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D. A Ufs e s; : Die Zölle und Stellern des Deutschen Reiches. 
(z. B. Rübenznckerstener, bei Aemtern im Innern, bei der Direktiv- 
behvrde rc.) die Stellen derselben im Laufe des Etatsjahres länger 
als 2 Monate unverwallei (d. h. nicht dnrch besondere Beamte 
verwaltet) geblieben sind, oder wenn erledigte Stellen länger als 
zwei Monate unbesetzt oder un verwaltet gelassen worden sind.') 
In solchen Fällen hat die Zollgemeinschaft den Dnrchschnittsgehalt 
der betreffenden Stellen nur für die Zeit der Verwaltung der 
selben zrl tragen. Dnrch Todesfall erledigte Stellen werden während 
der Zeit, für welche den Hinterbliebenen des Verstorbenen die Gnaden 
kompetenz zusteht, jedoch höchstens für den Sterbemonat und die 
darauf folgenden drei Monate, den besetzten Stellen gleich geachtet. 
Wvhnuugsgcldzu schlisse uiib Ortszulagen, desgleichen 
Thenernngs-, Fnnktions-, Stellen- und Stationszulagen, sowie Be- 
kleidnngsznschüsse re. sind mit den den Inhabern der Stellen wirk 
lich gezahlten Beträgen summarisch nach Anleitung des Etats an 
zusetzen. Die Vergütungen für freie Dienstwohnungen werden 
für jede der treffenden Beamtenkategorien unter Angabe der Zahl der 
in Frage kommenden Beamten summarisch liqnidirt. Für die Zeit, 
während welcher der Durchschnittsgehalt der Stellen nicht liqnidirt 
werden darf, bleiben auch die Wohnungsgeldzuschüsse und Ortszu 
lagen re., sowie die Entschädigungen für freie Dienstwohnungen außer 
Ansatz.') 
b) Zn Titel II. Die Pferdeunter h a ltungsgelder des Grenz- 
schntzpersvnals, sowie die Fuhr- und Reisekosten-Ent- 
schädig ungen der Ob erbeamt en werden nach der Zahl der Be 
amten mit den dilrch den Etat festgestellten Durchschnittsbeträgen 
liqnidirt. 
Sind von Beamten, welche Dienstpserde zu halten haben, solche 
länger als 6 Wochen nicht gehalten worden, so ist für den treffenden 
Zeitraum statt des durchschnittlichen Pferdeunterhaltungsgeldes nur 
die dllrchschnittliche Vergütung für Fuhrkosten anrechnungsfähig. Für 
die Zeit, in welcher das Dnrchschnittsgehalt der Stellen nicht liqnidirt 
werden darf, bleiben auch die Pferdeunterhaltungsgelder, Fuhrkosten 
und Reisekostentschädignngen außer Ansatz?) 
c) Zn Ti tel III. Als Vergütung für Umzugsko stell und Mieths- 
entschädigungen bei Versetzungen ist das durch den Etat fest 
gestellte Fixum zu liqnidiren. Sollte die wirkliche Ausgabe iit einem 
Etatsjahre aus besonderen, eventuell näher anzugebenden Gründen das 
Fixuin um mehr als 20 Prozent übersteigen, so kann unter Vorleg 
ung eines Verzeichnisses der geleisteten Zahlungen die Vergütung der 
letzteren beantragt werden. 
d) Zu Titel IV und V. Der Berechnung der unter diesen Titeln 
anzusetzenden Vergütungen werden die für das Personal der Haupt 
ämter, Nebenzollämter und Ansageposten unter Titel I A und B 
liquidità Beträge zu Grunde gelegt. 
') Noch giltig sind die Verabredungen der 6. Generalkonferenz, § 57 des Hauptprot. 
S. 139 it. 140 und das Hauptprot. d. 9. Generalkonferenz § 50 S. 170 III. 
*) S. hiezu auch Bundesrathsbeschl. vom 15. Sept. 1885 (§ 452 des Prot.) in Drucks. 
Nr. 117 S. 46 u. 47.