Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

2. Ernst v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 673 ersten Kammer brachte, und daß Mittel angegeben wurden, um bei Differenzen zwischen ihm und den Stadtverordneten die Entscheidung herbeizuführen. Endlich wurde das staatliche Oberaufsichtsrecht erweitert, namentlich für Veränderungen in der Vermögens-— substanz. Alles Modifikationen, mit denen Stein auf Grund der praktischen Erfahrungen während der Zwischenzeit einverstanden war, wenn er auch an den Beratungen des Staatsrats, dem er seit dem 80. April 1827 angehörte, sich nicht beteiligt hat. Mit Entwürfen zu einer allgemeinen Landgemeindeordnung hat man sich lange beschäftigt, ist aber schließlich zu der Überzeugung gekommen, daß bei der Verschiedenheit der Zustände eine provinzielle Regelung vorzuziehen sei. Das Ergebnis einer solchen war die Landgemeindeordnung für Westfalen vom 31. Oktober 1841 und die Gemeinde— ordnung für die Rheinprovinz vom 25. Juli 1845. Beide unterschieden sich von den im Osten fortgeltenden landrechtlichen und siatutarischen Normen durch einen Zensus, der nur die Meistbeerbten zum Stimmrechte zuließ, durch eine Gemeindevertretung im Gegen— satz zur Gemeindeversammlung und durch eine von Preußen vorgefundene, aber zu Gunsten der Selbständigkeit der Einzelgemeinden möglichst unschädlich gemachte Zwischen— organisation zwischen Gemeinden und Kreisen, das westfälische Amt, die rheinische Bürger— meisterei. Die rheinische Gemeindeordnung unterschied sich von der westfälischen Land— gemeindeordnung dadurch, daß sie für das kleinste Dorf wie für die größte Stadt gleichmäßig galt, sowie auch dadurch, daß die Meistbeerbten kein gleiches, sondern ein nach drei Steuerklassen abgestuftes Stimmrecht erhielten, der erste Fall der Einführung des Dreiklassensystems in Preußen, in der Welt überhaupt. Der rheinische Liberalismusß jener Zeit, vom französischen stark angehaucht und deshalb allen organischen Unterschieden feind, und auf formale Gleichheit erpicht, haite ein Menschenalter hindurch die napoleonische Gemeindeordnung, wie sie in dieser Unfreiheit selbst fuͤr Frankreich nicht mehr bestand, sich gefallen lassen, um einer der beiden Städteordnungen zu entgehen, während man in Westfalen verständig genug gewesen war, die Städteordnung von 1831 anzunehmen. Derselbe rheinische Liberalismus fand jedoch kein Bedenken an einem plutokratischen Wahlsystem. IV. Das Jahr 1848 und seine Folgen. Die Behördenorganisation ist damals in der Hauptsache intakt geblieben, die Organisation der Kommunalverbände aber sehr tiefgreifend umgestaltet. Dabei haben die Zustände auf dem platten Lande in den östlichen Provinzen den Anstoß gegeben. Weniger die Verfassung der Einzelgemeinden als die der Kreise und Provinzen, namentlich die der Kreise hatte sich überlebt; die Zeit war dahin, wo die Rittergutsbesitzer die einzigen selbständigen Existenzen des platten Landes gewesen waren. Man verstand es daher nicht mehr, daß sie trotzdem Mann für Mann auf den Kreistagen erschienen. Über— lebt hatte sich außerdem die ortspolizeiliche Gewalt der Rittergüter und deren Macht— stellung gegenüber den Gemeinden. Zu den theoretischen Gründen, welche seit dem Aus— scheiden des Bauerlandes aus dem gutsherrlichen Nexus infolge der Regulierungen für eine Neuordnung ins Gefecht geführt werden konnten, waren im Laufe der Zeit auch praktische getreten. Die Verpflanzuung der Industrie auf das platte Land, die allmählich sich fühlbar machenden Folgen der Freizügigkeit, der Gewerbefreiheit und andere Ursachen, stellten früher völlig ünbekannte Forderungen an die Träger der Polizeiverwaltung, während diese täglich unfähiger wurden, solchen Anforderungen zu genügen, da nicht nur der intensivere Betrieb der Landwirtschaft ihre Kräfte mehr als bisher in Anspruch nahm, sondern auch der stete Wechsel des Besitzes, der Handel mit Rittergütern jede Spur des srüheren patriarchalischen Verhältnisses, jede Idee der geborenen Obrigkeit vernichten mußte. Nach der Versicherung des konservativen Abgeordneten von Knebel-Döberitz in der Sitzung der zweiten Kammer vom 16. März 1858 sind hin und wieder als Rittergutsbesitzer nicht bloß Leute mit langen Tabakspfeifen und mit den Spuren des Genusses von Enenklovädie der Rechtswissenschaft. 6., der Neubearb. 1. Aufl. Bd. II. 43

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