J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

‚UAE VII. Abfhnitt: Cinzelne Schuldverhältnife. . Soweit die Beiziehung eines Gehilfen (f. «) angängig ift, erfcheint deffen Arbeit rechtlich als Arbeit des Dienitpflihtigen ‚und ift daher auch das interne Verhältnis des Dienftpflichtigen zu feinen Sehilien ba das Dienftverhältnis felbit gleichgültig, insbe]. auch BES Vergütung des Dienftberechtigten; val. hiezu Lotmar a. a. OD. Bd. 1 S. 143, 144 und ferner auch S 628 mit Dem. Wo8 die Mnübertragbarkeit auf Seite des Dienitberedhtigten betrifft, jo ijft die Yuslegungsregel des Soabes 2 die ebenfo gerechte al8 billige Kehrfeite des Verhältnifjes. Val. M. Il, 457, ferner auch 8 399 BGB. mit Bem. und auch 5 851 3RO. hinfichtlich der Pfändbarfkeit des Anfpruchs des Dienftberechtigten. Da die Sähe des 8613 in dem Titel vom Werkvertrage nicht enthalten find, fo it bei Anwendung des $ 613 jeweil8 genau zu prüfen, ob wirklich ein Dienftvertrag und nicht etwa ein Werkvertrag vorliegt. al. hierüber Borbem. IV, 1. . , . 3, Ueber die Frage, vb der Lehrherr die Arbeitskraft des Lehrlings einem Ay eren Detriebsunternehmer auShilf$wmeije überlaflen darf, vgl. Hilje, Bl. f RM. $ 614. Die Vergütung ft nad) der Letftung der Dienfte zu entrichten. it die Vergütung nach BZeitabfchnitten bemeffen, jo ft fie nach dem Molaufe der ein- zelnen Beitabjhnitte zu entrichten, ; ©, 1, 560; II, 555; IM, 607, 1. Zahlungszeit der Vergütung. . . 1, 5 614 bildet eine Analogie des & 517 über die Miete f. auch fächt. GB. S 1238). Er enthält den GrundjaH der Vorleiftungspflicht des Dienftverpflidhteten, bie Vergütung des Dienftheredhtigten ijt postnumerando zu feiften. a) Da übrigens die ganze Vorfchrift des 8 614 offenbar nur einen dispofi- tiven Charakter an {ih trägt (anerkannt auch in %. I, 279, dann in HTIRK. 46), fo kann auch ausdrücklich oder Htillichweigend etwas anderes ausgemacht worden fein. Legtere8 Kann fich namentlich auch fhon aus der allgemeinen Nebung und VBerkehröfitte (%. II, 279), fowie aus der Urt der Vergütung ergeben, 3. B. bei Gewährung von Unterkunft und Natural- verpflegung. Val. auch Lotmar Bb. 1. S. 367, 368. , , Auch durch eine Wolizeivorfchrift kfamnıt eine VBorleiftungspflicht des Dienftberechtigten begründet fein, 3. GB. die aus verfehrspolizeilichen Oründen oorgefchriebene Borausbezahlung für eine Drofdhkenfahrt zu einem Bahnhof, wm ein Zheater 2C. . Betrifft der EUER eine Gef Häftsbeforgung, {vo kann der Dienft- 7erpflichtete richt eher Vergütung der Dienite fordern, als bis er hierüber ardnungsmäßig Yecdhnung gelegt hat; vgl. NOS, Zur. Wichr. 1907 S. 479. Die für eine Mehrheit von Dieniten vereinbarte Gefamtvergütung anıt au vor Wbfchluß der gefamten Tätigkeit zu einem verhältnismäßigen Teil gefordert werden, wenn die einzelnen Dienfte eine Trennung nach ge= niflenm AbfoOnitten ne Schwierigkeiten geltatten. DL®. Zweibrücken, Seuff. Ur. Bd. 63 Yr. 155 Ylanfertigung, Koftenanfhlag, Bauleitung 26.) Eat Sälligleit der Weihnachtsägratifikation val. Bem. I, 2, i zu . Ueber die Wirkung eines vorzeitigen Ausicheidens eines Nerpflichteten auf @ratififationen 2c. vgl. Mipr. d. OLG. (Samburg) Bd. 19 S, 302, Landsberger, Gew. u. Kfm.Ger. Bd. 14 S. 305 ff. 8 2. Soweit die Vorleiftungspflidht de8 Dienftverpflichteten reicht, Kann diefent wegen noch nicht erhaltener Vergiftung die Sinrede des no © nicht erfüllten Bertrags (vgl. 8 320 Wbf. 1) nicht zujteben. a) Sraglich ijt, ob auch Abj. 2 des S 320 hier durchweg als ausgefchlofen zu erachten ift oder nicht. Lotmar a. a. O. Bd. 1 S. 373 Dält mit guten @ründen dafür, daß Abf. 2 auch vom Dienftvertrage (Arbeitsvertrag) troß regelmäßiger Nachzahlung der Vergütung gelte. ; Eine weitere Frage wirft Vertmann zu 8 614 dahin auf, ob bei Wergütung 1a Zeitabfdnitten (S$ 614 Sa 2) diefe Cinrede nicht wenigiten8 dann gegeben je, wenn eine Berglitung für einen borausgegangenen Termin rüdjtändig geblieben ift. Dertmann verneint jenes richt obne

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation