J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Siebenter Titel. Werkvertrag / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

7. Titel: Werkvertrag. SS 633, 634. 1093 der für die Ablieferung beftimmten Frift abläuft, Nah dem Ablaufe der Frijt fan der Befteller Rückgängigmachung des Vertrags (Wandelung) oder Herab- hung der Vergütung (Minderung) verlangen, wenn nicht der Mangel recht jeitig befeitigt worden ijt; der Anfpruch auf Befeitigung des Mangels Ht aus- gefchloffen. Der Beftimmung einer Frift bedarf e8 nicht, wenn die Bejeitigung des Mangels unmöglich ift oder von dem Unternehmer verweigert wird Dder wenn die fofortige Geltendmachung des AnjprucHs auf Wandelung oder auf Minderung durch ein befonderes Interejje des Befteller3 gerechtfertigt wird. Die Wandelung {ft ausgefehloffen, wenn der Mangel den Werth oder die Tauglichkeit des Werkes nur unerheblich mindert. . Auf die Wandelung und die Minderung finden die für den Kauf geltenden Vorfchriften der 88 465 bi8 467, 469 bis 475 entiprechende Anwendung, © 1, 569; ML, 572; 1, 634. & 634 vereinigt in fi VBorfchriften N u) über eine gewille Befristung des Rechtes des Unternehmers auf Mängel- befeitigung aus S 633 (vgl. die Bem. zu $ 633), dann b) über die 8 nlafnateit des Wandelungs- oder Minderungsanjpruchs., Lebtere Rechtanormen ftehen hier in einem gewiffen Zufammenhange mit zyiteren, wobei aber zu berückftchtigen ift, daß die durch S 634 gewährten Anfprüche und die Unfprücde aus & 633 fich nicht gegenfeitig ausichließen, em vi eneinander beftehen. (Vol. hiezu Näheres unter Bem. I, 2, c und 3. 1. Befriltung der Mängelbefeitigung. an e i.. Das Recht des BeftellerS, Befeitigung eines Mangel zu verlangen, ift an fih nicht x eine Srift gebunden, wohl aber greift eine kurze Ber jährung3zeit ein ® 638). Yapater Oi joll die Angelegenheit der Bejeitigung von Mängeln, namentlich feitenS des Her ehmerg, nicht beliebig Hingehalten werden dürfen. Darum gibt S 634 dem Be= 99 ler das Recht, dem zur Befeitigung eines Mangels VBerpflidhteten 4897 vorherige Anrufung des Nichter8 eine angemefjene Friit (Provokationsfrift — M. IN, 5 ) mit der Erklärung zu beftimmen, daß er (der Beiteller) nach dem AYblaufe die feitigung des Mangels ablehne, , a) Läuft die Srift Frucdhtlos ab, fo ift ein Anfpruch auf Befeitigung bes Mangel8 au3zgefhlojfen und e& kommt nur noch der Wandes= lung8- oder Minderungsanfprug in Frage. , , In der Kegel erwächft daS Recht zur Zrijtfebung erff mit Nolieferung des Werkes, das hier offenfichtlih als ein Förperliches gedacht it. („Ab- Äeferung“ bedeutet hier nur einen tatfächlichen Borgang im Oegenfaße 8 dem weitertragenden Begriffe der Wonahme im Sinne des S 640; vgl. Bem. zu S 640.) Beigt fih der Mangel {hon vor der Ablieferung des Werkes, 10 kann auch fofort die Srijt zur Befeitigung vorgefebßt werden, jedoch nicht fo, daß fie fchon vor der AblieferungsSzeit endigen würde. ae % ahm8weije bedarf eS der Frijtfegung nicht in den drei Hällen des a) Sit die Befeitigung des Mangel8 überhaupt unmöglih, fo it es uch nicht nötig, eine Frift zur Befeitigun A Semeint ijt hier objektive Unmöglichkeit, ebenfo ran in Dem. 4, Dertmann Ben. 3, b, «, Ytecht 1903 S, 180, abweichend Kifh, Unmög- lichfeit S. 196. Bol. übrigenE auch 8 275 mit DBem. Einer derartigen Frilktfeßgung bedarf eS ferner nicht, 2 wenn der Unternehmer (gleichviel au8 weldhem ®runde, 3. BD. nach 3 638 Wbf. 2 Saß 2 oder ohue rund, val. X. IL, 311) verweigert, in eine BE einzutreten (MNomeick, Frijtbeftimmung S. 98 ff. and ihm folgend DVertmann in Bem. 3, b, 8 wollen den Hall des 3 633 bi. 2 Sag 2 hier ausfchließen). Aus der Be vol. hiezu auch NGE. Bd. 64 S. 294. (E83 it Tatfrage, vb im Beltreiten der die NachbeiferungSpflicht begründenden Tatlachen die Erklärung des Unternehmers gefunden wird, er lehne unter allen Umftänden eine

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