J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

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Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Vierter Titel. Leihe / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

9364 VII. AWbihnitt: Einzelne Schuldverhältnifje. jelbft Eigentümer der Sache. Die Rechtslage ift hier analog derjenigen bei der Miete, val. Bem. I, 4, e zu & 556. n %. Neber die jolidariihe Haftung mehrerer Entleiher vgl. $ 431 BOB. mit Bem. 8. Anfjprühe des Verleiher3 gegen den Entleiher werden von eriterem geltend gemacht durch die Klage aus dem Leihvertrag. Wann diefe zuläffig it, be- mißt ih nach Art und Inhalt des konkreten Unfpruchs (vgl. 3. B. die BZeitbeltimmungen in 8 604 Wbf. 1 und 3). | Sage nanl prücde Kann der Entleiher erheben fowobhl mittelft Widerflage wie au im Wege des Zurüdbehaltungsrecht8 nach BOB. 8 273; vol. hbiezu auch Bem. 1, f zu S 598. 9, Die Rückforderung der Leihfache ift der Megel nach mit der Bertragsklage ar verfolgen mider den ET FE , a) Wal nn einen Dritten kann diefe Mage ausnahmöweife ftatthaben im ee e de8 8 604 Mbf. 4, aber in diefer Richtung erft „nad Beendigung der eibe“. Unabhängig davon find natürlich die dingliden Anfprüche des Wer- (eiher8 gegen den Dritten; davon handelt 8 604 überhaupt nicht. Die durch S 604 Abi. 4 gewährte Direkte lage gegen den Dritten greift lag, gleichbiel ob an Stel der Entleiher den Gebrauch der Sache erlaudbter- Oder unerlaubterweife, entgeltlidh oder unentaeltlich überlaflen hat. (Scholl- meyer a. a. ©. S. 62). Durch die Klage en den Dritten nah S 604 Abt. 4 wird die Er hebung der Rontraktsklage des VerleiherS gegen den Entleiber felbit nicht auggetehlofien. (3 entipricht diefe Annahme nicht nur der Natur der Ber- Hältnifie, jondern auch der im Gejege gebrauchten Redewendung: „auch von dem Dritten”. , Sinficotlih der rehtlidhen KAonftruktion diejes Anfprudhs vol. Bem. {I 3 zu 8 556 Wof. 3, die Berhältnifie liegen hier analog (über die ver- jhtedenen AUnfichten vgl. Hellwig, Die Verträge auf Seikung an Dritte, S, 421 ff., der hier eine deutfch=rechtlide Mobiliarbindikation annimmt, die feinesweg8 auf der Rontraktsflage baftert; land hält eine actio in rem scripta für gegeben; Romeic, Zur Technik des BOB. Heft I S. 14 ff. bringt den Anfpruch unter den Begriff der „abgeleiteten Schuld“; 1. ferner au Niffen „Sin Beitrag zur Struktur der Anfprüche an den Dritten aus SS 556 und 604 BGB.“ in Zur. Wichr. 1903 S, 201 ff.) 1. Beendigung des Leihvertrangsverhältniffes. Diele Iritt vor allem ein: 1. aus den allgemeinen OÖründen, auZ welchen überhaupt Schuldverhältniffe zrlöfchen. Bu diefem gefellen ih aber au noch einige befondere Vorfchriften über die 2, Beendigung fpeziell der LXeihe. Eine foldhe tritt ein in dreifacher Seitalt, nämlich als: a) Dee beftimmter Beitmomente (S 604 Abi. 2); b) Nücforderung des Verleiher8 (& 604 Abi. 2 Cab 2, Abi. 3); © außerordentliche Kündigung des Merkeiher3 (S 605). Bu a. Sit ein Leihvertrag auf eine beftimmte Beitdauer gefchloffen, fo endigt er von felbit mit deren lau, Hehlt eine foldhe fefte Bee anf fo legt das Beleb nach S 604 den Schwerpunkt zunächft darauf, ob der wed des Konkreten Leihber- trags dadurch erfüllt ijt, daß Der hiebei beabfichtigte SGehrauch gemacht ft. Kit Diefes der Sall, fo it damit auch das Leihverhältnig beendigt. . Zu b. Wöhrend in den Pan nach a beftimmte äußere Tatfachen die Wirkung der VertragSbeendigung herbeiführen, vollzieht {ich lebtere in den Zällen nach b durch eine einfjeitige, EEE RE N Willenserklärung des Verleihers. (M. 11, 451; vgl. 8 130.) Diefe bildet im Falle des 8 604 Ubi. 2 Sak 2 in gewifler Hinficht ihrem Wefen nach ein en der jog. „vorzeitigen Kündigung“ bei der Miete. Ob hiebei allein {fchon das objektive „Beritreichen einer zum Sebrauche genäügenden Zeit“ hinreicht, gleichviel, ob der Entleiber fchuldlos au8 perfönlidgen OÖränden am Gebrauche verhindert war oder nicht, ericheint nicht zweifellos. DVertmann Bem. 1 zu S 604 läßt nach Wortlaut und Sinn der GefegeSitelle deren pofttiven Inhalt auch dann gelten, wenn eine Gebrauchsverhinderung jener Art vorgelegen war. Dies erfcheint richtig, infofern als „die zum Gebrauche genügende Zeit“ im Sinne des VBerleiherS doch wohl nur als genügend in objektiver Hinficdht zu betrachten fein wird. Der zweite Zall einer EEE durch Rückforderung des VBerleihers ift in bi. 3 des S 604 hebandelt. Ronktruktionell behandelt übrigens das BOB. das MechtS= j}

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