Full text : Urtheile der deutschen Handelskammern über Zollpolitik und Handelsverträge

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..Eine  autonome  Zollmaßregel,  die  aber  ohne  weiteren  Aufschub  ergriffen
werden  sollte,  ist  die  endliche  Aufhebung  des  Identitätsnachweises  bei  der  Getreide
ausfuhr,  damit  dem  deutschen  Getreidehandel  wieder  ein  größeres  Maß  von  Bewegungsfreiheit ­
  verliehen  werde.  Die  Vortheile  einer  solchen  Maßregel  sind  von
uns  wiederholt  hervorgehoben  worden  und  werden  in  den  weitesten  Kreisen  ge
würdigt.  Die  Nothwendigkeit  deS  baldigen  Fortfalls  des  Identitätszwanges  hat
sich  in  den  letzten  Jahren,  wo  das  inländische  Getreide  seiner  Beschaffenheit  wegen
im  Zollinlande  nur  schwer  Absatz  finden  konnte,  besonders  gezeigt.  An  Bemühungen,
die  Beseitigung  deS  Identitätsnachweises  zu  erlangen,  haben  wir  es  auch  im  Berichts
sabre  nicht  fehlen  lassen.
„Wie  wir  immer  als  selbstverständlich  vorausgesetzt  haben,  enthalten  die  neuen
Handelsverträge  keine  ausschließlichen  Vergünstigungen  für  diejenigen  Staaten
die  dieselben  mit  uns  abgeschlossen  haben.  Ein  rechtliches  Hinderniß,  die  Er
Mäßigungen  deutscherseits  auch  auf  die  zur  Zeit  bei  uns  nicht  meistbegünstigten
Länder  auszudehnen,  besteht  deshalb  nicht.  Nach  den  augenblicklich  geltenden  Be
stimmungen  finden  sie  freilich  ans  diese  noch  keine  Anwendung.  Aber  wir  sind
der  festen  Hoffnung,  daß  das  durch  diesen  Zustand  geschaffene  DifferentialzoÜsystem
von  nur  vorübergehender  Dauer  sein  werde.  Für  Königsberg  und  die  übrigen
Ostseeplätze  kommen  hauptsächlich  die  zur  Zeit  bestehenden  Differentialzölle  ant
russisches  Getreide  und  Holz  in  Betracht.  Der  Weisheit  der  deutschen  und  bet
russischen  Regierung  wird  es  hoffentlich  bald  gelingen,  zu  einein  befriedigendeic
Uebereinkommen  zu  gelangen,  welches  jede  fernere  differentielle  Zollbehandlung  des
gegenseitigen  Waarenaustausches  ausschließt.  Die  nöthige  Handhabe,  um  in  dieser
Beziehung  die  erforderlichen  Maßnahmen  unverzüglich  treffen  zu  können,  ist  der
Reichsregierung  durch  das  Gesetz  vom  30.  Januar  1892  gewährt  worden,  durch
welches  der  BlindeSrath  ermächtigt  wird,  die  für  die  Einfuhr  nach  Deutschland
vertragsmäßig  bestehenden  Zollbefreiungen  und  Zollerinäßigungen  auch  solchen
Staaten,  welche  einen  vertragsmäßigen  Anspruch  hieraus  zur  Zeit  nicht  haben,
gegen  Einräumung  angemessener  Vortheile  ganz  oder  thcilweise  bis  längstens  zum
l.  Dezember  1892  zuzugestehen.  Von  der  durci'  dieses  Gesetz  ertheilten  Ermächtigung
ist  vorläufig  nur  Spanien  gegenüber  Gebrauch  gemacht.  Wir  sind  aber  überzeugt,
  daß  cs  das  ernstliche  Bemühen  der  Reichöregierung  ist,  auch  mit  den  sonstigen
in  Betracht  kommenden  Staaten  entsprechende  Vereinbarungen  zu  treffen."
Vorsteheramt  der  Kaufmannschaft  zn  Memel.
„Durch  die  Annahme  der  Handelsverträge  mit  Oesterreich  und  Italien  ist
der  Zolltarif  für  eine  Reihe  von  Waaren  für  einen  Zeitraum  von  12  Jahren  festgesetzt. ­
  Wenngleich  im  Allgemeinen  für  das  Deutsche  Reich  eine  solche  Stabilität
der  Zölle  nur  mit  Befriedigung  anerkannt  werden  muß,  da  der  Handel  durch  die
verschiedenen  Veränderungen,  wie  sie  in  den  Jahren  1879  18M.1  vorgekommen,
nur  gelitten  hat,  so  kann  andererseits  nicht  unerwähnt  gelassen  werde»,  daß  unser
Ort  direkt  kaum  irgend  welchen  Vortheil  hat;  daß  vielmehr  für  unseren  Hauptartikel
  Holz  die  einseitige  Herabsetzung  für  geschnittene  Bretter  ohne  Aufhebung
oder  wenigstens  Verminderung  des  Zolls  für  Rohmaterial  nur  schädlich  wirke»
kann,  da  Schweden  und  Norwegen,  welche  durch  Meistvcrgünstigungsverträge  in
der  z'agc  sind,  auch  von  dieser  Herabsetzung  zu  profitiren,  in  erhebliche  Konkurrenz
mit  uns  treten  werden.  Es  zeigt  sich  dieses  bercile  jetzt  durch  billigere  Angebote
von  Waaren  nach  Deutschland  für  Frühjahr-  und  Sommerlieferung.  Falls  nun
            
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