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v. A u fseß: Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches.
Unbedruckte Tuch- und Zeugwaaren ersterer Art, a) im Gewichte von
mehr als 200 Gramm auf den Quadratmeter Gewebefläche wurden mit 135 M. für
100 Kilogramm, b) im Gewicht von 200 Gramm oder weniger auf den
Quadratmeter Gewebefläche mit 220 M. für 100 Kilogramm besteuert.
Bedruckte Waaren, soweit sie nicht zu den Fußdecken gehören, im
Gewicht von mehr als 200 Gramm auf den Quadratmeter Gewebefläche;
ferner Posamentier- und Knopfmacherwaaren, Plüsche, Gespinnste in Verbindund
mit Metallfäden mit 150 M. für 100 Kilogramm, und
dagegen bedruckte Waaren, soweit sie nicht zu den Filßdecken gehören, im
Gewicht von 200 Gramm oder weniger auf den Quadratmeter Gewebefläche
mit 220 M. für 100 Kilogramm Zoll belegt.
Zugleich wurde in § 2 des Gesetzes die Bestimmung in § 3 des Zolltarifgesetzes
vom 15. Mai 1879 auf die Zollabfertigung der Wollenwaaren
für anwendbar erklärt, wonach der Bilndesrath ermächtigt ist, zu bestimmen,
daß diese Waaren nur bei bestimmt bezeichneten Zoll st ell en abgefertigt
werden dürfen?) Außerdem wurde vom Bundesrath auch noch eine ausführliche
Instruktion erlassen für die zollamtliche Ermittlung des relativen
Gewichtes der Wollenwaaren?)
Ein weiteres Gesetz vom 21. Juni 1881=) erhöhte den Zoll für frische
bisher zollfreie Weinbeeren auf 15 M. für 100 Kilogramm und den für
Mühlenfabrikate aus Getreide und Hülsenfrüchten und für gewöhnliches
Backwerk von 2 M. auf 3 M. für 1OO Kilogramm vom 1. Juli 1881 an.
Ferner wurde durch ein Gesetz vom 23. Juni 1882*) für die Kratzenfabrikation
Walzdraht unter der Kontrole der Verwendung mit einem
Eingangszvll von nur 0,60 M. für 10O M. belegt und wurden Perlmutterstäbe,
welche vorgearbeitet für Knrzwaareü (pro 20 b/1) eingehen,
mit 30 M. für 100 Kilogramm belegt.
Zufolge des Gesetzes betr. die Anfertigung itnb Verzollung von Z ü n d -
hölzern vom 13. Mai 1884 wurde der Zoll für Zündhölzer und
Zündkerzen von 3 M. auf 10 M. für 1OO Kilogramm vom 1. Juli 1884
an erhöht?)
Der Zolltarif vom 22. Mai 1885,°) der auf Grund einer Vorlage
des Bundesrathes zu Stande kam, trägt mit Ausnahme der Zölle auf
Kaviar und Kaviarsnrrogate, welche von 100 M. auf 160 M., von Austern,
Hummern mld Schildkröten, welche von 24 M. auf 50 M.'erhöht wurden,
einen schutzzöllnerischen Charakter zum Besten der Landwirthschaft und Industrie.
Zum Schutze der ersteren wurden die Zölle auf Getreide, Holz, Vieh,
Branntwein, Fleisch, Honig, für todtes Geflügel, Wild aller Art wesentlich
erhöht ; zum Schutze der letzteren diejenigen auf drei - und mehrdrähtiges
Baumwollgarn, Baumwollzwirn und Spitzen, sowie Stickereien aus Baumwolle,
auf rohe Gewebe für Schmirgeltnchfabriken, auf Ultramarin, Oelfirniß,
Strontianpräparate, geschlemmte Kreide, zugerichtete Schmnckfedern, für seidene
0 Diese Befugniß wurde durch Beschluss des Bundesraths v. 25. Juni 1881 (Zentralblatt
des Reichs 1881 S. 247) der obersten Landesfiuanzbehörde übertragen.
*) S. die Instruktion im Zentralblatt des Reichs 1881 S. 249.
3 ) Reichsgesetzbl. 1881 S. 121.
4 ) Reichsgesetzbl. 1882 S. 59. i
5 ) Reichsgesetzbl. 1884 S. 50.
6 ) Gesetz v. 22. Mai 1885, Reichsgesetzbl. v. 1885 S. 93 ff. u. 111, wo der Zolltarif
nebst Gesetz, mit den außerdem giltigen Bestimmungen zusammengestellt, abgedruckt ist.
