Full text: Die Reichseisenbahnen

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Staatshaushalt der damaligen Zeit auch ist. Es muß hier genügen, 
einen ganz kurzen Überblick über die Lage der Dinge zu geben, wie 
sie sich noch heute darstellt*). 
Abweichend von der Ordnung in den meisten anderen Staaten mit 
Staatseisenbahnbesitz ist der Haushalt der Staatseisenbahnen in Preußen 
mit seinen Einnahmen und Ausgaben in den gesamten Staatshaushalt 
durchaus eingegliedert. Im Staatshaushalt erscheinen also nicht etwa 
die Reinerträge des Staatsbahnbetriebes, sondern es werden alle Ein 
nahmen der Eisenbahnen unter den Staatseinnahmen, alle Ausgaben 
unter den gesamten Staatsausgaben mit aufgeführt. Es beruht das 
auf dem sogenannten Brutkoprinzip, auf dem die Ordnung des preu 
ßischen Staatshaushaltes der Form nach aufgebaut ist und das in den 
letzten Jahrzehnten immer schärfer betont, man kann sagen überspannt 
worden ist. Der „Nettoetat", der seit einigen Jahren dem Staatshaushalt 
auf wiederholten Wunsch des Landtages beigegeben wird, ist nur eine 
kurze Übersicht und hat keine staatsrechtliche Bedeutung. Die Übersicht 
über die Ergebnisse des Eisenbahnbetriebes wurde bis zum Jahre 1909 
weiter dadurch erheblich erschwert, daß sie sich unter verschiedenen Ein 
nahme- und Ausgabezweigen zerstreut fanden. 
Infolge dieses Zustandes weisen die Abschlüsse des preußischen 
Staatshaushaltes riesige Ziffern auf, die in den eigentlichen Staatsver 
waltungsausgaben nicht begründet find. Der Leib des Staatshaus 
haltes ist gewissermaßen durch die Übernahme der Gesamtziffern der 
Eisenbahneinnahmen und -ausgaben übermäßig angeschwollen. In 
ganz runden Ziffern betrugen nach dem Haushaltsvoranschläge für 1918 
Milliarden 
M 
die ordentlichen Staatseinnahmen rund 6V 2 
davon allein die Einnahmen der Staatseisenbahnen . . . 3 3 / t 
die dauernden Staatsausgaben insgesamt 6V& 
bie dauernden Ausgaben der Staatseisenbahnen einschl. der 
Schuldzinsen und der Beträge der gesetzlichen Tilgung . 3 1 /* 
Die Einnahmen und Ausgaben der Staatseisenbahnen machten also 
weit mehr als die Hälfte der gesamten Staatseinnahmen und -aus 
gaben aus. 
Diese eigentümliche Verquickung zwischen Eisenbahnhaushalt und 
Staatshaushalt hat keineswegs etwa nur die Bedeutung einer Form; 
sie ist vielmehr ein Konstruktionsfehler der Eisenbahnwirtschaft. Es 
wäre sonst nicht zu verstehen, wie sie sich gegenüber der Kritik namhafter 
Finanzpolitiker und dem wiederholten Verlangen des Preußischen Land- 
") Vgl. zum folgenden: 
(Heft 3). 
„Archiv für Eisenbahnwesen" 1909 S. 384 u. ff.
	        
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