J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

6. Titel: Dienftvertrag. SS 620— 622. 1053 Weber die Frage, ob die KündigungSirilt für beide Teile verfhieden bemefien werden kann, vgl. Bem. 2, b zu 8 620. 3) Die Gültigkeit einer DOTZ eitigen Kündigung ijt aus bdem Bufaße a zu entnehmen; vgl. Sotmar Bd. 1 S, 597 und oben VBorbem. DDr . „3. Am Bereide der Anwendbarkeit des S 621 hemeffen fih die Kündigung S- [riften wie die Kündigung 8zeiten nach der vom Dienftgeber zu entridhtenden Ver: Ya hung YNeber den Unterfchied zwifchen monatlicher Bahlıung und el der ergütung nach Monaten in Anfehung der Kündigung vgl. RKOS, in Sur. Den 1907 S. 15. a) Soweit Spezialgefeße andere Beitimmungen haben (vgl. Borbem. 11 vor 8 620), gehen diefe DOT. nn 3) Hervorzuheben it aber, daß fich die SS 621, 622 Nur auf die Aündigung von Beitlohnverbhältniffen beziehen (Qotmar Bd. 1 S. 585) Wegen der Frage, ob bet monatlicher RündigungsSzeit eine am 2. Tag e des begonnenen Monats zum Schluffe diefes Monats erflärte Yuffündigung zechtä&mwirÄfam it, vol. Hilfe Kecht 1907 S. 50 und Semler dafelbit S. 304. Wenn die Vergütung nach Stunden bemefien ift, {0 kann nicht auf die 1ächite Stunde, jondern exit auf den nächiten Tag gekündigt werden (fo auch Dernburg IL 8 308, 11 und Planek in Bem, 3, dagegen Crome I 8 620 Anm. 8). Zur Angabe von Oründen {ft weder der Arbeitgeber noch der Arbeit gehmer bei der Kündigung verpflichtet. Eriterer fann auch feine Angeitellten mit der Kündiguug beauftragen, val. Baum S, 198 ff. 3, Lieber Friltenlauf |. 88 186 f. BOS. 4, Neber Dienftverbältniffe zur Probe vgl. Bem. 3 zu 8 620. ‚3, 8 621 gilt für Dienftverhältnifie ohne Unterfchied der NBergütungsart, 3. B. bei Geldlohn, auch bei Natura lvergütung, fowie bei MNebeneinanderbeftehen von Geld: und Naturallohn. Wenn lesterenfalls der Seldlohn für einen Hirzeren oder einen fängeren Beit- abfOnitt bemeffen Lit als der Naturallohn, 10 entiteht die Frage, welcher Lohnjaß hin- KoOtlich ber Kündigung bier entfcdheiden Jo? Man wird wobl {oldhenfalls dem Geldlohne regelmäßig die maßgebende Rolle zubilligen müßflen. Bol. Lotmar Bd. 1 S. 730, Bd. 2S. 409). ‚6. Sit in gewerbliden rbeitsverhältniffen die vierzehntägige Kündigung durch Vereinbarung au8geichlofien, fo unterliegt der Vertrag (nach der Merkehröfitte) Der ein tägigen Gündiqung, der Arbeiter fann alfo nicht etwa jede Stunde die Arbeit verlaffen, vgl. Gew.Ger. Bd. 7 S, 94 bei Warneher Bd. 1 Nr. 1 zu 8 621 und 1. auch Neumann, Sahrb. Bd. I zu S 621, fowtie Lotmar Bd. 2 S. 109. n . . Sm übrigen ift darauf hinzuweifen, daß die 88 621—623, 626, 627 überhaupt für den gewerblichen Arbeitavertrag nicht gelten; bhiefür greifen 88 122—124 a, fowte 133 a Gew.D. ein; vol. Sigel S. 152, 11—13 und Sandmann Anm. 2, a zu $ 122 Gew. D. Bol. Ferner auch Bem. 2, b zu S 620, Jowie Yipr. d. OLG. (Gamburg) Bd. 17 S. 414 Kühendhef). 7. Au8 der Praxis vgl. RKipr. d. DL. (Gamburg) Bd. 17 S. 414. (Bei der Vereinbarung einer vierzehntägigen Kündigunasirift ohne Beltimmung eines befonderen Ründigunastermin8 kann zu jedem Termin gekündigt werden.) 2) S 628. Das DienitverHältniz der mit felten Bezügen Zur Leiftung von Dienften Jöherer Art Angeftellten, deren Erwerbsthätigkeit durch das Dienftverhältnik voll- itändig oder Hauptfächlih in AUnfpruc genommen wird, insbejondere der Lehrer, Erzieher, Brivatbeamten, Sejellidhafterinnen, "tann nur für den Schluß eines Ralendervierteljahrs und nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrift von [echS Wochen gekündigt werden, auch wenn Die Vergütung nach kürzeren BeitabfHnitten al8 Vierteljahren bemeffen ft. & IL, 561; IL, 618. [. Entitehung der Beftimmung. Diele wurde un ihrer jebigen Geftalt erft in der 11. Komm. eingeftellt. @. I, 296 ff.) Man Knüpfte hier an das Vorbild an, da3 Art. 60 HSB. ä. S. Gebt 5 60), [owie 88 133 a Gew.D. bargeboten haben, Das BGB. jollte den „weiteren Dort“ IcOritt bringen, daß die jämtlidhen zu höheren Dienitleiftungen Angeftellten, weldhe

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