J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Sechster Titel. Dienstvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

[054 VIEL Abfhnitt: Einzelne Schuldverhältnifie. an Borbildung und Tozıaler Stellung nicht unter den Gandlungsgehilfen und den Höheren technifchen Bebdienfteten jtehen, mit diefen lebteren in ihren Dienftverbält- niHjen gleich behandelt werden“. Erwogen wurde dabei, daß „gefellfhaftlidhe Nück jichten gegen die Berfon des Dienftgebers und wirtichaftlidhe Gründe die Berfonen fraglicher Art in der x verhindern, fi bei Eingehung des Dienftvertrag3 befondere Borteile hinfichtlih der Kündigungsirijt auszubebingen, während ihre Lebensitellung eine längere Xündigungsirift zum Bedürfnis mache“, um jidh eine andere Dienftesitellung zu Suchen, welde hei Bedienfteten fragliher Art nicht immer fo leicht zu erlangen fei. ‘3. H, 298, 299; die gleiden SGefichtspunkte find auch in D. 80 betont.) AI. Inhalt und Tragweite des S 622 im einzelnen. Die Gejegesitelle bildet eine Ausnahme von der Regel des S 621. Wo alfo diefe Regel an und für fihH nicht PlaB greifen mürde, mit anderen Worten, mo ein Dienftverhältnis nidht auf gefeßliche Kündigung fteht ball. S 620 bi. 1 und 2 nebit Bem, dazu, fowie au Seuff. Arch. Bd. 63 Nr. 40), fommt auch 8 622 nicht in Betracht. Snhaltlich bezieht fih die Ausnahme des S 622 Hauptfächlih auf den Abi. 4 S 621 injofern, al3 S 622 unter den dort bezeichneten Vorans- JeBungen feine LA unabhängig ftellt von der in jenem UÜof. 4 bezeichneten BorausjeBung, daß die Vergütung nad Bierteliahren oder längeren BZeitabfchnitten be meflen tft. Der 8 622 macht nämlich für feinen Bereich die KündigungsSzeit und die KündigungSfrift überhaupt unabhängig vonder Art der Lohnbemeffung, da die Erwägungen für die Zulaffung diefer NuSnahme nicht von einer Verfchiedenheit der Vergütungsperioden ausgingen. 4. Die Dienftleitungen müfßen folde von Höherer Art fein. Das Gefeb fpridht darum auch „vornehmer“ von „Angeiftellten“. a) Eine nähere gefeßlihe Feftlegung des Begriffs fehlt. E83 greift deshalb das richterlide Ermefjen Plaß. Die fadhlihe Befhaffenheit der Dienfte, das Maß der DE VBorbildung Höhere wiffenjdhaftliche, fünftlerifhe oder tecdhnifche Ausbildung), die Vorausfekung eine8 Des jonderen Vertrauens des Berechtigten zum Verpflichteten, die gefell- Ihaftlidhe Stellung, weldhe. die Dienıte dem Dienftleiftenden geben, unter Umftänden auch die HShe der Entlohnung, bieten hiefür Anhalt 8- punfte. (Das leßtere Moment {chlägt übrigens hinwiederum mandmal nicht ein; denn, wie DYertmanıt mit Hecht bemerkt, it mandmal die Entlohnung einer Röchin beffer, alS die einer „ÖGefellfdhafterin”; gleichwohl erwähnt & 622 eine Stellung leßterer Art ausdrücklich). , . Die im $ 622 erwähnten Berufsarften find Übrigens nur beifpiels- meife gemeint und zwar lediglich fo, daß bei denfelben auch die übrigen Boransiebungen vorliegen müljjen, was nicht immer der dal ift_(f. unten Bem. 3). Val. hiezu au v. Ihering, Zwed im Recht Bd. 1 S. 186 ff. er del Zt $ 622 und die Ausführungen hei Heß, Einfachere und höhere Arbei . Bezüglich der tehnifdhen Angeftellten Kann auch die zu S 133 a’ Gew.D. ergangene Praris vergleichSweife herangezogen werden, bval. v. Landmann Bem. 2 zu S$ 133 a GewO. Weitere Beifpiele aus der Praxis: ein ©utZ8verwalter MRfipr. d. DLS. [Marienwerbder] Bd. 5 S. 32); ein ZufhHneider nad Maß Mipr. d. OLG. [Marienwerder] Bd. 6 S. 240); ein Bauleiter Meff. Ripr. Bd. 7 S. 125) Alleinvertretung durch einen Kaufmann (ROSE. im „Recht“ 1907 Nr. 2543), Bureaudvorfteher (Xammerger. im „Recht“ 1908 Yır. 1169, fächt. Arch. 1908 S. 220. Hinfichtlih der Krivateifenbahnbeamten vgl. Böthke in Eifenb.E€ Bd. 21 S. 209 ff, 406 M. | | Dertmann erwähnt hieher meiter: Leibärzte, Anftaltsärzte, Arbeiter= und Varteifefretäre. nett der tehnifhen Angeftellten bei Baubehörden vol. Hilfe im Arch. f. bürgerl. N. Bd. 32 S. 405. ‚ Yleber den Begriff einer fog. Leben8{ftellung (nicht m verwechfeln mit lebenslänglicher Stellung) vgl. aud RGE. in Seuff Urch. Bd. 63 Nr. 40. 2, Die Bergütung an den Dienftleiftenden muß mit feiten Bezügen gormiert fein. . , . a) Lebtere miühjen fich Ddarftellen al nidhHt wmandelbare Entlohnun einer Gejamtbdienftleiitung, nicht einzelner Dienftleiftunasakte. Bol auch Dertmann Bem. 2) Stüclohnverhältniffe, dam Da. partir- arifchbe Entlohnung für Jich allein genügen diefem Erfordernifle gemeinbtnt D

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