Anhang III. Bekanntmachungen des Bundesrats. 145
Anhang III.
Bekanntmachungen des Bundesrats.
(RGBl, vom 19. Dezember 1903 Nr. 47 S. 312 ff.)
A. Bekanntmachung,
betreffend Abänderung des dem Gesetz über Kinderarbeit in
gewerblichen Betrieben vom 30. März 1903 (Reichs-Gesetzbl. S. 113)
beigegebenen Verzeichnisses.
Vom 17. Dezember 1903.
Auf Grund des 8 4 Abs. 2 dos Gesetzes, betreffend Kinderarbeit in
gewerblichen Betrieben, vom 30. März 1903 (Reichsgesetzblatt S. 113) hat
der Bundesrat beschlossen:
Die Anführung unter V Alinea 5 des dem Gesetz anliegenden Verzeichnisses
erhält folgende Fassung:
Werkstätten, in denen Blei, Kupfer, Zink oder Legierungen dieser
Metalle bearbeitet oder verarbeitet werden, mit Ausnahme von Werkstätten,
in denen ausschließlich eigene Kinder und diese lediglich mit
Sortieren und Zusammensetzen von Uhrenbestandteilen beschäftigt werden.
Berlin, den 17. Dezember 1903.
Der Stellvertreter des Reichskanzlers.
Graf von Posadowsky.
B. Bekanntmachung,
betreffend Ausnahmen von den Vorschriften des § 12, § 13
Abs. 1 des Gesetzes über Kinderarbeit in gewerblichen Betrieben
vom 30. März 1903.
Vom 17. Dezember 1903. (Reichs-Gesetzbl. S. 113.)
Auf Grund des § 14 Abs. 1 des Gesetzes, betreffend Kinderarbeit in
gewerblichen Betrieben, vom 30. März 1903 (Reichsgesetzbl. S. 113) hat der
Bundesrat beschlossen:
I. In Abweichung von der Vorschrift im § 12 a. a. O. dürfen bis
zum 31. Dezember 1905 im Königlich preußischen Regierungsbezirk Düsseldorf
in Werkstätten der Bandweberei (Bandwirkerei) und im Großhcrzoglich
badischen Kreise Waldshut in Werkstätten der Weberei (Band- und Stoffweberei)
— Gewerbeklasse IXc der Gewerbestatistik — eigene Kinder mit dem
Spulen, insbesondere auch mit dem Spulen mittels Spülmaschinen, die durch
elementare Kraft betrieben sind, unter folgenden Bedingungen beschäftigt iverden.
