J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Vierzehnter Titel. Gesellschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

1336 VIL Abfohnitt: Cinzehre Schuldverhältnije. Die Verpflichtung zur Befreiung und eventuellen Sicherheitsftellung wird aud) dann beitehen, wenn fih zu Laften des ausicheidenden Sefellichafter3 ein Baftfivjaldo ergibt. Er hat zwar leßteren an die Gefellichaft zu berichtigen, die Gefellichafter werden aber dadurch ihrer Befreiungsver- bflichtung nicht ledig (Staub Erklurs zu 8 141 Anm. 12). Sind die Gefellihalter diefer ihrer DBerpflichtung nicht nachgefommen und it der Nusgefchiedene infolgedefien genötigt worden, einen @läubiger zu bezahlen, fo fann er gegen die Gefellfchaft und die übrigen SGejfelljchafter Neagreß nehmen dal. Hiezu NGE. Bd. 11 S. 130). Ccheidet der Ge- jellichafter mit einem Batfivfaldo aus, {o Können in diefent Falle die KRegreß: aniprüche aufgerechnet werden. Ueber das rechtliche Schifal folder Regreß- anfprüche im Falle eines Xonkuries der verbleibenden Gejellihafter 3m. eines Zwangsbergleihs |. ROTE. Bd. 14-S. 178 und Bd. 29 S. 39, fowie Staub, Erfurs zu S$ 141 und Crome 5285, I, 1, c. ‚4. Neber die Haftung des Ausgefchiedenen für ee 1. 8 739 und wegen feiner Unfprüche an den noch {Gwebenden SGejchäften f. $ 740. IL Die Beftimmungen des S 738 find dispofitiver Natur, fodaß andere Abmacdhungen vor oder nach dem Ausfheiden getroffen merden Können, 3. B. daß hinz Kchtlih der Örundlage der Berechnung der Abfindungsfumme die Buchwerte ent{cheiden Jollen oder daß von vornherein die Abfindungen den Gegenftänden oder dem Geldbetrage nach beftimmt firiert werden oder aber daß der Ausfcheidende gar keine Unfprüche an das Gefelfichaftsbermögen haben folle (oval. Anoke S. 131) 20. Dagegen wird die grund Jägliche Regel, daß der Anteil des Nusfcheidenden den anderen Seijellicdhaftern anwadh fen Joll, infolge ihres innigen Bufammenhang8 mit den Srundlagen der Gefellfchaft in8- befondere der gefamten. Hand al8 eine zwingende Norm anfzufaflen fein. AWußerdem lann unter Umftänden auch $ 343 lag greifen, fofern der den AUus]cheidenden treffende KRechtsnachteil ih etwa al8 eine übermäßige Bertransitrafe daritellt; val. Dertmann Bem. 5, fowie auch Gierke a. a. OD. S. 33. ‚IV. Die Vorfchrift des 8 738 gilt auch für die offene Gandelsgefellf{ haft (f. jedoch au 8 142 HGB. und die Kommentare bhiezw. Zu 0 {ft, daß im Salle ein bisheriger Gefellfchafter bei Auflöfung der Gefelljchaft da3 Ge häft mit Aftiven und Laffiven übernehmen und unter der bisherigen zirma fortführen will, Binfichtlich der ®rundftücde Auflaffung erforderlidh wird, val. lem Entid. 36. Bd. 2 S. 146 Seuff, Arch. Bb. 57 Nr. 242) und Bd. 3 S. 97, Kıpr. d. OLG. Bd. 9 S. 254, 255, bayr. Öberit, Q®S. in Pf. Urch. Bd. 60 Nr. 52, fomie ROSS, Recht 1907 S. 1212, ROTE, Bd. 68 SS. 410 FH. N 8 739. Reicht der Werth des Gejellihaftsvermögens zur Deckung der gemein]dhaft- fiden Schulden und der Einlagen nicht aus, jo hat der MAusicdheidende den übrigen Sefelljhaftern für den Fehlbetrag nach dem Verhältnifie feines Antheil® am, Berlufte aufzufommen. E. I, 658 261. 6: MI, 673 Of. 2; IM, 726, 1. Ergibt fihH bei der Auseinanderfeßung auf Grund der Vermögenslage zur Beit des Ausfcheidens eines Gefellichafter8 (als des Diet maßgebenden BZeitpunkts) ein Berluft, ® hat der Musficheidende den übrigen Sefellfchaftern für den Fehlbetrag in demielben Berbältniffe aufzufommen, nach welchem er bisher VBerlufte zu tragen hatte, f. 8722. € zntipricht dies ber Billigkeit, da er ia auch umgekehrt an einem etwaigen Leberichuß zinen ent!prechenden Anteil zieht. , . , Scheiden mehrere SGefellichafter zugleich aus, fo wird bei einer derartigen VBer= mögenSfage der Gefellichaft jeder einzelne nur für den ihm felbit zur Laft fallenden An» teil am Seblbetrag aufzufommen haben und nicht auch dafür, wenn etwa der auf den an= deren mit ausgefchiedenen Gefellichafter entfallende Anteil nicht beizufhaffen it. Bur Sicherung diefes Yırfpruchs auf Bahlung der den ausfcheidenden Gejellichafter treffenden VBerluftquote fönnen die übrigen Gefellichafter die der Sefellfchaft zur EHEN überlaffenen SGegenftände zurückbehalten. Cbenfo fanıt aber auch) der bisherige Gefell= iOafter die Leiftung des FehlbetragS verweigern, bi8 er von den Seiellfchaftsichulden befreit ift (Anofe S. 180). ®. Neber die Haftung den Gläubigern gegenüber {. Bem. 3 zu & 738. 3, Diefer Paffivfaldo des Uusgefchiedenen {tellt ich al8 eine reine Geldfhuld deöfelben an die Gefellichaft dar. Sein Recht auf Beireiung von Berbindlich:

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation