Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

XL VI 
JnhaltS-Verzeichniß. 
, Seite 
cc) Betrag der Sicherstellung 204 
dd) Beschränkung der Sicherstellung in Absicht auf die Strecke, für 
welche die Haftung übernommen wird — 
6. Zollamtliche Untersuchung 205 
a) Wer dieselbe vorzunehmen hat .... .* — 
b) Arten derselben 206 
aa) Aeußere — 
bb) Innere — 
cc) Nach den für die Einsuhrverzollung bestehenden Grundsätzen . . 207 
c) Besondere Rücksichten bei der zollamtlichen Untersuchung zur Güter- 
anweisung — 
d) Ausnahmen von der inneren Untersuchung 208 
bb) Erleichterung des Zollverfahrens im Durchfuhrverkehre bezüglich 
der inneren Untersuchung 209 
7. Anlegung des amtlichen Verschlusses 210 
a) Begriff des Verschlusses — 
cj Anlegung des Verschlusses — 
aa) Gegenstände, an die der Verschluß anzulegen ist — 
bb) Bestimmungen gegen die Zollvereinsgrenzen und gegen Italien 211 
8. Gestattung des Transports 212 
a) Bedingung desselben — 
b) Schriftliche Bestätigung 213 
bb) Für Postwagengüter — 
cc) Bei Abgabe der Erklärungen für das Begleitscheinverfahren . .214 
c) Erfordernisse des Begleitscheines . — 
aa) Allgemeine — 
bb) Besondere — 
cc) Vereinfachung bei deren Ausfertigung 215 
d) Einhebung der Gebühren — 
9. Evidenzhaltung der Anweisgüter — 
a) Zweck und Führung des Begleitschciu-AusfertigungsregisterS. . . . — 
b) Verfahren nach dem Zurücklangen der Begleitscheine 216 
c) Uebersendung des Duplicáis des Begleitscheines an das Erledigungs- 
amt 217 
d) Benehmen im Falle des Ausbleibens des Begleitscheines über die 
vorgezeichnete Frist — 
e) Frist zur Vollziehung der obigen Verfügungen 218 
II. Bestimmungen für den Zug der Waare zu dem Amte, an das dieselbe ange 
wiesen wurde. 
1. Stellung zu Zwischenämtern — 
2. Pflichten des Waarenführers 219 
a) Im Allgemeinen . — 
b) Bei Ablegung und Umladung angewiesener Waaren — 
c) Bei Aenderung in der Richtung oder Bestimmung der Waare ... — 
d) Bei zufälligen Ereignissen auf dem Transporte . . . - 220 
3. Verfahren des Zmischenamtes, zu welchem die Waare bestellt wird. . . . — 
a) Allgemeine Bestimmung . — 
b) Benehmen bei Mängeln im äußeren Zustande 221 
c) Weitere Amtshandlung und Bestätigung derselben ........ — 
4. Verlust des Begleitscheins und der angestempelten Erklärung oder einer 
dieser beiden Urkunden . 222 
a) Anzeige durch den Waareuführer — 
b) Verfahren des Amtes 223
	        
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