In  den  Reichsgesetzen  (z.  B.  der  goldenen  Bulle)  wie  in  den
kaiserlichen  Verleihungen  ist  niemals  von  der  Regalität  der  Kohlen  die
Rede.  Dieses  Mineral  gehört  daher  nach  gemeinem  deutschen  Bergrecht 1
nicht  zu  den  regalen  Mineralien,  es  gab  daran,  wo  nicht  partikularrechtliche
Ausnahmen  vorliegen,  weder  Bergbaufreiheit  noch  Erstfinderrechte.
Diese  kamen  nur  da  vor,  wo  partikularrechtlich,  wie  z.  B.  durch  Kap.  II
§  I  der  revidierten  Cleve-Märkischen 1  2 ,  Kap.  I  §  I  der  revidierten
Schlesischen  3 ,  Kap.  I  §  I  der  Magdeburg-Halberstädtischen 4  *  Bergordnung
und  in  §  71  Teil  II  Titel  16  des  Allgemeinen  Preußischen  Landrechts
die  Kohlen  zum  Regal  gezogen  wurden.
Aber  nicht  überall,  wo  das  Bergregal  bestand,  kamen  Bergbaufreiheit
und  Erstfinderrechte  vor 6 .  Einzelne  dem  Regale  unterworfene  Mineralien
haben  nämlich  die  Regalherren  sich  ausdrücklich  Vorbehalten,  so  durch
die  revidierte  Cleve-Märkische  Bergordnung  das  Salz  und  die  Salzquellen.
Rücksichtlich  solcher  Mineralien  gab  es  weder  Bergbaufreiheit  noch
Erstfinderrechte 6 .  Auch  in  Fällen,  wo  die  Regalherren  die  Bergwerksmineralien
  sich  nicht  vorbehielten,  war  nicht  immer  die  allgemeine
Bergbaufreiheit  vorhanden.  Vielmehr  ergibt  sich  aus  zahlreichen  Bergfreiheiten ­
  und  Bergordnungen,  daß  die  Regalherren  nicht  selten  nur
gewissen  Personen 7  und  nur  in  bestimmten  Teilen  ihres  Gebietes  das
1  Christoph  Herttwig,  Neues  und  vollkommenes  Bergbuch,  Dresden  und
Leipzig  1710,  Artikel  Kohle  S.  241  ff:
„Dieweil  blosser  Steinkohl,  nach  Ausweisung  Sebastian  Span’s  in  denen
hiesigen  Landen  (Sachsen)  recipirte  Berg-Urthel  ....  vor  kein  Metall
noch  Minerale,  oder  solche  Berg-Arth,  damit  man  in  specie  zu  beleihen,
zu  achten.“
2  Brassert,  Bergordnungen  S.  824.
s  Brassert  S.  943.
*  Brassert  S.  1076.
ä  Hake,  Kommentar  §  72  ff.  S.  55  ff.
6  Hake  §  74  S.  58.
7  Hake  §  85  S.  65.  Karsten,  Grundriß  der  deutschen  Bergrechtlehre  usw.,
Berlin  1828,  §§  22,  25  ff.  S.  21  ff.,  auch  oben  S.  213f.;  s.  auch  Erkenntnis  des  Reichsgerichts ­
  vom  4.  Mai  1897  in  Daubenspeck,  Sammlung  bergrechtlicher  Entscheidungen ­
  des  Reichsgerichts  II  4  und  in  der  Zeitschrift  für  Bergrecht  Bd.  38  S.  359:
„Das  Bergregal,  wie  es  im  gemeinen  Recht  anerkannt  ist,  besteht  in  dem  ausschließlichen ­
  Rechte,  bestimmte  Mineralien,  die  gesetzlich  dem  Verfügungsrecht
des  Grundeigentümers  entzogen  sind,  zu  gewinnen  und  darüber  zu  verfügen.  Die
Ausübung  des  Rechts  geschieht  in  der  Weise,  daß  sich  der  Landesherr  die  Genehmigung ­
  zum  Besten  des  Fiskus  ganz  oder  teilweise  vorbehält  (Feldesreservation),
oder  daß  er,  ohne  sich  an  bestimmte  Formen  zu  binden,  die  Ausübung  einer  bestimmten ­
  Person  überträgt  (Spezialverleihung,  Distriktsverleihung),  oder  daß  er
nach  Erfüllung  gewisser  Vorbedingungen  jedermann  die  Gewinnung  gestattet
Arndt,  Bergregal.