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v.  A  ilfseß  :  Die  Zölle  und  Steuern  des  Deutschen  Reiches.

vielfach  nicht  entspricht  lind  Industrie  und  Landwirthschaft  darunter  leidet,  die
Reichsregiernng  ersucht  werden,  kommissarische,  die  Prodnktivns-  und  Absatzverhältnisse ­
  der  Deiltschen  Industrie  unb  Landwirthschaft  untersuchen  zu  lassen
und  Vvr  Beendigung  dieser  Untersuchung  und  Feststellung  der  Hieralls  sich
ergebenden  Resultate  Handelsverträge  nicht  abzuschließen.
Nachdem  von  Seite  des  Vertreters  der  Reichsregierung  anerkannt  worden
war,  daß  der  damalige  Zolltarif  zil  verbessern  und  darauf  Bedacht  zu  nehmen
sei,  daß  bei  Vertragsverhandlungen  mit  Oesterreich  eine  Verbesserung  nicht
präjudizirt  werde,  nachdem  ferner  Enqueten  über  Spezialfragen  in  Aussicht
gestellt  und  erklärt  worden  war,  daß  ein  Tarifvertrag  nur  im  Deutschen
Interesse  abgeschlossen  werden  soll,  zogen  die  Antragsteller'den  Antrag  zurück.')
Unterdessen  wurde  das  Verlangen  der  Antragsteller  wiederholt  ans  den
Kreisen  der  Industriellen  und  von  einer  großen  Anzahl  von  Handels-  nnb
Gewerbekammern  den  Bundesregierungen  gegenüber  zum  Ausdrucke  gebracht,
so  daß  sich  Preußen  veranlaßt  sah,  einen  durch  den  Reichskanzler  vom
15.  Februar  1878  dem  Bundesrath  übergebenen  Antrag  ans  Untersuchung  der
gegenwärtigen  Lage  der  Eisen-Industrie  mit  besonderer  Rücksicht  ans  den
Einfluß  der  Zollherabsetzungen  seit  1873  zu  stellen,  welcher  einer  vom  Bundesrathe ­
  zu  ernennenden  Kommission  von  fünf  Mitgliedern  übertragen  werden
sollte?)
Der  Bnndesrath  beschloß  hierauf  am  1.  Juni  1878?)
1.  Von  Reichswegeil  eine  Untersuchung  über  die  gegenwärtige  Lage
a)  der  Deutschen  Eisenindustrie,  insbesvnder  mit  Bezug  auf  die
Rückwirkungen  der  seit  dem  Jahre  1873  eingetretenen  Zollveränderungen, ­
  sowie
d)  der  gesammten  Deutschen  Baumwoll-Jndustrie,  also  der
Spinnerei,  Weberei  und  Druckerei,  nainentlich  in  Berücksichtigung
der  veränderten  Sachlage,  welche  durch  den  Anschluß  von  Elsaß-Lothringen
  an  das  Deutsche  Zollgebiet  geschlossen  worden  sei,  sowie ­
  der  Lei  neu  industrie  zu  veranstalten  und  dieselbe
2.  je  einer  von  dem  Bimdesrathe  zu  ernennenden,  aus  je  fünf,  sowohl
hinsichtlich  der  Banmwoll-  und  Leinenindnstrie  ans  sieben  Mitgliedern
bestehenden  Kommission  mit  der  Maßgabe  zu  übertragen,  daß  das
von  diesen  Konunissionen  aufzustellende  Programm  für  die  Aufnahme
der  Eilgilete  dem  Bnndesrath  vorgelegt  werde.
Hiemit  war  ein  bedeutungsvoller  Schritt  für  eine  Reform  des  Zolltarifs
geschehen,  dem  sich  noch  im  Herbste  des  Jahres  1878  eine  Konferenz  der
Deutschen  Finanz-Minister  zu  Heidelberg  ans  Einladung  des  Reichskanzlers
anschloß,  um  eine  Vereinbarung  über  die  Ziele  der  Zoll-  und  Steuerreform
zu  erreichen.  Die  Resultate  dieser  Konferenz  sind  nicht  offiziell  in  die  Oeffentüchkelt
  gelangt,  sollen  aber  hauptsächlich  alls  die  Finanzzölle  sich  erstreckt  und
bte  Ausbildung  des  indirekten  Steuersystems  zum  Gegenstände  der  Berathung
gehabt  haben?)

S  845  ^18^77^™^°°  Ņ'  75  des  Reichstags  und  stenographischen  Bericht  der  32.  Sitzung
2 )  Drucks.  Nr.  32  v.  1878
§  345  des  Prot.
]  ^îļcr's  Beitrag  zur  Geschichte  der  Steuerreform  in  Preußen  und  im  Reiche