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Untereigentümer nur ein jus in re aüena zu 1 . Darnach wird man
regelmäßig 1 2 nur den Regalherrn als Eigentümer der Bergwerke auch
nach der Verleihung ansehen und dem Beliehenen nur ein dingliches
Recht an dem verliehenen Bergwerke zusprechen dürfen.
Das Regal erstreckte sich nur auf das ihm unterworfene Mineral
und nicht auf dessen Lagerstätte 8 . Es gibt kein Gesetz, welches dem
Regalherrn auch die Gebirgsmassen als Eigentum zugesprochen hat,
in welchem sich die regalen Mineralien vorfinden 4 , und kein Gesetz,
das solche der Verfügung des Grundeigentümers entzieht. Dies hindert
nicht, daß der mit einem Bergwerke Beliehene das Recht hat, diese
Gebirgmassen zu sprengen, Gänge in diese zum Zwecke des Bergbaues
treiben zu lassen usw. 5 Sein Recht hierzu ist älter als die wirklichen
oder vermeintlichen Ansprüche des Oberflächeneigentümers auf die
Grundtiefe. Selbst diese Ansprüche als gerechtfertigt zugegeben, so
folgt das Recht des Bergbaubetreibers zur Verfügung über die Lagerstätten
im Interesse des Bergbaues aus dem Umstande, daß in Kollisionsfällen
stets das Grund- dem Bergwerkseigentume, das Minderwertvolle
dem Wertvolleren 6 zu weichen hatte und noch heute zu weichen
hat 7 . Eine besondere Entschädigung kann der Grundeigentümer nicht
verlangen, einmal, weil eine Beschädigung kaum jemals vorliegen wird,
und sodann, weil die Verpflichtung des Bergbaubetreibenden zum
Schadenersätze anderweit allgemein geregelt ist 3 .
1 Förster, Privatrecht (3. Aufl.), III S. 132. Gerber § 77.
2 Der Regalherr konnte auch die Bergwerke zu eigen übertragen.
3 Vgl. Achenbach, Deutsches Bergrecht I 249.
* Für diese Ansicht spricht, daß nur die Bergwerksmineralien selbst als von
der Verfügung des Grundeigentümers ausgeschlossen bezeichnet werden, § 1 des
Allgemeinen Berggesetzes.
5 S. auch § 57 des Preußischen Berggesetzes: Der Bergwerkseigentümer ist befugt,
die durch den Betrieb des Bergwerks gewonnenen, nicht unter den § 1 gehörigen
Mineralien, zu Zwecken seines Betriebes ohne Entschädigung des Grundeigentümers
zu verwenden. Soweit diese Verwendung nicht erfolgt, ist der Bergwerkseigentümer
verpflichtet, die bezeichneten Mineralien dem Grundeigentümer auf sein Verlangen
gegen Erstattung der Gewinnungs- und Förderungskosten herauszugeben. S. auch
Arndt, Kommentar (8. Aufl.) zu § 57 des Allgemeines Berggesetzes.
6 S. die in § 27 besprochenen Bergordnungen, z. B. Churtrierische (Brassert
S. 98):
„auch der größte nutz dem geringsten billich weichen soll.“
7 Z. B. § 135 ff, des Allgemeinen Preußischen Berggesetzes vom 24. Juni 1865.
8 Entweder dient der Grundkux als Entschädigung für allen dem Grundeigentume
zugefügte 1 Schaden oder das Gesetz — z. B. § 148 des Preußischen
Berggesetzes — erklärt den Bergbaubetreibenden allgemein für allen durch den
