Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

XLVIII 
JnhaltS-Verzeichniß. 
c) Benehmen bei erst nachträglich erfolgter vollständiger Erledigung des 
Begleitscheine- M 
Dritter Abschnitt. 
lnweisun g ausländisch verzollter oder inländischer Waaren zum 
Behufe der Ausfuhr in daS Ausland. 
1. Allgemeine Bestimmung 246 
2. Verfahren bei dieser Anweisung 
a) Verschiedenheit des Verfahrens ...... - • • ; • • • 71 
b) Wenn die Partei den Austritt zu erweisen verpflichtet ,st . . . .24/ 
' aa) DeS anweisenden Amtes — 
bb) Des AnStrittsamtes " 
c) Gegenstände, deren Austritt zu erweisen ist . 24» 
d) Anordnungen in Bezug auf die gegen Steuerrestitution auszuführen- 
den Gegenstände 24 % 
e) Wenn die Partei zu diesem Answeise nicht verpflichtet ist . . . . 260 
3 Verfahren des AnStrittSamteS bei dem Eintreffen einer an dasselbe nicht 
angewiesenen Waare oder bei dem verspäteten Eintreffen der Waare . .261 
Aenderungen im Ausmaße der Zollgebühr nach dem Zeitpuncte der Fälligkeit — 
5. Verlust der AuSsuhr-Anweisurknnden — 
a) Verfahren deS Austrittsamtes ~~ 
b) Benehmen des Ansageposten . . . . • • • • • • • 262 
aa) Wenn sich die Waare unter amtlichem Verschlüsse befindet . . — 
bb) Wenn dieselbe ohne amtlichen Verschluß einlangt — 
o) Entscheidung der Bezirksbehörde . . . . . • • • • ; • • • 
6. Verfahren, wenn die Partei die Waare im Zollgebiete belassen will . . . 
1. Waarenerklärnng . . 
a) Erfoidernisse 
b) Erleichterung in der Erklärung 
2. Haftung für die richtige Stellung der Waare ......... 
3. Haftung und Pflichten des Waarensührers .......... 
4. Verfahren des anweisenden Amtes 
a) De8 Grenzzollamtes 
b) Des Amtes int Innern des Landes 
c) Besondere Bestimmungen ♦ ..**• 4 
5. Transport der Waare zu dem Amte, an das dieselbe angewiesen wurde 
6. Verfahren des AnStrittsamtes ............... 
7. Wiedereintritt in das Zollgebiet 
a) Stellung der Waare zum Eintrittsamte ......... 
b) Amtshandlungen des Eintrittsamtes 
aa) Verschiedenheit derselben 
bb) Wenn die Waare.an dasselbe zur Eingangsbehandlung ange- 
Gegenstände. 
I. Allgemeine Bestimmungen. 
1. Zollfreie Gestattung derselben 
2. Aemter, über welche dieselbe stattfindet . . . . . 
3. Richtungen, in welchen dieselbe gestattet ist . . . . 
4. Behandlung der ein- und ausgangs zollfreien Waaren 
.264 
265 
il. DieWlliges Verfahren.
	        
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