Zu Ziffer XIV der Anleitung Anni. 1.
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Fabriken, Hüttenwerke, Schiffe, Docks, landwirthschaftliche Betriebe,
Handwerksbetriebe u. s. w. fallen.
b) „Betrieb" bezeichnet die Gesammtheit der unter a fallenden
Einzel betriebe, so z. B. „Baggereibetrieb" (AG. §. 1) die Gesammtheit
aller mit der Baggerei beschäftigten Einzelbetriebe,
„Binnenschiffahrtsbetrieb" die Gesammtheit aller mit der Binnenschiffahrt
beschäftigten Einzelbetriebe u. s. w.
c) Mit „Betrieb" wird der Inbegriff der Thätigkeiten, welche die
bestimmungsmähigeVerwendung der unterà bezeichneten
Anlagen bezwecken, das „Betreiben" eines Betriebes im Sinne
der unter a gegebenen Erläuterung bezeichnet.
Weder die in §. 9 des U-V.G. enthaltene Erläuterung des Begriffes
„Betriebsunternehmer" noch die unter Ziffer XIV der Anleitung gegebene Bestimmung
des Begriffes „Betrieb" berücksichtigen hinlänglich die Verwendung
des Wortes „Betrieb" in den angegebenen verschiedenen Bedeutungen der
einschlägigen Versicherungsgesetze. Wenn im ersten Absätze des §. 9 des U.V.G.
gesagt wird, daß die Versicherung „durch die Unternehmer der unter §. 1
fallenden Betriebe" geschieht und der zweite Absatz sodann als Unternehmer
denjenigen bezeichnet, „für dessen Rechnung der Betrieb erfolgt",
so wird im ersten Absatz das Wort Betrieb in dem oben unter a,
dagegen im zweiten Absätze, obwohl der äußeren Form nach nur eine Wiederholung
des Wortes vorzuliegen und dies in demselben Sinne wie im ersten
Absätze angewandt zu sein scheint, inhaltlich in einer anderen Bedeutung benutzt,
nämlich in der unter e erläuterten. Ein unter §. 1 des U.V.G. fallender
Betrieb, d. h. ein Bergwerk, eine Saline u. s. w. „erfolgt" nicht für
Rechnung Jemandes, sondern in einem derartigen Betriebe „erfolgen" die als
Betrieb im Sinne der unter e gegebenen Erläuterungen bezeichneten Thätigkeiten.
Ebensowenig scharf ist die unter Ziffer XIV der Anleitung (S. 17)
gegebene Erläuterung des Begriffes „Betrieb", welche, da die einschlägigen
Gesetze eine bezügliche Begriffsbestimmung nicht enthalten, den hieraus sich
ergebenden Mangel zu ersetzen bestimmt ist. Ziffer XIV der Anleitung bezeichnet
als Betrieb einen „Inbegriff fortdauernder wirthschaftlicher Thätigkeiten",
bringt also diese zu den unter a bezeichneten Anlagen nicht in Beziehung,
während doch Thätigkeiten ohne solche Anlagen — mag deren
Umfang so sehr oder so wenig umfassend sein, wie er will — auch nicht
einmal als Betrieb im Sinne von c angesehen werden kann; sie bezeichnet
ferner diese Thätigkeiten als „fortdauernde", während nicht diese, sondern die
Anlagen, als deren Verwendung die Thätigkeiten erscheinen, dasjenige sind,
welchem die Eigenschaft der Dauer anhaftet.
Richtig hätte „Betrieb" in der Anleitung Ziff. XIV in dem oben unter a
gegebenen Sinne erläutert werden müssen; nur dann kann in zutreffender Weise
im weiteren Verlaufe der an der angeführten Stelle gegebenen Ausführungen
gesagt werden, daß gewisse Staatsanstalten, nämlich ' die Post-, Telegraphenund
Eisenbahn-Verwaltungen, ferner Bergwerke, Hüttenwerke, Schlachthäuser,
Brauereien u. s. w. als „Betriebe" zu gelten haben; denn eine Brauerei
z. B. ist nicht ein Inbegriff von „Thätigkeiten", sondern ein Inbegriff
von Anlagen, innerhalb deren und vermittelst deren gewisse Thätigkeiten
Zu wirtschaftlichen Zwecken vorgenommen werden. Allerdings hören diese
Anlagen, wenn in ihnen und durch ihre Benutzung nicht gewisse
Thätigkeiten geübt werden, auf, Betriebe im gesetzlichen Sinne zu sein,
z. B. eine Brauerei — d. h. die zum Brauen von Bier getroffenen thatsächllchen
Anlagen — die nicht „betrieben" wird, ist auch kein Betrieb in dem
oben unter a erläuterten Sinne; aber darum machen doch die „Thätigkeiten",
ore m Beziehung auf die als ihre Grundlage geforderten Anlagen geübt
