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4. Buch. V. Teil. Die Steuern.
Kosten der städtischen Polizei, wo dies das Gresetz verlangt; städtische
Feuerwehr, Beleuchtung, Erhaltung von Straßen und Kanälen usw.
Auch die Städte sind von der Regierung hinsichtlich der Ein
führung von Steuern, Aufnahme von Anlehen, Aufstellung des
Budgets abhängig.
III. Abschnitt.
. Die Besteuerung des Betterments.
1. Die Verbesserungssteuer, Bettermentsteuer (improvement
charge 58, 59, Victoria 1895) entstammt sozialpolitischen Gedanken
reihen und ist eine Form der Besteuerung des Konjunktural
gewinnes. Diese Steuer sollen Jene zahlen, deren Vermögen einen
Wertzuwachs aufweist infolge behördlicher Verfügungen, wie z. B.
Eröffnung, Erweiterung einer Straße, neue Stadtanlagen, Erweiterung
des Verkehrsnetzes usw. Der Zweck der Verbesserungssteuer, daß
der durch behördliches Eingreifen entstandene Wertzuwachs be
steuert werde und daß auf diesem Wege diejenigen, denen diese
Konjunktur Vorteil bringt, zu den Lasten des Staates, der Ge
meinde beitragen sollen. Die die Gemeinschaft bedrückenden Lasten
werden hierdurch wenigstens teilweise auf diejenigen überwälzt, die
hieraus unmittelbar besonderen Nutzen ziehen und deren Wirkungen
in dem gesteigerten Werte ihres Vermögens erfahren. Die Ver
besserungssteuer will also nicht die ganze rentenartige Einkommens
vermehrung, das ganze unearned increment, auch nicht jede Art
von unearned increment, arbeitslosen Gewinn, erfassen, wie dies die
Anhänger der single-tax anstreben, ebensowenig den aus dem Fort
schreiten der Gesellschaft sich ergebenden Wertzuwachs, sondern
bloß jenen speziellen Wertzuwachs, welcher direkt aus einer vorteil
haften, in den meisten Fällen für die Gemeinschaft mit Kosten
verbundenen Anordnung stammt. Der Zweck der Verbesserungs
steuer ist, wie ein den Gegenstand behandelnder Schriftsteller sagt,
daß der nicht verdiente Zuwachs zu einem verdienten werde.
£)ie Bettermentsteuer wird in der Regel als Steuer der Selbst
verwaltung angewendet und während man sie in Amerika als ganz
natürlich hält, hat sie in England großen Widerstand hervorgerufen,
obwohl ihre erste Anwendung, wie Seligmann nachweist, in Eng
land erfolgte. Trotzdem findet sie auch in England immer allge-