J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze: Recht der Schuldverhältnisse

Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Bibliographic data

Multivolume work

Identifikator:: 1896405266

Document type:: Multivolume work

Title:: J. v. Staudingers Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Einführungsgesetze

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910-1911

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Volume

Identifikator:: 1896406157

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-242028

Document type:: Volume

Title:: Recht der Schuldverhältnisse

Volume count:: Bd. 2

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Schweitzer

Year of publication:: 1910

Scope:: S. 926 - 1811

Digitisation:: 2022

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Title:: Einundzwanzigster Titel. Anweisung / Erläutert von Dr. Karl Kober

Collection:: Economics Books

1476 VII AbfOnitt: Einzelne ScohuldverhHältniffe. (Oriften über guten ®Olauben in Geltung treten, der gute Glaube diefer — und nicht der des Anweitenden — maßgebend. Bal. RNGR.-Komm. Bem. 7. Y. Aus der Erteilung der fehriftlidgen Anweifung an den Anweijungs: zmpfänger allein (f. IV, 1) entiteben an fi noch feine NKechte und Pilichten: einerfeits raucht der Angewiejene weder anzunehmen noch zu zahlen, anderfeits haftet der An- weifende ohne weitere3 nicht dafür, daß der Angewiefene 300 Der Anweilungsempfänger ijt für die Iegel nicht verpflichtet, Die Anweihung zur Annahme oder Zahlung zu prä- jentieren (val. aber S 11 Sched®.). Sine Pflidht aber legt ihm das Gefeß In allen Sällen auf: verweigert nämlih der Angewiefene die Annahme auch vor dem Ablaufe der LeiftungsSzeit oder verweigert er die Leiftung oder will vder kann der Unweifungs: >mpfänger die Unweihung nit geltend machen, jo hat er dem Anweifenden unverzüglich Anzeige zu machen, 1.5789 mit Bem. Es können aber freilich, wie bereit® oben herbor- zehoben wurde, die befonderen, Der Anweifung im Einzelfalle zugrunde liegenden Yedht8= verbältnifie zur SZolge haben, daß bereit8 mit der bloßen Erteilung der Anweifung an den Unweijungsempfänger zwijchen den Beteiligten weitere Nechte und Niüidhten zntfteben. Hiebet darf aber nicht überfehen merden, daß dies nicht Holgen der AUnweifung jelbit find, fondern eben eines anderen, diefer zugrunde liegenden KRechtsverhältniffes. Bol. Sakobi, Wertpapiere S. 293, Wendt a. a. DO. ©. 100, VI. Doz materielle Rechtsverhältnis zwifdhen dem Anweilenden und dem An- meifungSempfänger, das au Bakutaverhältnis genannt wird, fowie jenes zwifdhen dem Anweifenden und dem AÄngewiefenen, daS man im Verkehr Dedungsverhältnis nennt Anweifung auf Schuld [S 787] oder auf Kredit), hat eine DBafi8 in den befonderen NedhtSheziehungen, die zwifchen jenen Berfonen im Einzelfalle beftehen. Hienach regeln ic insbef. die Fragen: \ inwieweit dem AnmeifungSempfänger die Befugni8 zujteht, die eins gehobene Seijtung zu behalten, oder ob er zur HeranZgabe diefer an den Anweifenden verpflichtet ift. Daß Hich auch die etwnige Verpflichtung des N zum Einzuge bienach bemißt, wurde bereit® oben in Bem. V und I, 2, b a. E. angedeutet; ob und inwieweit der Anweifende verpflichtet ft, dem Angewiefenen Dedung zu gewähren. Hiebet ift darauf hinzumweifen, daß zur Begründung der fog. KevalierungsSklage Gweds San Jolcher Deckung) der Ange: miefene nicht nur darzutum hat, daß er der Anweijung gemäß gezahlt habe, jondern auch, daß eine Verpflihtung zur Schadloshaltung ausweislich des zwilchen ihın und den Anweifenden obwaltenden Rechtsverhältnifjes befteht; val. ROES. in Seuff. Arch. Bd. 35 Nr, 283 und Neumann in Dem. 3, b vor 8783; bei Unweifung auf Schuld f. 8787 Ab. 1. VII Neber die Frage eines Regrekanfpruds im Falle der Ni thonorierung der Anweifung vgl. Bem. III zu S 789. VIII Aus den vorjtehenden Ausführungen (vol. oben Bem. I, 2,a, b, IV und V) {ft der Schluß zu ziehen, daß die Unweifung für {ih als ein nbjtrakfes Necht3gefhäft aufzufaflen it, d.h. al8 ein durch die unterliegenden RechtSgefchäfte nicht bedingtes, vgl. auch Bem. IL, 2 zu S 784 (übereinftimmend Pland zu S 783, Wendt a. a. ©. S. 19, Neumann Borbem. 2 vor $ 783, Tuhr a. a. OD. S. 13. und Dertmann in VBorbem, 3 vor S 783. Dagegen aber Wieland a. a. DO. S. 169, der die Anweijung als eine Neben- Seredung auffaßt; val. ferner Crome 5307 Anm. 6, Bekfer in Iherings Jahıb. Bd. 49 S. 28, ROES. Bo. 11 S. 136, Düringer-Dachenburg 1. Aufl. Bd. 2 S, 417, 419, die eine Un- meifung, in die ein Hinweis auf die Schuld aufgenommen ift, für möglich Halten). IX. Ueber die Frage, wie {ih das Rechtsberhältni3 geftaltet, wenn über den Un- mweifenden der Konkurs ausbricht, vgl. ROSE. Bd. 39 S. 373, Seuff. Arch. Bd. 58 Nr. 32, Wieland a. a. O. S. 198 f., Iaeger in Anm. 17—21 zu S 23 und Anm. 4 zu &8 RO., {. danegen aber audh Seuffert, KonkursprozeB S, 174 Anm, 7, Düringer-Hachen- burg 1. Aufl, Bd. 2 S. 433; vgl. ferner Kuhlenbedk zu S 791, v. Tuhr a. a. DO. S, 24, Yent, die Anweifung al8 Bollmacht und im Konkurfe, Riebhl, Die MAnweifung S. 49 ff. and NGOR-Komm. Sem. 2 zu $ 791. , , . Ueber die Frage der Vrändbarkeit der Anweihung vor Akzeptierung vol. Dern- burg S. 218, Kaeger Anın. 20 zu 523 RV., Crome S 308 Note 5. X. Au8 der Braxis find ferner noch hervorzuheben: Yırt. d. DL®. Breslau, Recht 1903 S. 340: Die Annahme der Unweifung des Unternehmers durch den Baugeldgeber ändert nichts an der Borausfegung für die Külligfeit des Baugeldteils, wenn die Anweihung die Borausjekung erwähnt oder die Annahme die Befchränkung enthält. Der Anweilungsempfänger genießt in diefem Zalle Fein weiteraehendeS Recht als e8 der Anweifende gegenüber dem Angewiefenen befaß.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Recht der Schuldverhältnisse (Bd. 2)

Multivolume work

Volume

Chapter

Table of contents

Download

Volume

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation