Full text : Die Zölle und Steuern sowie die vertragsmässigen auswärtigen Handelsbeziehungen des Deutschen Reiches

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v.  Aufseß:  Die  Zölle  und  Steuern  des  Deutschen  Reiches.
war,  eingetreten  und  ein  Verhältniß  zll  Oesterreich  hergestellt,  das  dessen  Stellung
zum  Verein  auf  längere  Zeit  feilte-  Die  Preußische  Regierung  schritt  nun
alsbald  nach  Ratifikation  der  Verträge  zu  den  Vorbereitungen  der  zehnten
(Beneroiisßonferena,  102%  mit'6.  3nni  1853  in  Berlin  anfmnmentrot.
Das  praktische  Resultat  dieser  ziemlich  langen  Konferenz  war  ein  geringe«
nni)  rcbnairte  #  auf  &#eíínnq  bea  So#,  bea  SBWrenücr,
zelchnisses  und  der  Zilckersteuer,  ans  ein  Regulativ  für  die  freien  Niederlagen
einiger  untergeordneten  Verivaltiingsmaßregeln  u.  a?)
4.  Dritte  Periode  des  Zollvereins  von  1854—1865.
Die  elfte  General-Konferenz  zu  Darmstadt  im  Jahre  1854  erzielte
Bcrobrebnngen  luegen  ber  m^bcnancíer^^ener,'  bic
Beschlusse  bezüglich  des  Verkehrs  mit  Oesterreich  n.  a.  Außerdem  wurden
ober  bic  Ä6re^^nnngagefd)öfte  ber  Bürja^re  nnb  bie  0onf^^^^muneneiata  fef^
gestellt.  )
Die  &¡Döífte(Benerüí=^onferena,  11)6%  ^^6  1856  an#:!#
sinnet  und  später  nach  Weimar  verlegt  worden  war,  führte  zwar  zu  ausfuhrlichen
  Verhandlungen  über  die  Tabackbestenernng,  die  Eisenzölle  und  den
Wemrabatt,  aber  nur  zu  Beschlüssen  über  die  Ermäßigung  der  Getreidezölle,
die  Zollabfertigung  des  Eisenbahnverkehrs,  die  Kommerzialstatistik  und  die
laiifenden  Konten?)
Unterdessen  war  durch  den  Vertrag  vom  26.  Jan.  1856  die  freie  Hansestadt ­
  Bremen  mit  einem  Theile  ihres  Gebietes  dem  Zollvereine  beigetreten
und  ivar  bares;  Art.  6  dieses  Vertrages  die  Errichtilng  eines  zollvereinsläüdischen
Hanptzollamtes  in  Bremen  verabredet  worden,  das  am  1.  Januar  1857  ins
Leben  trat?)
Sehr  gering  waren  die  Resultate  der  dreizehnten  G  ene  ral  ko  nferenz
un  Jahre  1858  %u  Hannover.  Es  wurden  Abrechnungsgeschäfte  Mid  einige
Tarissragen  erledigt  und  sonst  hailptsächlich  Gegenstände  der  Verwaltung  vvii
untergeordnetem  Interesse  reglllirt?)
Die  am  6.  Juli  1859  zu  Harzburg  eröffnete  und  Ende  dieses  Jahres
nach  Braunschweig  verlegte  vierzehnte  Generalkonferenz  hatte  einen
neuen  Zolltarif  nebst  Waarenverzeichniß  zii  berathen,  außerdem  wurden  aber
hauptsächlich  nur  noch  Abrechnungsgeschäfte  besorgt  nnb  Beschlüsse  über  weniger
wichtige  Verwaltnngsgeschäfte  erledigt.  Biele  wichtige  Anträge  fanden  nicht
die  allseitige  Zustimmung?)
.  Noch  ehe  die  fünfzehnte  nnb  letzte  Generalkonfcrenz  zusammentrat,  drohte
eme  neue,  sehr  bedenkliche  Krisis  den  Zollverein  in  Frage  zu  stellen.  Frankreich, ­
  das  seit  dem  Bestehen  des  Zollvereins  schon  öfters  erfolglos  Versuche
zur  Anknüpfung  von  Handelsbeziehungen  gemacht  und  am  23.  Januar  1860
mit  England  einen  Handelsvertrag  abgeschlossen  hatte,  der  so  weit  gehende
Reformen  eiithielt,  daß  für  alle  übrigen  Staaten  hierdirrch  eine  Art  Nöthignng
zilm  Abschlüsse  von  Handelsverträgen  entstand,  ließ  im  Juni  I860  direkt  in
')  Weber  a.  a.  O.  S.  347  ff.
*)  Siehe  Weber  a.  a.  O.  S.  249  ff.
3 )  Desgl.  S.  351  ff.
4 )  S-  .Bd.  IV  der  Verträge  S.  340  ff.  u.  auf  S.  409  §  19  des  Hauptprvt.  der  Ballzugskommission.

•)  Weber  S.  353  ff.
6 )  Desgl.  S.  355  ff.
            
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