Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

1. G. Anschütz, Deutsches Staatsrecht. 511 Historiker und Politiker „in Wahrheit wahr“ ist, braucht dies nicht zu sein für die taatsrechtliche Betrachtungsweise. Für diese ist und bleibt die Wahrheit: das heutige Deutschland, geordnet durch die Reichsverfassung vom 16. April 1871, ist kein Einheits-, sondern ein zusammengesetzter Staat vom Typus des Bundesstaates, in dem auch Preußen, der „führende“ Einzelstaat, nur ein Glied ist, wie die anderen Glieder, der Reichsgewalt untertan, wie die anderen. Nähere Betrachtung (s. den nächsten Paragraphen) hat die staatlichen und bündischen Momente im Bilde der Reichsgewalt aufzuweisen und dar— zulegen, daß und warum für das Deutsche Reich der Name „Bundesstaat“ die rechts— wissenschaftliche zutreffende Bezeichnung ist. Außer den 25 Einzelstaaten gehört zum Deutschen Reiche noch das Reichsland Elsaß-Lothringen und ein starker Bestand von Kolonien, „Schutzgebieten“. Reichsland und Schutzgebiete verkörpern eine Ausnahme von der bundesstaatlichen Regel, daß das Bundesgebiet restlos in Einzelstaaten aufgehen soll: diese Länder sind weder Einzel— taaten, Glieder des Reichs, noch gehören sie zu solchen; in ihnen herrscht nicht, wie sonst allenthalben in Deutschland, neben und unter der Reichsgewalt eine Einzel-(Landes-) staatsgewalt, sondern die Reichsgewalt allein, den vollen Raum staatlicher Herrschaft aus— füllend (iber die Gemeinsamkeiten, andererseits die Verschiedenheiten von Reichsland und Schutzgebieten vgl. unten 8 238, 24). Die systematische Darstellung des deutschen Staatsrechts hat anzuheben mit dem Hauptstück der politischen Organisation Deutschlands, mit der deutschen Zentralgewalt, der Reichsgewalt. Erstes Kapitel. Vom Wesen und Inhalt der Reichsgewalt. 8 10. 1. Die rechtliche Natur des Reiches!. Wer die hiermit aufgeworfene Frage beantworten will, wird vor allem nach den Absichten derjenigen forschen müssen, welche 1866/67 den Norddeutschen Bund gegründet und ihn 1870/71 zum Reiche erweitert haben?. Diesen Absichten hat im verfassungs— »eratenden Reichsstage von 1867 Miquel jenen bereits erwähnten, starken und über— zeugenden Ausdruck gegeben: man sei am Werke, „einen neuen Staat zu gründen, diesem Staate eine Verfassung zu geben und dieser Verfassung sich dann zu unterwerfen“. . .. „Wir wollen einen wahren Staat gründen, der, wenn es irgend tunlich ist, alle Aufgaben erfüllen kann und erfüllen soll, welche ein Staat sich stellen muß.“ Diese Worte, denen niemand widersprach, haben den Inhalt der Gründungsabsichten unwider— eglich Vichtig gekennzeichnet. Und die Absichten sind in die Wirklichkeit umgesetzt, sie sind erreicht worden. Der Norddeutsche Bund war ein Gemeinwesen von staatlicher Natur, er war ein Staat. Nach dem 1. Juli 1867 zerfiel Deutschland in einen die Länder nördlich des Mains umfassenden Gesamtstaat, eben den Norddeutschen Bund, und die vier souverän gebliebenen sfüddeutschen Staaten. Von dem Boden der bloß oölkerrechtlichen Verträge, welche zwischen dem Norddeutschen Bunde und den Südstaaten errichtet wurden, ist man dann — nach der erklärten Absicht der Kontrahenten der NRovemberverträge, vgl. die oben S. 508 erwähnte Erklärung der bayerischen Regierung — Aus der reichhaltigen Literatur: Laband, Staatsr. J S1uff.; Haenel, Staatsr. J, Buch 2, and Studien zum Deutsch Staatsr. Bd. J, erfte Studie; G. Meher, Stagtsr. 188 ff.; Zorn, Staatsr. J 61ff.; H. Schulze, Lehrbuch des Deutsch. Staatsrechts 88 26, 245; v. Seydel, Kom— mentar zur Reichsverfassung S. 1ff.; v. Tretitschke, Politik 88 21, 22; Kloeppel, Verfassungs- geschichte Bb. J.S. 176ff. Loening, Grundzüge der Verfass. d. Deutsch. Reichs S. 18ff. 2 UÜber die Anfichten und Absichten Bismarcks: Anschütz, Bismarck und die Reichs— gerfafsung (1899); Rofin, Grundzüge einer allgemeinen Staatslehte nach den polit. Reden .., des Fürsten Bismarck (1898); uge Otto'v. Bismarck. Reden und Aussprüche zur Deutschen —

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