Full text : Allgemeine Gesellschaftslehre

400 “  VITL. Kapitel. .

müssen Sie die Versprechung erfüllen, es sei denn, daß B einen Anspruch
 auf die Erfüllung erhebt, denn das wäre eine Frechheit!“ Man
muß also die durch eine Versprechung begründete Verpflichtung eines
Versprechunggebers wohl unterscheiden von der oft, aber nicht immer
mit dieser Verpflichtung begründeten Macht des Versprechungadressaten,
 den Versprechunggeber durch Anspruch zu dieser Erfüllung zu
veranlassen. Nichtsdestoweniger ist aber zwar nicht jedes Versprechen,
aber jedes eine Pflicht des Versprechunggebers herbeiführende Versprechen
 ein „Sich anheischig machen“, insoferne nämlich durch jede
verpflichtende Versprechung eine Pflicht-Anwartschaft des Versprechunggebers
 ergänzt wird, welche durch einen an ihn gerichteten Anspruch
begründet wurde, so daß also für jeden durch seine Versprechung verpflichteten
 Versprechunggeber ein bisher von ihm „ungewiß Beanspruchtes“
 zu einem von ihm „gewiß Beanspruchten“ wird, sich für ihn eine
Lage ergibt, die so beschaffen ist, als wäre jetzt gegen ihn ein gewiß
gerichteter Anspruch erhoben worden. Das „sich anheischig machen“
heißt also stets: „Sich durch Ergänzung einer eigenen Pflicht-Anwartschaft
 verpflichten“ und heißt überdies noch in besonderen Fällen: „Besondere
 Geltungsmacht des Versprechungadressaten begründen“.
Die Meinung, jedes verpflichtende Versprechen sei insoferne ein
„Sich anheischig machen‘, als nun der Versprechungadressat den Versprechunggeber
 zu dem versprochenen Verhalten durch Anspruch veranlassen
 könne, wurzelt vor allem in der Rechtslehre, wo lange die
Meinung vertreten wurde, eine Versprechung sei niemals ohne besonderes
Verhalten des Versprechungadressaten, welches ‚‚,Annahme‘‘ genannt
wird, bindend, Diese Meinung ist allerdings bereits erschüttert, da ja
z. B. die „„‚Auslobung“ als „einseitig bindende Versprechung‘“ anerkannt
werden mußte. Immerhin aber wird weiter hinsichtlich zahlreicher
anderer Versprechungen die Meinung vertreten, daß sie nur durch „Annahme‘
 seitens des Versprechungadressaten ‚‚,bindend‘“ sind und da
diese „Annahme‘‘ als Anspruch, sich in der versprochenen Weise zu
verhalten, gedeutet werden kann, würde das ‚Sich anheischig machen“
des Versprechenden darin bestehen, daß durch seine Versprechung eine
Lage begründet wird, kraft welcher der Versprechungadressat nunmehr
an ihn den bindenden Anspruch auf Erfüllung der Versprechung richten
kann. Die Lehre von der „notwendigen‘ Annahme einer Versprechung“
beruht aber vor allem auf einer irrigen Bestimmung des Gegebenen
„Vertragabschluß‘“‘, insoferne nämlich die „Annahme*‘ eines ‚Antrages‘
(„Vorschlages‘‘) deshalb als „Annahme“ einer „Versprechung“ aufgefaßt
 wurde, weil sich in zahlreichen „Anträgen“ auch „Versprechungen“
finden. Findet sich aber in einem Antrage eine Versprechung, so ist
die folgende „Annahme‘‘ stets eine „Antragannahme‘‘, niemals aber
eine „Versprechung annahme‘, und die ganze Lehre von der „An-
            
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.