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ü. Aufseß: Die Zölle und Steuern des Deritscheu Reiches.
5. Hierauf folgte der am 2. September 1861 mit China abgeschlossene
Frenndschasts-, Handels- und Schifffahrtsvertrag. l ) Es ist dies der umfangreichste,
eigenthümlichste und ausführlichste Vertrag, der überhaupt abgeschlossen
worden ist. Er enthält vor Allem in 5 Artikeln gellaue Bestimmungen über
die Aufstellung und Rechte der diplomatischen Vertreter und Konsuln.-) Ferner
sind 15 Städte und Häfen China's bezeichnet, in denen sich Deutsche niederlassen,
frei bewegen und Handel und Industrie ». A. treiben dürfen (Art. 6).
In Art. 7 sind die Bestimmungen enthalten, welche Anwendung finden sollen,
wenn deutsche Handelsschiffe andere Orte und Häfen als die bezeichneten
besuchen. Art. 8 beschränkt den Verkehr der Deutschen beim Besuche des Innern
China's alls gewisse Entfernungen lind unterwirft sie bestimmten Kontrolen,
während in Art. 9 die persönlichen Verhältnisse der Chinesen zu den Deutschen
in China in Bezug auf persönliche Dienstleistungen geregelt sind. In Art. 10
ist den Lehrern und Bekenner» der christlichen Religion volle Sicherheit für
ihre Person, ihr Eigenthum und die Ausübung ihrer Religionsgebräuche
besonders garantirt. In den Artikeln 11 bis 29 sind die besonderen Bestimmungen
über den Schiffs- und Waarenverkehr, über die hiesür zu zahlenden
Abgaben und Zölle und über die Zollabfertigung und den Tarif enthalten.
Art. 30 enthält Bestimmungen über die Rechte und Pflichten der deutschen
Kriegsschiffe und Art. 31 über diejenigen der Kauffahrteischiffe. In den Artikeln
32 und 33 ist von der gegenseitigen Hilfeleistung bei Verfolgung und
Ergreifung von Deserteuren und Seeräubern die Rede. Die Art. 33 bis 39
enthalten nähere Bestimmungen über die Jurisdiktion und Rechte und Verpflichtungen
der Konsuln und chinesischeil Behörden. Art. 40 bestimmt die
gegenseitige Behandlung der beiderseitigen Staatsangehörigen nach dem Rechte
der meistbegünstigten Nation.
Die Dauer des Vertrages ist ans 10 Jahre vom Tage der Ratifikation,
also bis 14. Januar 1873, bestimmt. Allenfalls gewünschte Aenderungen
müssen 6 Monate vorher der chinesischen Regierung angezeigt werden, sonst
bleibt der Vertrag weitere 10 Jahre in Kraft.
Am 31. März 1880 wurde zu diesem Vertrage eine Zusatz-Konvention
abgeschlossen, welchem Spezialbestimmnngell zur größeren Deutlichkeit
und Vollständigkeit beigegeben sind.-'') Derselbe zersällt in 10 Artikel und
bestätigt in Art. 9 alle Bestimmungen des Vertrages von: 2-September 1861,
soweit in der Znsatzkonvention nicht Aenderungen enthalten sind. Die Ratifikations-Urkunde
lourde am 16. September 1881 ausgetauscht und trat die
Konvention nach Art. 10 an diesem Tage in Kraft.
6. Als nächster Vertrag ist zu besprecheil der am 1. Februar 1862
zwischen den Zollvereinsstaaten und Chili abgeschlossene Frenndschasts-,
Handels- und Schifffahrts-Vertrag.Z
9 Jahrb. 1863 S. 261; Preuß. Handclsarchiv 1863 Bd. I S. 528; Sammlung rc.
S. 37 ss. Derselbe ist in chinesischer, deutscher und französischer Sprache abgefaßt und enthält
42 Artikel, 2 Sep. - Art., 2 Tarife für die Eilt- und Ausfuhr China's. 10 Handelsbestimmungen
mit einer Zusatzbestimmung und einer Deklaration. Die Ratifikationsurkunde
wurde erst am 14. Januar 1863 in Schanghai ausgetauscht.
9 Diplomatische Vertreter kann für China nur der König von Preußen ernennen,
Konsuln sämmtliche Fürsten und freie Städte Deutschlands.
9 Siche Reichsgesetzbl. 1881 S. 261.
4 ) Jahrb. 1864 S. 225 ; Preuß. Handelsarchiv 1863 Bd. 11 S. 505; Sammlung jc.
Ş. 21 ff. Derselbe enthält 20 Artikel und eine Zusatz ' Verhandlung von 2 Artikeln vom
