Beilage.
Die Bundesversammlung
der schweizerischen Eidgenossenschaft,
nach Einsicht einer Botschaft des Bundes-
rates vom 1. April 1911,
beschliesst:
Die Art. 15, 16 und 20 des Gesetzes vom
6. Oktober 1905 sind wie folgt abzuändern, und
Art. 21 des nämlichen Gesetzes ist aufzuheben ;
Bestehender Text. Neuer Text.
Art. 15. Art. 15.
Die Nationalbank ist als reine Noten-, Giro- und Dis- Unverändert.
kontobank nur zum Betrieb folgender Geschäfte befugt:
1. Ausgabe von Banknoten nach den Vorschriften dieses 1. Unverändert.
Gesetzes.
2. Diskontierung von Wechseln auf die Schweiz mit 2. Diskontierung von Wechseln und Checks
längstens dreimonatlicher Verfallzeit und mindestens an Ordre auf die Schweiz mit mindestens
zwei als zahlungsfähig bekannten Unterschriften. Hier- zwei als zahlungsfähig bekannten und
bei sind die Wechsel aus dem landwirtschaftlichen voneinander unabhängigen Unterschriften,
Geschäftsverkehr, denen eine Handelsoperation zugrunde sowie Diskontierung belehnbarer Schuld-
liegt, den übrigen Wechseln gleichgestellt. verschreibungen auf die Schweiz. Die
Verfallzeit darf drei _Monate nicht über-
schreiten. Wechsel und Checks an Ordre
aus dem landwirtschaftlichen Geschäfts-
verkehr, denen eine Handelsoperation zu
Grunde liegt, sind den übrigen Wechseln
gleichgestellt.
3. An- und Verkauf von Wechseln und Checks auf 3. An- und Verkauf von Wechseln, Checks
fremde Länder, deren Geldumlauf auf metallener an Ordre und Schatzscheinen auf fremde
Grundlage beruht. Die Verfallzeit der Wechsel darf Länder, deren Geldumlauf auf metallener
drei Monate nicht überschreiten, und sie müssen mit Grundlage beruht. Die Verfallzeit darf
mindestens zwei als zahlungsfähig bekannten Unter- drei Monate nicht überschreiten. Die
schriften versehen sein, Wechsel müssen mit mindestens zwei als
zahlungsfähig bekannten und voneinander
unabhängigen Unterschriften versehen sein.
4. Gewährung von verzinslichen Darleihen auf nicht länger 4 u. 0..0..... gegen Hinterlegung von
als drei Monate gegen Hinterlegung von Wertschriften Schuldverschreibungen (Lombardverkehr).
und Sechuldurkunden (Lombardverkehr). Aktien sind Aktien ... |
von der Belehnung ausgeschlossen.