J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Vierzehnter Titel. Gesellschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

14. Titel: Gejellichaft. SS 719, 720, 1307 4, Eine Teilung findet vegelmäßig mur bei Auflöfung der Sefellichalt im Wege )e5 Auseinanderfeßungsverrahren3 {tatt. Val. hiezu SS 730 ff. E€E3 kann aber durch Vers äinbarung der Sejellichafter ein Anfyrudd auf fofortige Teilung beftimmter oder ıller Einnahmen begründet werden. Val. KON Komm. Bent. 5, fowie Bem. 2, c zu & 721. „5. Auch 8 738 enthält feine ANusnahme von dem Prinzipe des Ubi. 1; denn der 11$ der Gefellichait ausicheidende Gejellichatter Kann über feinen Anteil am SGefellihaftös dermögen nicht verfügen, leßterer wächit vielmehr frait SefeheS den anderen (Bejell= Oberen au, vol. bayr. Oberit. LS. in Bl. f. RAU. Bd. 70 S. 100 und in Seuff. Arch. . 60 S. 97. 0 Zu Hbf, 2: Diejer enthält gleichfall8 eine Folgerung aus dem Sefamthand- Prinzipe. Der Schuldner, mweldher eine Forderung zum Sefellihartsvermögen IOuldet, Kann gegen diefe micht eıne Forderung aufrechnen, welche ihın gegen einen Einzelnen SGejellichaiter zuiteht, weil eben der einzelne Sefellicha ter während deS Bes Nehens der Gejellfchait keinen in Bruchteilen beziferbaren Anteil am Sefellichattsver- Qeegen hat. (Das Worbild für diefe BVorfehriit war Art. 121 HGB. ä. F.). Zum Schuße ®S Schuldner8 dient 8 720. 2 Bol. zum Ganzen auch Weigelin, DaZ Recht zur Aufrechnung als Piandredht an der eigenen Schuld, Hannover 1904. . . ” es ; Umgefebrt fann aber ein Gläubiger der Sefellihait aufrechnen mit einer Forderung eines Gefjellfcha’ter3 gegen ibn, joweit wenigitens Der betreffende Befellfchafter ür die Gefellihaitsichuld auch perlönlich Hattet. Bal. hiezu Bem. UL, 2 zu S$ 718. (at Der wegen einer Privatjehuld belangte Sejellichatter fann einer Sorderung der Cefellichait (quch mit Zujtimmung der Mitgefellichafter) nicht aufrechnen, f. Rip, D. DL. Dresden) Bd. 6 S. 25. Dies ergibt Ach aus Abj. 1 des S 719; denn da fein Sejell- after über feinen Anteil an den gemeinjdha'tlichen Segenitänden verfügen fann, jo_fann © leinen Anteil an einer gemeinfchattlidhen Forderung auch nicht gegen eine MLrivatfchuld Mlrechnen (vgl. auch Anote S. 87 und RGE, Bd. 10 S. 50). , F Anders iit die Rechtslage bei einer Aufrechnung zwijdhen BPrivatforderungen ine8 Gefelljchaiter8 und Sefellihaftsfchulden, forern für leßtere Die Wefellichafter auch On einzelne gejamticdhuldrnerifich haften (val. Bem. 11, 2 zu S 714). RKechnet hier der Mänbiger der (Sefellichaft auf gegen die Privat’orderung eines einzelnen (Sefeljchatters, Dos zuläffig fein muß, fo {teht Ddiejem Gefellidhafter ein NRegreßanipruch gegen die Übrigen Sejellichafter auf Beiriedigunag aus dem Sefellichaftsvermögen zu (val. Anoke >. 35 ff. und 88). Se . Be „ . Cbenfo kann der Gefellichafter feinerfeit8 eine SGejelfhaitsfchuld, Hir die er Mt jeinem Brivatvermögen gefamt|ch WE hHaitet, durch Äuirechnung mit einer rivatiorderung zum (Erlöfchen bringen (val. Seutf. Arch. Bd. 39 Idr. 172); ein RKegreß: Infpruch wird ıhm bier aber nur dan zujtehen, wenn er perfünlich vom äubiger auf Bezahlung belangt wurde oder wenn die Tilaung dem Knteretfe der Seiellichatter ent "brach (Anote S. 88). . Da „Wenn ein Gefellichatter wegen einer Schuld vom SGefeNlichaftsgläubiger belangt Dird, die zugleich Gefellichattsfhuld it, fo kann er mit einer Forderung der Sefellfchatt Mr dann aufrechnen, wenn er vertretungsSberechtigter Gejellichatter ilt. Ebenfowenig it :T befugt, mit der Forderung eines mithaftenden Mitgejellichafters aufzsurechnen. „Muf der anderen Seite kann natürlich auch die Gejellichaft als Jolche, nicht mit einer Brivat- Orderung eines Gefellichafter3 aufrecdhnen vgl. ROSE. Bd. 11 S. 216 und Knoke S. 88). Yo IV. Ueber das Verhältnis des 8 719 zu 8 738 vgl. bayr. OYberit. 26. in BL f. X. Bd. 70 S. 100, Seuff. Urch. Bd. 60 S. 97. \ _ S 11 Hinfichtlih der offenen Handelsaefellichaft vol. ROSE. Recht 1907 & 720. „Die Zugehörigkeit einer nach $ 718 Uoj. 1 erworbenen Forderung zum Sejellichaftsvermögen hat der Schuldner exft bann gegen fich gelten zu fafjjen, wenn er von der Zugehörigkeit Kenntniz erlangt; die Borichriiten der 88 406 8 408 finden entiprehende Anwendung, 5. IL 656 of. 2; U, 707. Schuß des guigläubigen Schuldners: ar - Dem 8 720 liegt folgendes Prinzip zugrunde: Bei Forderungen, weiche Zum Geier gen eben — {ei e8, daß fie don einem SGejellichafter als Beitrag ein“ 3efchiofien murden oder jet e8, daß fe von vornherein al den Getellichartern aemem-

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