Full text : Grundriß des deutschen Zollrechts

(Wurst und Fleischkonserven) enthält, und daß wiederum
gewisse Fleischarten nicht einmal einer Einfuhrbeschränkung
unterliegen (Wildpret verschiedener Gattungen).
Die Unterscheidung zwischen absoluten und beschränkten
Einfuhrverboten auf der einen und Einfuhrbeschränkungen auf
der anderen Seite ist besonders wichtig für das Zollstrafrecht
(Näheres siehe im fünften Teil).
Eine maßgebende Zusammenstellung der dauernden Einfuhrverbote
 und Einfuhrbeschränkungen enthielt die Anleitung
für die Zollabfertigung in Teil I ihrer ursprünglichen Fassung.
In den zur Zeit vorliegenden Abdrucken der Anleitung ist
der Abdruck des Teiles I nicht wiederholt, sondern eine Neufassung
 vorbehalten worden.
Um ein durchaus nicht seltenes Mißverständnis auszuschließen,
 sei zum Abschluß dieser Ausführungen noch ausdrücklich
 auf die selbstverständliche Tatsache hingewiesen, das
Einfuhrfreiheit und Zollfreiheit etwas
völlig V er schi ed enes sind, und daß das eine durchaus
 nicht das andere bedingt. Ist z. B. auf dem Gebiet der
Außenhandelskontrolle eine Ware einfuhrfrei, oder hat sich
der Einbringer für eine einfuhrverbotene Ware eine Einfuhrbewilligung
 verschafft, so ist damit lediglich festgestellt,
daß die Ware in das Inland eingeführt werden darf. Ob
für sie noch Zoll zu zahlen ist oder nicht, steht auf einem
anderen Blatt und richtet sich nur nach den reinen Zollbestimmungen.
 Es kann also eine Ware einfuhrverboten, aber
zollfrei sein, eine andere kann einfuhrfrei, aber zollpflichtig,
eine dritte einfuhrverboten und zollpflichtig und eine vierte
einfuhr- und zollfrei sein.

30
            
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.