J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

‚036 VI. Mbiqnitt: Einzelne Schuldverhältnifje. ungen und Sebensgepflogenheiten des Dienftherrn oder des Srirankten. Un- gemejfene und mit feinen Berhältnijjen nicht in Einklang ftehende Anfprüche fann leßterer nicht machen. Insbefondere kant nicht immer auch jogleich die Beiholung eines Arzte8 hei einer nur leichteren Erfrankung begehrt werden. Für Ddiefe Dinge kommen Sn Briliche Berhältniffe in Betracht. (Vgl. hiezu audh Schhulkenftein a. a. OD. S. 277 ff.) Der Dienitherr ift übrigens nicht undedingt verpflichtet, den Aranken im Haufe zu behalten und idın hier das Mötige zu gewähren. Er hat das Hecht (eine Alternativermächtigung für den Dienftherrn, Feine Alternativ: obligation, vgl. Dertmann Bem. 3 und Langheineken, AUnfpruch und Einrede S. 208), feine Obliegenheit auch durch Einjhaffung in eine Krankenanftalt vgl. über diefen Begriff Schulbenftein S. 286, 287) zu erfüllen, Weigert ch die erkrankte Berfon, fo muß der Dienftgeber als dadurch entlaftet betrachtet merden, vorausgefeßt, daß die betr. Arankenanftalt au zwed- ent]prechend ift. , „3. Befchränkt ijt die Zürjorgepfliht des Dien’tgeber8 in zeitlidher Hinficht auf die Dauer von fedhs Wochen, a) Endigt das Dienftverhältnis ohnehin fhon früher (fei e8 infolge freis willigen Nebereinfommens oder durch Zeitahlauf 2C.), fo HE damit auch jene Verpflichtung. Sie endigt aber nicht vor jenen fechs Wochen, wenn der Dienitgeber die Erkrankung als wichtigen Orund zur Kündigung be- tracdhtet und bemgemäß nach S 626 eine außerordentlidhe Kündigung vor- nimmt. ($ 617 Abi. 1 Sag 4, |. aber auch oben IV, 1, a.) Ws maßgebender Zeitpunkt für die Beredhnung wird derjenige Tag gelten müffen, an welchem die erfte Unterftüßung wegen der Arankheit itattgefunden hat (fo mit Mecht Schulbenftein a. a. ©. S. 284, 285 und die Qiteratur und Praxis zum Arankenverficherungsgefeß). 4. Die durch die Erfüllung feiner im S 617 begründeten Pfliht (im Haufe oder in einer Aranfenanftalt) erwadhfenden Koften treffen den Dienftherrn. (Cofack I 8 144 Nr. 3; 1. aber au Lotmar Bid. 2 S. 217 Anm. 5). a) Dieje im Gefege begründete und daher nicht durch eine Vereinbarung be- dingte Saft mindert fiH aber wiederum durch die im Saß 3 vorgejehene Seine zur Anrechnung (nicht Ten in gefeßlidhen Sinne!) auf die Sohnvergütung, HoeLhT für Die Beit der Erkrankung Cofack a. a. DO. fub- }titwiert: „während der BHeit der Behandlung und Verpflegung“) der Dienft- verpflichtete (insbefondere au gemäß S 616, vgl. auch unten Bem, 5) zu fordern hätte. Cofad fpricht Diefe8 AUnrechnungsredht aud für den N zu, wenn der Dienitverpflichtete während der „Krankenpflege“ noch Dienite fort= leifitet. Dies wird aber auf die Umftände anfommen, namentlihH auch auf den Umfang der fortgeleifteten Dienfte. Zutreffend bemerkt aber Cofac a. a. D., daß bei Ihon gefchehener Morausbezahlung des LohnS an Stelle de AhzugsS eine Ritdforderung geltend gemacht werden kann. Hat der Dienftherr die Krankheit felbit verfhuldet, Fällt das Anrech- nung&recht fort, f. Sotmar Bd. 1 S. 663, Bd. 2 S. 179, 217. Die juriftiiche Konftruktion als Anrednung tft diefelbe wie im Falle des 8 615 Saß 2, e5 liegt Anrechnung eine8 vbertragSmäßig gewährleifteten Bor- teil8 vor, vgl. Bem. 4, b, 7 zu $ 615, DVertmann Bem. 4, Bonn a. a. D. S. 3, 76 {f., 82, Deder, Vorteilsanrehnung S. 18, Lotmar Bd. 1 S. 663, 677. _ 5. Ob für die Zeit der Erkrankung eine Bergütung überhaupt entrichtet werden muß, ift aus 8 616 zu entnehmen. Vol. Lotmar Bd. 2 S. 217, 218. 6. Die fraglide Berpfligdtung des Dienfktberehtigten fällt über. baupt dann weg, wenn für die Verpflegung und ärztliche Behandlung durch eine Deeehderung oder durch eine Sinridhtung der Sffentlidhen Krankenpflege Borforge getroffen ift. a) Bor „Berlicherung“ fehlt hier jener Beifaß, der im $ 616 fHeht. Hier fommt daher auch eine private Berfiherung in Betracht. Keinen Unter- Ichied begründet e8 auch hier, mer die Beiträge zu Verfiherungen oder Rranfenkafien bezahlt hat. Bol. au RTK. 90 und Hilfe, Mecht 1902 S. 203 über „Wechfelbeziehung zwifchen der Fürforgepflicht des Dienit- berechtigten und den Leitungen der Krankenkafie bzw. des AUrmenverbandes Hit das erfrankte Hausgefinde“. | Aus den Verficherungsgejeken i{t hier inZbefondere zu verweifen auf SS 1, 2a, 4 Wbof. 2 des AranfenverfiderungsSgefeß es vom 13. Yuni 1883 und 10. April 1892 mit den AÄbhänderungen vom 39. Sunt 1900 und 25. Mai

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