Full text: Die landwirtschaftliche Produktionspolitik in Österreich

der Wildbachverbauung erforderlich find, zum Beifpiel 
Heaelegungen, Berafungen, Aufforftungen ujw. 
Sodann gewähren die Wafjerrechtsgefjege die Möglich- 
keit, Stauwerke und Anlagen im öffentlichen Interelje zu 
enteignen, wenn Schuß-, Regulierungs-, Entwäjlerungs- 
oder andere Wafferbauten unternommen werden. In 
einigen Ländern, zum Beifpiel in Tirol und Kärnten, muß 
der Bejiger eines Stauwerkes, das Rückjtauungen, Der- 
Jumpfungen oder andere Bejqhädigungen verurfjacht, die 
Übeljtände befeitigen oder Schadenerfaß Keiften. Beftehende 
Wafjerbenugungsrechte können nach den Wafferrechts- 
gejegen für fjolde Wafjfjerbauten enteignet werden, die im 
öffentliqdgen Interefje unternommen werden. 
Das Meliorationsgejeß vom Jahre 1884 aeht weiter, 
indem es die Möglichkeit [MHafft, ein bereits rechtmäßig 
benüßgtes Gewäljer zugunften einer Bewäljerung oder Ent- 
wäljerung zu enteignen, wenn die Bodenverbejjerung fonft 
nicht oder nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand 
erzielt werden könnte und dem Unternehmen unzweifel- 
haft höhere wirtjqhaftlidhe Bedeutung zukommt als der zu 
enteignenden Wajjerbenügung. 
Mit diefen Dorjchriften ift zwar fchon einiges erreicht, 
doch find die Beftimmungen auch hier zu eng gefakt. 
5. YNur ausnahmsweife ‚ijt man in Öljterreidh weiter 
gegangen und hat die Dornahme und Durchführung von 
Meliorationen dem Willen des oder der Grundbefiger ent- 
zogen: nad) den Wafjerrechtsgefegen können Iwanas- 
genofjenjhaften ohne Rückficht auf den Willen der Be- 
teiligten durch ein fpezielles Gefjeg ins CLeben aerufen 
werden, wenn Ortjhaften oder Fluren wiederkehrenden 
Überfjhwemmungen oder anderen Wafferbefchädigungen 
ausgejegt find; außerdem können für Wildbachverbau- 
ungen die Grundbefiger zu Meliorationen im Der- 
waltungswege gezwungen werden (jiehe oben), endlich 
gibt es eine ganze Reihe arößerer Meliorationen, befon- 
ders Flußregulierungen, die durch Reichs- oder CLandes- 
gejeße angeorönet und vom Staat oder Land durchaeführt 
merben. 
Das Jkizzierte Eingreifen der Öfterreichijhen Gefeß- 
gebung blieb zwar nicht ganz erfolalos, hat aber doch nicht 
zu einer durchareifenden Meliorationstätiakeit aeführt. 
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