Encyklopädie der Rechtswissenschaft: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896404200

Document type:: Multivolume work

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904-

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896404294

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-236881

Document type:: Volume

Title:: Encyklopädie der Rechtswissenschaft

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: Leipzig [u.a.]

Publisher:: Duncker & Humblot [u.a.]

Year of publication:: 1904

Scope:: 1184 S.

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: IV. Öffentliches Recht

Collection:: Economics Books

2. Ernst v. Meier, Das Verwaltungsrecht. 699 noch dadurch, daß die Hauptbedeutung des Stadtausschusses auf seiner Funktion als Verwaltungsgericht beruht. Gerade diese Zuständigkeit der Stadtausschüsse als Ver— waltungsgerichte, vor denen ein öffentlich-mündliches kontradiktorisches Verfahren statt— zufinden hat, ist der Grund dafür gewesen, daß man nicht den Magistraten als solchen die Besorgung dieser Angelegenheiten übertragen hat, indem es namentlich im Hinblick auf die Zahl der Magistratsmitglieder in den größeren Städten angemessener erschien, ein kleineres Kollegium zu bilden, welches leichter vollzählig ist, und bei dem auch eher eine feste Tradition sich bildet. Ein Dualismus ist dadurch nicht geschaffen, was aller— dings der Fall gewesen sein würde, wenn die Kommission des Abgeordnetenhauses ihren Vorschlag durchgesetzt hätte, in Stadtkreisen von 50 000 Einwohnern der ortsstatutarischen Bestimmung anheimzugeben, den Stadtausschuß durch gemeinschaftliche Wahl von Magistrat und Stadtverordneten zu bilden; denn auf diese Weise würde neben dem Magistrat noch eine zweite städtische Obrigkeit hergestellt, die notwendige Einheit der obrigkeitlichen Ver— waltung zerstört worden sein. (Der Stadtausschuß war bereits im ersten Entwurfe der Kreisordnung 8 128 enthalten, fand jedoch damals lebhaften Widerspruch; der Regierungsentwurf zum Zuständigkeitsgesetz setzte daher an die Stelle desselben den Magistrat (Fß 16), gab jedoch den Städten von mehr als sieben Magistratsmitgliedern anheim, einen Stadtausschuß von sechs Mitgliedern aus seiner Mitte zu bilden; die jetzige Einrichtung stammt von der damaligen Kommission des Abaeordnetenhauses.) O. Die Kreisstädte. Die große Masse der Städte, welche als Kreisstädte einem Landkreise angehören, sind in kommunaler Hinsicht dem Kreistage und Kreisausschusse, an deren Bildung sie teilnehmen, ganz und voll unterworfen. Dagegen besteht hinsichtlich der allgemeinen Landesangelegenheiten eine teilweise Exemtion, die zum Teil auf älteren Bestimmungen beruht, aber in neuerer Zeit hinsichtlich der größeren dieser Städte erheblich gesteigert worden ist. Man muß in dieser Beziehung unterscheiden die Aufsicht über die städtische Kommunalverwaltung, die Besorgung der Angelegenheiten der allaemeinen Landesver— waltung und die Verwaltung der Ortspolizei. 1. Die staatliche Aufsicht über die städtischen Kommunalangelegenheiten lag nach den Städteordnungen bei den Regierungen, die sich dabei des Landrats als eines com- missarius perpetuus bedienten, wobei jedoch hinsichtlich der Geschäftsführung zwischen den Städten von mehr oder weniger als 10000 Einwohnern ein Unterschied gemacht wurde; in den beiden westlichen Provinzen lag die Aufsicht über die Städte bis zu 10 000 Einwohnern dem Landrate als solchem ob. Obgleich nun die Kreisordnung gerade auf dem Gedanken beruhte, daß der Kreisausschuß möglichst an die Stelle der Regierungen treten und zugleich das Organ sein sollte, um in unterster Instanz die Staatsverwaltung einheitlich zusammenzufassen, wurden ihm doch lediglich die Kommunal— sachen der Landgemeinden und Gutsbezirke übertragen, die Städte aber dem Regierungs— präsidenten, in höherer und letzter Instanz dem Oberpräsidenten beziehunasweise dem Bezirksausfchusse und dem Provinzialrate unterstellt. 2. Hinsichtlich der Angelegenheiten der allgemeinen Landesverwaltung verhält es sich im wesentlichen ebenso. Diese sind, soweit Landgemeinden und Gutsbezirke dabei in Betracht kommen, dem Kreisausschusse, soweit sie dagegen die Städte betreffen, im allge— meinen dem Regierungspräsidenten unterstellt; es gilt das insbesondere von den Armen-, Schuls, Einquartierungs-, Sanitäts- und Sparkassenangelegenheiten, indem nur hinsichtlich der Wege- und Enteignungssachen eine Zuständigkeit des Kreisausschusses begründet ist; endlich tritt an Stelle des Kreisausschusses der Magistrat, wenn es sich um gewerbliche Konzessionssachen, insbesondere um die Genehmigung gewerblicher Anlagen und um Schank— konzessionen handelt, sofern die Einwohnerzahl der Stadt mindestens 10000 beträgt. 38. Was endlich die Verwaltung der Ortspolizei betrifft, so wurde bereits durch die Verordnung vom 30. April 1815 der Kreis als einheitlicher Polizeibezirk gestaltet und demgemäß der Landrat als Aufsichts- und Beschwerdeinstanz in Polizeisachen auch

Access restriction

Copyright

fullscreen: Encyklopädie der Rechtswissenschaft (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation