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v. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches.
3. Das Erntejahr in Ansehung der Ta back st en er in die Rechnungsperioden
uom 1. 3»ii biß 31. mŗg mib 1. #ril big 30. 3n„i.
4. bezüglich sämmtlicher Einnahmen an Fällen und Verbrauchssteuern bei
den Untersteuer- re. Aemtern haben zu umfassen:
а) der Rechnungsmonat April die Zeit vom 1. bis 26. April,
б) die Monate Mai bis März, die Zeit vont 27. des vorhergegangenen
dis zuni 26. des betreffenden Monats,
c) bog 4. &iwrtaí beg bie ¿cit bom 27. %%%. big 31. mföq
und außerdem die Beträge für den Monat März, welche im April
noch vor dem Finalabschlusse in den Einnahmejonrnalen iHeberegistern)
verrechnet werden.
5. Zur Vermeidung von Verwechslungen der Quartale des Etatsjahres
mit denen des Kalenderjahres sind die ersteren in allen Uebersichten
Abschlüssen und sonstigen Schriftstücken stets als Quartale des Etatjahres
zu bezeichn en.
6. Die nach dem Bilndesrathsbeschlnsse vom 7. Dez. 1871 zum Zwecke
der vorläufigen Einnahmefeststellnngen von den Direktivbehörden
anzufertigenden vierteljährigen Einnah me übersich ten über den Ertrag
an Zollen und Verbrauchssteuern sind am 15. Juli, 15. Oktober,
15. Zannar und 15. Mai, die definitiven Jahresübersichten
und die dazu gehörigen Zo llverw a ltungs koste n-Li qui dation en
aber am 1. November jeden Jahres an den Bnndesrathsausschuß für
Rechnungswesen einzusenden.
Durch Bllndesrathsbeschlttß vom 24. Februar 1877') wurde vom 1. April
1877 an ein neues Formular für die Einnahmeübersichten für Salzstener
eingeführt.
Diese Formularien der Einnahmeübersichten für Zölle, Tabacksteuer,
Rübenznckerstener, Salz, Branntweinsteuer und Spielkartenstempel tvnrden
durch einen Bnndesrathsbeschlnß vom 20. Februar 1882 (§ 07 des Prot.)
Ņpşil 1^82 deßhalb wiederholt geändert, tveil wegen der Aenderung
der Kreditfrist für die Rübenzuckerstener durch Bnndesrathsbeschlnß vom 2. Juli
1881 (§ 422 des Prot.) und wegen des Hinzntritts der Reichsstempelabgabe
durch das Reichsgesetz vom 1. Juli 1881 die vorgeschriebenen Fvrmnlarien
entsprechende Spalteneinrichtnngen erhalten mußten. *
Bezüglich der Einnahmeübersichten über die Reichs stempelabgaben
und der Abrechnung über dieselben von Seite der Landeskassen mit
der Reichskasse sind in den Bestimmungen ß.| zur Ausführung des Gesetzes
von 1885, betr. die Erhebung der Reichsstempelabgaben unter Ziffer 11—14
nähere Vorschriften gegeben?)
1. Da nach den vorstehenden Erörterungen die Kreditirnng der
Zölle und Verbrauchssteuern von wesentlichem Einflüsse auf die Reichsemnahmen
erscheint, so möchte es am Platze sein, hier über die Bestimm-'
ungen, welche bei der K redi tert hei lung in Anwendung zu kommen
haben, Einiges zu bemerken.
Durch das Protokoll <1. ck. Berlin den 29. November 1833 zum Zvllvereimgungsvertrage
vom 27. März 1833 tvar zu Art. 10a dieses Vertrages
anerkannt worden, daß die Frage, ob und in welchem Maße den Waaren-0
§88 des Prot. s. a. Zentralbl. des Reiches 1877 S. 176.
; Siehe Zentrcilbl. des Reichs 1885 S. 442.
