Full text: Grundriß des deutschen Zollrechts

Umgekehrt aber kann die Zollpflichtigkeit auch unter- 
gehen, ehe überhaupt eine persönliche Zollschuld entstanden 
ist, und zwar im Halle der Wiederaus fuhr und dem 
des Unter g ange s der Sache vor der Verzollung. 
§ 8. Die Ermittelung der Höhe des Zollbetrages. 
a) Die Erhebung s maß st ä b e. 
Bisher war Gegenstand der Erörterung die Frage, von 
welchen Umständen es abhängt, ob eine einzelne Ware über- 
haupt zollpflichtig wird. Steht es nun im Einzelfalle fest, daß 
ihre dingliche Zollpflichtigkeit eingetreten ist, so ergibt sich 
als nächste Frage: W i e h o ch ist der Zoll für diese Ware ? 
Den „Erhebungsmaßstab, nach welchen Sätzen der Zoll zu 
entrichten ist“, bestimmt 8 9 V.Z.G., der im ersten Absatz 
sagt: „Die Erhebung des Zolles geschieht nach Gewicht, nach 
Maß, nach Stückzahl oder nach dem Werte“. Die einzelnen 
Bestimmungen hierzu enthalten die Vorschriften des Zoll- 
tarifrechts, vor allem das Zolltarifgesetz nebst dem Zolltarif 
und dem amtlichen Warenverzeichnis mit seinen Vorbemerkun- 
gen und ferner Teil III der Anleitung für die Zollabfertigung 
7- Anl. f. d. Zabf. . 
Ob td: ev ihrer Gattung nach einem Zoll untetliegt, 
und welcher Zollsatz alsdann in Frage kommt, bestimmt der 
Zolltarif. Um ihn im Einzelfalle richtig lesen und anwenden zu 
können, bedarf oft es langjähriger Erfahrung und ausgedehnter 
Kenntnisse in der Warenkunde. Da aber die Anwendung des 
Zolltarifes im wesentlichen in das Gebiet der Zolltechnik und 
nicht des Zollrechtes gehört, und da außerdem der Stoff un- 
erschöpflich umfangreich ist, ist hier nicht der Ort zu seiner 
eingehenderen Darstellung. Die folgenden Bemerkungen mögen 
einen ersten kurzen Überblick vermitteln. ; 
Der heutige Zolltarif ist als Anlage des Zoll- 
tarifgessetzes vom 25. 12. 1902 veröffentlicht worden. Die 
einzelnen Warengattungen sind darin in 19 Abschnitten unter 
insgesamt 946 Earifnummern (T.Ur.) nach ihrer wirtschaft- 
lichen Zusammengehörigkeit angeordnet. Diese tabellenartige 
Aufeinanderfolge der einzelnen Warengattungen mit teilweise 
reichhaltigen Unterabteilungen innerhalb der einzelnen Tarif- 
nummern heißt das Tarif- oder W ar en sch ema. 
Hinter jeder Warengattung ist der für sie geltende Zoll s a tz 
in Reichsmark angegeben, und zwar für eine bestimmte Ein- 
Z
	        
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