2, Titel: Gegenfeitiger Vertrag. S 328. 253
Ion dem in feiner Mühle Herzuftellenden Weizenmehl zum Preife von 21.40 ME zu Kiefern
veriproen. Die Deile Made ab und fann erit in 7—8 Monaten wieder Hergeftellt
werden. Die Enticheidung erachtet den Müller mcht für ve TliDtch, die Lieferung 3
wirken, weil mit Solar einer {o erheblichen Zeit die Monijunkturen zum Nachteile Des
A uldner8 ganz wejentlich geändert würden.) Arücdmanı, Unmöglichkeit S, 78 hebt mit
dt hervor, daß die Konjunkturen {ih au zu Ungunjten des SGläubigers ändern
een er gibt daber, je nachdem die Berhältnifle ji ändern, dem Schuldner oder dem
läubiger die von ihm dal. S. 125 oben) fonitruierte Sinrede aus entgeg enitebendent
Sewichtigem Interelle. a , Nr
ver = Daß die Anwendung des Halbf. 2 Nöf. 1 in diefem Falle unmöglich ift, kegt auf
er Hand. In der Tat dürfte eine Einrede, audh wenn Man die allgemeine BA
und die radikale Kritik der herridhenden Unmöalichkeitslehre bei Krüchnann a. a. &. IM
übrigen mit mir (val. S. 125 oben) beanitandet, in diejen hefonderen Fällen zuläffig fein,
Und war unter Zuhilfenahme des $ 242 (zugunften Des Schuldner8) als EXxCCP We
le generalis, ferner nad) Analogie des S$ 325 Abi. 1 Sa 2, 8 326 Abi. 2, eben-
US unter Bezugnahme auf Treu und Glauben; denn was in jenen Hüllen
€ vertretbharen Unmöglichkeit bzw. des Verzugs rechten3 it, ericheint auch im Halle rein
Wr Snmöglichteit. DIT. handel ls Hauptfälle fommen
. B 6 Yan ih um eine Dauerleiitung handeln. auptfälle 1 ;
Miete und en in Frage, ferner die Gejellichaft, Hier ent{cheiden zunächit die
Sonderbeitimmungen Der 88 BA1, 342 of. 1 Miete), SS 6L7, 626 (Dienfiyertrag), S 723
se 2 (Gefellicatp. Soweit dieje nicht durhareifen, ftebt m. SE der Ynwendung ‚des
g 323 261. 1 Halbf. 2 nicht8 im Wege, da fich Die proportionelle Berechnung nad DaB:
abe Der Beitdauer durchführen läßt. ° ; mal Gunttungen
(8 ann fi um fortgefebte, aber in jedeSsma igen einmaligen Handlung
Geltehende AT en re Ansbejondere fteht hier in Frage das fog. Subzefiib-:
Ge rUNgSgeichäft. Dal. dazu Staub, Pofitive Beriragsverlehungen (1904), Winter bei
Öruchot, Beitr. Bd. 48 S, 198 ff, Dertmann, 2. Aufl. S._157, 158 Dem. 4, NGE. Bd. 54
S. 08, 286, Bd. 57 S. 106, 112 ff, 115, Wie jehon a. a, OD. bemerft worden, ijt e& {owobl
EL verfehlt, ein geradezu unangenehm gezwungener Gedanke, al8 auch praktifch bedenklich,
Gin Mangelhaftigfeit einzelner, Leiftungspoften unter den Begriff einer teilweifen Unmög-
SDfeit zu zwängen, in dem Sinne, San Surch die jeblerbafte Lieferung der Zeitpunkt für
An Ofige, Fehlerlofe Leiftung verpaßt jet. Mol. dagegen die überzeugenden Ausführungen
Ye dmanns, Anfechtung, Wandlung und Schadenzerjaß bei Viehkänfen S. 104, ferner
ze möglichteit S, 191 f. Diele Fragen unterftehen ausichließlidh dem GewährtdhattS-
©Ot, das unabhängig ift {owohl vom MerzugSrecht wie vom Unmöglichteitsrecht. Bus
Sochen it mr, Daß aus der Mangelhaftigkeit einzelner Lieferungen unter Umftänden Der
ou auf dauernde Unfähigkeit Des Souldrers zu bvertragsmäßiger Leiftung, gezogen
Arcden fann, {ei e8, daß 1olche auf objektive Unmöglichkeit oder auf bloß jubjektive
ö Nbermögen) und zwar entweder auf anfängliche oder auf nachträgliche zurüczullihren it,
9 daß je nad VBeiahung diefer quaestio facti S 328 bzw. bei Vertretbarkeit S 325
Swendbar werden fan. Vol. Dertmann, 2. Aufl. S. 158. Ef übrigens ROS. 0 54
(203, Bd. 57 S. 106, 115, in Seuff. Ar. Bo. 45 S. 282 ff, Ennecceru8, Lehrb. 1, ES
S 300 a SI 14, S. 148 N. 10; ROE. Bd. 67 S. 5 ff.; dur. Wiche, 190
) U. 83.
=. 3. It der geihuldete Gegenitand nur der Gattung nad beitimmt, {jo hat der
Heduldrner, jolange ae CS DE Gattung möglich ift, fein Unvermögen zur Seithung
ke 3 vertreten (8 279). Surf Sattungsihuldverhältniffe kann S 393 alfo nur Anwendung
7% WO die Leijftung aus der Gattung überhaupt unmöglich gemoDe en feiltung
„4. Mird die Leiftung teilweife unmöglich, jo tritt Minderung der Gegenieihhll
EC Maßgabe der 88 A729, 473 ein, P 6. die Gegenleijtung ift in dem Verhöltnifie Yech-
Yleben, in weldem zur Zeit Des NMertragsabihHlufie8 Der Wert der dm
gung zum Werte der möglich gebliebenen Leijtung geftanden haben würde, ein
I ; Zu Diefent Zeitpunkt der Wert der ganzen Seiftung 1600, Der möglich A ie n
So eUtung 1200 betragen haben, und beläuft ih die vereinbarte Den eill Fr m
Mühe it aa im erbältnitie DE =— 4:3, D. i. auf 1500 berabs .
in den Bem. zu den 85 472 und 473. ;
z Der Berechnung: i{t bei Raufz und Taufchverträgen der Wert der A He, se
Forderungen auf Gewährung des Gebrauch 8 oder der Nugung einer Sache der
a UBungSmert zugrunde zu legen. Zu beachten it bier, daß zuweilen bie Seiftung
gerade dadurch, daß fie längere Zeit fortgefebt wird, verhältnismäßig an Wert gewinnt,
OU inSbefondere auch Nukungsverträge ie nach Sahreszeiten größer oder Keiner find
a Otwert eines ®a{thof8). €3 ift alio nicht die bloße Heitbauet, Tondern auch die wirtdhaft-
We Bedeutung ver zeitweiligen Unmöglichteit zu Gerücktichtigen. Bal. Kifdh, Unmöglichkeit