Full text : Finanzwissenschaft

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4.  Buch.  V.  Teil.  Die  Steuern.

VII.  Abschnitt.
Die  Steuerüberwälzung.
1.  Von  den  volkswirtschaftlichen  Wirkungen  der  Besteuerung  ist
namentlich  deren  Einfluß  auf  die  Preisgestaltung  von  großer
Wichtigkeit,  womit  wieder  die  Erscheinung  der  Steuerüberwälzung
zusammenhängt.  Die  ideelle  Gestaltung  der  Steuerlast  formuliert
Schäffle  als  eine  Belastung  der  steuerpflichtigen  Individuen  entsprechend ­
  dem  Maße  der  öffentlichen  Bedürfnisse  und  dem  Verhältnis ­
  der  Leistungsfähigkeit.  Nachdem  aber  dieses  Ideal  im
Leben  nicht  verwirklicht  werden  kann,  so  wird  die  tatsächliche  Belastung ­
  unter  dem  Einfluß  verschiedener  störender  Faktoren  hiervon
wesentlich  abweichen.  Zu  diesen  störenden  Faktoren  gehört  einerseits ­
  die  Schwierigkeit  der  Festsetzung  jener  Summe,  welche  aus
Steuern  gewonnen  werden  soll,  andererseits  die  Schwierigkeit  der
Aufteilung  dieser  Summe  unter  die  einzelnen  Steuerträger.  Auf
diesem  Punkte  haben  auf  die  entsprechende  Gestaltung  des  Steuerwesens ­
  politische  Momente  bedeutenden  Einfluß,  so  die  Verfassung
des  Staates,  die  richtige  Einsicht  und  der  richtige  Wille  des  Parlaments, ­
  die  Fachkenntnis  und  Orientiertheit  der  Regierung,  die  entsprechende ­
  Tätigkeit  der  Steuerverwaltung,  das  staatliche  Pflichtbewußtsein ­
  der  Steuerkräfte  usw.  Die  Verteilung  der  Steuerlast
unter  die  einzelnen  Steuerkräfte  ruft  Interessenkämpfe  hervor,
welche  teils  öffentlichen  Charakter  besitzen,  teils  privaten,  teils  auf
staatsrechtlichem,  teils  auf  privatrechtlichem  Gebiete  sich  vollziehen.
In  die  Reihe  der  ersteren  gehören  die  Kämpfe  der  einzelnen  gesellschaftlichen ­
  Klassen  gegenüber  der  Staatsgewalt,  sowie  untereinander; ­
  diese  Kämpfe  prägen  sich  manchmal  tief  in  den  konstitutionellen ­
  Organismus  des  Staates  ein.  Hierher  gehören  die
Kämpfe  der  einzelnen  Steuerkräfte  gegenüber  der  Steuerverwaltung
zur  Minderung  der  Steuerlast.  Von  privater  Natur  sind  jene
Kämpfe,  welche  sich  zwischen  den  einzelnen  Steuerkräften  auf  dem
Gebiete  des  Verkehrs  abspielen  und  deren  Zweck  die  Minderung
der  Steuerlast  der  einen  Steuerkraft  zum  Nachteil  der  anderen  ist.
Die  wichtigsten  dieser  Kämpfe  bilden  die  Erscheinung  der  Steuerüberwälzung. ­

Zur  Steuerüberwälzung  gehören  natürlich  nicht  jene  im  vorhinein
durch  die  Steuersubjekte  geführten  Kämpfe  gegen  die  Einführung
einer  Steuer  im  gesetzgebenden  Körper,  sowie  die  strafbare  Entlastung ­
  von  der  Steuer  durch  die  einzelnen  Steuersubjekte.  Ebensowenig ­
  gehören  hierher  jene  Fälle,  wo  es  dem  Steuersubjekt  gelingt,
            
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