteigt, beruht in folgendem. 
Vor allem in dem geringen Wert des Geldes. Dann aber und 
hauptsächlich darin, daß auch die Einkommensteuer eine „sectional“- 
Steuer ist, um den Ausdruck Seligmann’s zu gebrauchen, eine 
Klassensteuer; die Steuer der bedeutenderen Gewerbetreibenden 
und Kaufleute, die Steuer des Einkommens aus beweglichem Ver 
mögen und aus persönlicher Berufstätigkeit, welche Einkommen der 
property tax leicht entgehen und in der Tat weniger Steuer leisten 
als die Landwirte, die in erster Linie die property tax bezahlen, 
also bei der Einkommensteuer verschont werden sollen. Das Ge 
setz ist in der Tat hauptsächlich mit Hilfe der Landwirte des 
Westens und Südens zustande gekommen, während die gewerbliche 
und kaufmännische Bevölkerung des Westens gegen dasselbe 
energisch protestierte.
	        
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