Full text: Grundriß des deutschen Zollrechts

Dritter Teil. 
Das Zollverfahren. 
J. Ab schnitt:. 
Der Eingang der Ware und ihre Abfertigung 
zum freien Verkehr. 
§ 10. Die Regelung des Wareneinganges. 
Zwiefacher Art sind die Vorkehrungen und Vorschriften, 
die darauf abzielen, die zur Einfuhr über die Zollgrenze be- 
stimmten Waren der ordnungsmäßigen Zollbehandlung zuzu- 
führen: Die einen verfolgen den Zweck, die Einfuhr zollpflich- 
tiger Waren auf anderen als den zulässigen Wegen zu verhin- 
dern, die anderen bestimmen, wie sich der Einbringer solcher 
green zu verhalten hat, wenn er den ordnungsmäßigen Weg 
1. Die Grenzaufssicht. 
a) Die Bewachung der Grenze selb st. 
Wenn verhindert werden soll, daß zollpflichtige Waren 
ohne Verzollung in das Zollinland gelangen, bleibt nichts 
anderes übrig, als die Zollgrenze in ihrer ganzen Ausdehnung 
dauernd bewachen zu lassen, da es nicht angeht, sie auf ihrer 
ganzen Länge mit wirksamen technischen Hindernissen zu ver- 
sehen. Diesem Zwecke dient die Grenzaufsicht, die „durch eine 
uniformierte und bewaffnete Grenzwache“ ausgeübt wird 
(§ 19 V.Z.G.). Damit die Grenzaufsichtsbeamten ihre Auf- 
gabe wirksam durchführen können, sind sie unter gewissen Vor- 
aussetzungen berechtigt und verpflichtet, die Schu ß wa f f e 
— Karabiner oder Selbstladepistole – anzuwenden (Gesetz 
über den Waffengebrauch des Grenzaufsichtspersonals der 
Reichsfinanzverwaltung vom 2. 7. 1921 –~ R.G.Bl. S. 935). 
Da aber die Kosten, die aufzuwenden wären, wenn jeder Punkt 
der Zollgrenze dauernd beaufsichtigt würde, aegenüber dem da-
	        
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