WEITERENTWICKLUNG DER SCHUTZMARKE I21 
Packung und von diesen schließlich auch auf die Wortmarke 
(Odol, Aspirin, Salvarsan u. dgl.) ausdehnte. 
Die Eintragung der Marke, welche erst den gesetzlichen 
Schutz gewährleistet, erfolgt in den einzelnen Staaten teilweise 
bei den Gerichten I: Instanz, teilweise bei den Patentämtern 
und teilweise bei der Handelskammer, Der Schutz besteht 
in einer strafrechtlichen Verfolgung der Mißbräuche, in dem 
Verbot der Weiterverbreitung der mit gefälschten Zeichen 
KAUFMÄNNISUNE ZEICHEN. 
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Abb. 86. Vorlagensammlung für Kaufmännische Zeichen, 
erste Hälfte des 1o. Ih. 
versehenen Ware, in der RBeschlagnahme derselben und in 
dem Recht des Geschädigten auf Schadenersatz. 
Das Geschäftszeichen selbst weist ebenfalls eine merk- 
liche Entwicklung sowohl vom Gesichtspunkte seiner 
Zweckmäßigkeit als auch vom künstlerischen Gesichts- 
punkte auf. Diese Entwicklung ist um so naheliegender, als diese 
Marken insbesondere auch in früheren Zeiten gleichzeitig als 
Etiketten und Beförderungszettel verwendet, sowie auf 
den Packungen angebracht wurden und die Erfahrungstat- 
sache ‚Kleider machen Leute‘ auch auf das Aussehen einer