Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

X IV. ffentliches Recht. Spirituosen, sondern auch Analphabeten auf den Kreistagen erschienen. Dazu kam, daß infolge der Beseitigung der patrimonialen Gerichtsbarkeit im Jahre 1849 die Justitiarien in Wegfall kamen, die auch bei der Ausubung der Polizeigewalt hilfreiche Hand geleistet and eine gesetzmäßige Ausübung mehr oder weniger gewährleistet hatten. Die theoreti— ierende Richtung der Zeit und namentlich der Einfluß, welchen damals die Anschauungen der Rheinprovinz auf das gesamte Staatsleben ausübten, brachten es mit sich, daß man sich nicht auf die Befriedigung dieser praktischen Bedürfnisse beschränkte, daß man vielmehr weit darüber hinaus eine allgemeine Neuordnung des gesamten Kommungal- wesens herbeizuführen bestrebt war, wobei die Städteordnungen von 1808 und 1831, die allerdings in mancher Hinsicht den veränderten Zuständen nicht mehr entsprachen, leichten Sinnes preisgegeben wurden. In der Nationalversammlung wurden sofort zahlreiche Anträge gestellt. So ungeduldig war man, daß ein Landpfarrer aus der Provinz Sachsen am 18. Juli 1848 beantragte, die hohe Versammlung wolle den Präsidenten beauftragen, solange noch kein derartiger Gesetzentwurf übergeben sei, jede Plenarsitzung mit der solennen Formel zu schließen: „Wir aber sind der Meinung, das Ministerium müsse die Vorlage eines neuen Kommunalgesetzes auf das eifrigste betreiben.“ Am 15. August 1848 legte das Ministerium Auerswald-Hansemann den Entwurf einer Bemeindeordnung vor, der nicht an die Kommission für das Kommunalwesen, sondern an »ie sämtlichen Abteilungen ging, von denen er an die Zentralabteilung hätte gelangen nüssen; es ist aber von ihm niemals wieder die Rede gewesen; er behandelte nur die Verhältnisse der Einzelgemeinden, diese aber gleichmäßig für Stadt und Land, gemeinsam ür den ganzen Staat; er war wesentlich nach belgischem Muster gearbeitet; ed war die Bemeindeordnung vom 11. März 1850 in nuce, jeder Titel zerfaͤllt in genau dieselben echs Abschnitte, wie später die Gemeindeordnung selbst. In dem Regierungsentwurfe zur Verfassungsurkunde vom 20. Mai 1848 hatte es an einem auf die Kommunalverhältnisse bezüglichen Artikel gefehlt. Die Naional- »ersammlung gab jedoch ihrer Tendenz, die Verfassungsurkunde noch mehr, als es im Regierungsentwurf bereits geschehen war, in belgischer Weise zu gestalten, auch in dieser Beziehung Raum. Sie stellte einen dem Art. 102 der belgischen Verfassung entfprechenden Artikel auf, der sodann in den Art. 104 der oktroyierten Verfassung und in den Art. 105 der revidierten Verfassung übergegangen ist. Die Postulate waren entweder elbstverständlich oder enthielten bisher gühtiges Recht, oder waren so unbestimmter Art, daß sie alle zweifelhaften Fragen der künftigen Gesetzgebung anheimstellten, und nicht einmal eine Gewähr gegen eine rückwärtige Entwicklung darboten. Man wiederholte n dieser Beziehung den Vorgang des hannoverschen Staatsgrundgesetzes von 1838. Jedenfalls forderte die Verfassungsurkunde nur, daß gewisse Bestimmungen modifiziert vürden; zu einer allgemeinen Neuregelung forderte sie nicht auf. Eine solche ist jedoch erfolgt durch die beiden umfassenden Gesetze vom 11. März 1850. Zunächst durch die damals erlassene Gemeindeordnung. Im Anschluß an den Regierungsentwurf vom 15. August 1848 bezog sie sich gleichmaͤßig auf den ganzen Staat und gleichmäßig auf Stadt und Land. Jedoch letzteres nur scheinbar. Der Vor⸗ vurf einer oͤden Gleichmacherei, der ziemlich regelmäßig dieser Gemeindeordnung gemacht ju werden pflegt, ist unbegründet. Nachdem nämlich in einem kurzen Titel Idie all⸗ gemeinen Bestimmungen zusammengefaßt sind, werden im Titel 11 die Verhältnisse der Gemeinden über 1500 Seelen, im Titel vie der Gemeinden unter 1500 Seelen ge⸗ ardnet; in so abweichender Weise, daß man den Titel II eine Städteordnung, den Titel III eine Landgemeindeordnung nennen könnte. Der natürliche Unterschied war etwa getroffen; es gab damals wenig Dörfer über 1500 uünd wenig Städte unter 1500; für die etwaä 200 kleineren Städte wäre die vereinfachte Organisation eine Wohltat gewesen. Man könnte also nur tadeln, daß die Dinge nicht beim rechten Namen genannt wurden, daß statt natürlicher Unterschiede arithmetische zugrunde gelegt wurden; aber immerhin hatte Berlin nicht dieselbe Verfassung wie ein litauisches Dorf. Es Jatte also das rheinische Prinzip auf diesem Punkte nicht gesiegt, vielmehr machte nun auch dort der Unterschied wischen großen und lemnen Gemeinden sich geltend. — Das

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