Full text : Die Entwickelung zum Socialismus

XL  VI

JnhaltS-Verzeichniß.

,  Seite
cc)  Betrag  der  Sicherstellung  204
dd)  Beschränkung  der  Sicherstellung  in  Absicht  auf  die  Strecke,  für
welche  die  Haftung  übernommen  wird  —
6.  Zollamtliche  Untersuchung  205
a)  Wer  dieselbe  vorzunehmen  hat  ....  .*  —
b)  Arten  derselben  206
aa)  Aeußere  —
bb)  Innere  —
cc)  Nach  den  für  die  Einsuhrverzollung  bestehenden  Grundsätzen  .  .  207
c)  Besondere  Rücksichten  bei  der  zollamtlichen  Untersuchung  zur  Güteranweisung
  —
d)  Ausnahmen  von  der  inneren  Untersuchung  208

bb)  Erleichterung  des  Zollverfahrens  im  Durchfuhrverkehre  bezüglich
der  inneren  Untersuchung  209
7.  Anlegung  des  amtlichen  Verschlusses  210
a)  Begriff  des  Verschlusses  —

cj  Anlegung  des  Verschlusses  —
aa)  Gegenstände,  an  die  der  Verschluß  anzulegen  ist  —
bb)  Bestimmungen  gegen  die  Zollvereinsgrenzen  und  gegen  Italien  211
8.  Gestattung  des  Transports  212
a)  Bedingung  desselben  —
b)  Schriftliche  Bestätigung  213

bb)  Für  Postwagengüter  —
cc)  Bei  Abgabe  der  Erklärungen  für  das  Begleitscheinverfahren  .  .214
c)  Erfordernisse  des  Begleitscheines  .  —
aa)  Allgemeine  —
bb)  Besondere  —
cc)  Vereinfachung  bei  deren  Ausfertigung  215
d)  Einhebung  der  Gebühren  —
9.  Evidenzhaltung  der  Anweisgüter  —
a)  Zweck  und  Führung  des  Begleitschciu-AusfertigungsregisterS.  .  .  .  —
b)  Verfahren  nach  dem  Zurücklangen  der  Begleitscheine  216
c)  Uebersendung  des  Duplicáis  des  Begleitscheines  an  das  Erledigungsamt
  217
d)  Benehmen  im  Falle  des  Ausbleibens  des  Begleitscheines  über  die
vorgezeichnete  Frist  —
e)  Frist  zur  Vollziehung  der  obigen  Verfügungen  218
II.  Bestimmungen  für  den  Zug  der  Waare  zu  dem  Amte,  an  das  dieselbe  angewiesen ­
  wurde.
1.  Stellung  zu  Zwischenämtern  —
2.  Pflichten  des  Waarenführers  219
a)  Im  Allgemeinen  .  —
b)  Bei  Ablegung  und  Umladung  angewiesener  Waaren  —
c)  Bei  Aenderung  in  der  Richtung  oder  Bestimmung  der  Waare  ...  —
d)  Bei  zufälligen  Ereignissen  auf  dem  Transporte  .  .  .  -  220
3.  Verfahren  des  Zmischenamtes,  zu  welchem  die  Waare  bestellt  wird.  .  .  .  —
a)  Allgemeine  Bestimmung  .  —
b)  Benehmen  bei  Mängeln  im  äußeren  Zustande  221
c)  Weitere  Amtshandlung  und  Bestätigung  derselben  ........  —
4.  Verlust  des  Begleitscheins  und  der  angestempelten  Erklärung  oder  einer
dieser  beiden  Urkunden  .  222
a)  Anzeige  durch  den  Waareuführer  —
b)  Verfahren  des  Amtes  223
            
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