Full text : Volkswirtschaftspolitik (2.1902)

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gehülfen und die Novelle vom 6. August 1896 über die Beschäftigung
von Kindern beim ambulanten. Gewerbebetriebe. Hiernach gestalten
sich die gegenwärtigen gesetzlichen Schutzbestimmungen im deutschen
Reiche wie folgt:
Gegenwärtige Waren schon durch die Gewerbeordnung Bestimmungen zum Schutz
Gesetzgebung der Gesundheit der Arbeiter ausgesprochen, so sind dieselben durch die
ir Betriebs Novelle von 1891 noch wesentlich erweitert und namentlich durch Be-;
 * "stimmungen zur Wahrung der Sittlichkeit ergänzt, ‘Die Gewerbeunteraehmer
 sind verpflichtet, die Arbeitsräume, Betriebsvorrichtungen,
Maschinen und Gerätschaften so einzurichten und zu erhalten und den
Betrieb so zu regeln, dass die Arbeiter gegen Gefahren für Leben und
Gesundheit soweit geschützt sind, wie es die Natur des Betriebes gestattet.
 Insbesondere ist für genügendes Licht, ausreichenden Luftraum
und Luftwechsel, Beseitigung des bei dem Betriebe entstehenden Staubes,
der dabei entwickelten Dünste und Gase, sowie der dabei entstehenden
Abfälle Sorge zu tragen. Ebenso sind diejenigen Vorrichtungen herzustellen,
 welche zum Schutze der Arbeiter gegen gefährliche Berühungen
 mit Maschinen oder Maschinenteilen, oder gegen andere in der
Natur der Betriebsstätte oder des Betriebes liegende Gefahren, z. B.
auch Fabrikbrände, erforderlich sind. Endlich sind diejenigen Vorschriften
 über die Ordnung des Betriebes und das Verhalten der
Arbeiter zu verlangen, welche zur Sicherung eines gefahrlosen Betriebes
erforderlich sind, Der Gewerbeunternehmer hat ausserdem Einrichtungen
 und Anordnungen zur Aufrechterhaltung der guten Sitte und
des Anstandes zu treffen, wie möglichste Trennung der Geschlechter bei
der Arbeit, getrennte Anlagen zum Umkleiden und Reinigen, der Bedürfnisanstalten
 ete, durchzuführen. Als Ergänzung hierzu ist der Erlass von
Fabrikordnungen obligatorisch gemacht, und hierfür sind Normen aufgestellt.
 Sie haben sich besonders zu beziehen auf die Arbeitszeit, Art
der Abrechnung und Lohnzahlung, Kündigung, Strafen für Vergehen ete.
Die letzteren dürfen die Hälfte des durchschnittlichen Tagesverdienstes
nicht übersteigen. Nur bei besonders schweren Fällen kann darüber
hinausgegangen werden. Die Strafgelder müssen zum besten der
Arbeiter der Fabrik verwendet werden. Bei der Aufstellung der Arbeitsordnung
 verlangt das Gesetz die Mitwirkung von Arbeitervertretungen,
weil der einzelne Arbeiter bei dem Vertragsschluss sich diesen Anordaungen
 ohne Weiteres zu fügen hat. Ebenso ist eine Mitwirkung der
Behörden hierbei ausdrücklich vorgesehen. Zur Vertretung der Arbeiter
sind einmal die Vorstände der Betriebskrankenkassen ete., dann ein
vonden volljährigen Arbeitern gewährter Arbeiterausschuss vorgesehen.

Mangels einer anderen Verabredung kann das Arbeitsverhältnis
1ach 14 tägiger Kündigung zwischen Gesellen oder Gehülfen und den
Arbeitgebern gelöst werden. Bei besonderen Verabredungen müssen
lie Bestimmungen für beide Teile die gleichen sein. Ausnahmen hiervon
 sind besonders aufgeführt, Kinder unter 13 Jahren und schulpflichtige
 dürfen in Fabriken überhaupt nicht beschäftigt werden, Kinder
 von 13—14 Jahren nicht über 6 Stunden, von 14—16 Jahren
nicht über 10 Stunden, und nur zwischen 51%, Uhr morgens und 81,
Uhr abends. Für eine Anzahl Betriebe sind noch besondere Beschränkungen
 erlassen. Arbeiterinnen über 16 Jahre sind seit 1891 auf

Frauen.
            
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