J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Fünfzehnter Titel. Gemeinschaft / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

15. Titel: Gemeinjhaft. 8 753. 1363 Die Borfchriften gelten auch hinf, der den Grundftücen AO ben- den Gerechtigkeiten (Kure des älteren Rechtes 2C.), val. Steiner, Komm. 3. 3w36. €. 5 und 305. Eine eingehende Daritellung des ganzen Berfahrens und der Streitfragen gibt Drefdher a. a. DO. g) Sinfichtlih der Amwmangsveriteigerung eine8 gemeinidhaftlidhen Grundftücs bei SCheleuten vol. RKOS. Bd. 67 S. 396, 88 1407 Her. 2 und 1375. 4, Sür beide Arten des Verkaufs gelten übrigens die SohußvorfOriften der SS 456—458. __ Die Verteilung des Erlöfe8 hat nach $ 752 zu gefhehen. Sind die Teilhaber nicht einig hierüber, fo ijt Klageftellung nötig (ebenfo Pland Bem. 4). 5. Ueber die Frage, ob vormundfhaftsgeridhtlicdhe Genehmigung erforderlich it, f. Bem. V. 8 zu 8 1643 und Bem. 5, b zu 88 1821, 1822. 3) 5. Wie bereit oben unter 2 angedeutet, ift hier nochmals im ar hervor: ‚uheben, daß die Vorfchriften des S 753 dispofitiver Natur find. Die Zeilhaber Können daher nicht nur einzelne der für den Pfandverkauf maßgebenden Borfchriften ausfhließen der abändern, fondern auch überhaupt eine andere Art des Verkaufs vereinbaren. Bal. auch unten Bem. H. 8 7. bl. 1 Sag 2: Fit die Veräußerung an einen Dritten unftatthaft, fo ijt der Gegenftand unter den Teilhabern zu verfteigern, fo daß alfo der Zujchlag nur an einen von diefen erfolgen kann (übereinitimmend mit dem PLR. a. a. DO. 8 94). Hier find insbefondere die gefeß lichen und vor allem die Legtwilligen Ber- iußerungSverbote von Wichtigkeit. Bol. SS 135, 136, fowie Bem. I, 3 N 5 752 über die Durchführung der lektwilligen Beitimmung, daß das NachlaBgrunditück dent EN de unter den AMbkömmlingen zugefchlagen werden foll, val. ROGES. Bd. 52 SS. ‚ Hinfidhtlid der vertragsmäßigen VBeräußerungSverbote und ihrer Wirkungen f. einerfeits Bem. I, 5 zu S 747, anderfeitz 88 749 YAbf. 2 und 751, fowie Bent. 11, 4 zu 8 749. Wenn wenigitenS die Ausübung des Rechtes veräußert werden kann, wie 3. Y. bei zinem NieBbrauche (8 1059), fo kann einer Veräußerung in] vweit die GefebesSbeltimmung zicht hinderlich fein. Eine gleiche Borfehrift Für die Vorausfeßung, daß der gemeinfhaftliche Sn nur für die Teilhaber einen Wert habe, wurde abfichtlih vermieden, da ich {Ower beftimmen läßt, ob ein Gegenjtand nur für die Teilhaber und nicht auch für einen Dritten Wert hat (M. 11, 885).! 8. YNeber die Rechtslage, wenn das Verfahren fhon vor der Fälligk eit des An- prucdhS auf Teilung begonnen wurde, vgl. NSS. Bd. 47 S. 363. 9. Ueber die Frage, wie die Auseinanderfebung und deren DO geichehen bat, wenn ein vor dem 1. Januar 1900 verftorbener Erblaffer mehreren Berionen ein Srunditüc zugewendet hat, % ROES. Bd. 52 S. 174 ff. . 10. Die Beftimmung hezieht {ih übrigen? nur auf die re tlide Unveräuker- (iGkfeit, über tatfäcghlidhe Unveräußerlichkfeit {. Bem. IL und IM. ; 11. Selddahn im „Recht“ 1907 S. 564 empfiehlt, bei einer Pfändung von Anteils: rechten an Sachen die analoge Unwendung des 8 811 ZPO. zu geftatten. II. Zu Ab). 2: Die Koften der Nr nUng der Gemeinfdhaft find von den Teilhabern gemeinfchaftlih zu tragen. Für den Fall aber, daß ein verfuchter Verkauf >rfolglos geblieben ilt, hat jeder Teilhaber das Recht, die Wiederholung des Vers jucheS zu verlangen. E83 entfpricht dabei der Billigkeit, daß die Koften DdiefeS wieder: dolten Berfuches im Falle der Erfolglofigkeit von dem Antragiteller zu tragen jind. Ab]. 2 ilt im übrigen bei jeder nad 8 753 angängigen Verwertungsmaßregel, alfo auch bei der Smangsverfteigerung zum Zwede ber Teilung nach SS 180 ff. ZwVBS. (j. oben Bem. I, 3). ‚. Wenn der erfte Berwertungsverfuch auf Grund einer hefonderen von S 753 ab- eiDenDEN Vereinbarung veranitaltet wurde, gilt Abi. 2 dagegen nicht (val. Wlan in em. 8). IH. Neber die Frage, wa8 zu tun ift, menn der Verkauf unmöglich oder ein folder vergeblidh verfucht wurde, gibt $ 745 Nor. 2 Auffchluß. Val. Bem. IL zu S 745 (ES. I batte für folde Fälle einen befonderen $ 772 normiert; MM. Il, 772). RE

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