Full text: Zur Wertzollfrage

53 
entsprechenden Mengen lediglich verzollt und zu einem 
auch den Zoll mitenthaltenden Eesamtpreise zu kaufen. 
Zu diesem Einkaufe besuchen sie vielfach ein verzolltes 
Vorratslager ihres Händlers und suchen sich dort den 
ihnen passenden Rohstoff zur alsbaldigen Mitnahme aus. 
Um in diese Gewohnheit vieler Kleingewerbetreibenden 
nicht störend einzugreifen und sie nicht vor die Notwen 
digkeit eines Einkaufes vom unverzollten Lager ihrer 
Händler zu stellen, war die vorerwähnte Befugnis des 
Bundesrats erwünscht. Sie führte zu Ausführungsbe 
stimmungen, nach welchen den inländischen Verkäufern 
gestattet werden kann, Tabak auch ohne vorangegangenen 
Verkauf an einen Verarbeiter zu verzollen, sofern die 
Abgabe aus dem verzollten Vorrat unter Beobachtungen 
der erforderlichen Vuchungsvorschriften und unter Ein 
haltung der für den Verkauf an einen und denselben 
Abnehmer vorgeschriebenen Mengenbegrenzung erfolgt. 
Der der Verzollung zu Grunde zu legende Wert ist in 
diesem Falle, also in dem Falle der Verzollung eines zum 
Weiterverkauf „in kleinen Mengen" bestimmten Vorrats, 
der vom Verkäufer gezahlte Preis unter Zuschlag von 
fünf vom Hundert des Preises. 
Die technische Allgemeinbedeutung der hier an 
gewendeten Art der Wertermittelung liegt darin, daß 
hier, wo es nicht des Hinzutritts eines Verarbeiters, 
also wo es nicht zweier Kontrahenten im Sinne der 
Eesetzesmotive zur etwaigen Durchführung einer Defraude 
bedarf, die Bücher und Schriftstücke des inländischen
	        
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.